Patentierung von Lebewesen

Hamm, Schwerte, 01.09.2010 | Mut zum Umdenken
Beim Erntedankfest danken wir unserem Schöpfer für die gute Ernte und erfreuen uns an der Vielfalt von Gottes guter Schöpfung. Unsere Lebensmittel sollen schmackhaft und gesund sein, möglichst aus regionaler Erzeugung stammen und den Bäuerinnen und Bauern, die sie erzeugen, ein gutes Auskommen ermöglichen. Auch zum diesjährigen Erntedankfest beteiligt sich die agu an einem gemeinsamen Erntedankplakat. ...

Berlin, 20.07.2010 | Demonstration gegen Patente auf Brokkoli und Schrumpeltomate
Am 20.Juli begann die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes mit den Verhandlungen über die Einsprüche gegen das Patent auf die Züchtung herkömmlichen Brokkolis und einer Tomate mit reduziertem Wassergehalt. Aus diesem Anlass rief ein breites Bündnis aus Umwelt, Landwirtschaft und Kirchen zu einer Demonstration vor dem Patentamt auf.

München, 17.05.2010 | Zentrum Zukunft auf dem Ökumenischen Kirchentag
Im Zentrum Zukunft, einer riesigen Messehalle, wurde über alle 3 Tage ein abwechslungsreiches Programm mit hochkarätigen Podiumsgästen und Referenten geboten. Mehrere Umweltbeauftragte waren an der Planung und Durchführung des Programms beteiligt. Die Themen spiegelten die drängenden ökologischen Fragen unserer Zeit wider: Klima und Energie, Mobilität, Sicherung der Welternährung, zukunftsfähiger Lebensstil.

München, 14.05.2010 | Resolution "Unser täglich Brot" auf dem ÖKT
Im Zentrum Zukunft wurde am 14.05.2010 eine Resolution zur Ernährungssicherung durch verantwortungsvolle Agrarpolitik ohne Gentechnik und ohne Patente auf Pflanzen und Tiere verabschiedet.

Ammersbek, 13.04.2010 | Biopatente in Europa neu regulieren
Presseerklärung
Die Arbeitsgemeinschaft der Umweltbeauftragten in der Evangelischen Kirche in Deutschland (AGU) und der Umweltbeauftragte des Rates der EKD, Prof. Dr. Hans Diefenbacher, fordern eine schnelle und konsequente Revision der Biopatent-Richtlinie der EU. Die kirchlichen Umweltexperten beschäftigten sich anlässlich ihrer Frühjahrskonferenz mit der Patentierung von Nutztieren und -pflanzen. Dabei stellten sie fest, dass die ursprüngliche Motivation des Patentsystems, nämlich der Schutz einer technischen Erfindung, um den Erfinder zu honorieren, bei Biopatenten nicht mehr gegeben ist. Längst geht es um die Kontrolle des Saatgut- und Lebensmittelmarktes. ...

Lüneburg, 12.04.2010 | Patentierung von Pflanzen und Tieren stoppen
Offener Brief an Bundesministerinnen Leutheuser-Schnarrenberger und Aigner
Mit diesem offenen Brief wenden sich zahlreiche Verbände, darunter auch die AGU, an die zuständigen Ministerinnen und mahnen eine Revision des Patentrechts im Bereich der Biopatente an. ...

Hannover, 09.06.2009 | Biopatente einschränken
Kirchliche Experten fordern eine Verschärfung der EU-Biopatentrichtlinie
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat für Mittwoch, den 10. Juni, zu einem runden Tisch "Grüne Biopatentierung" eingeladen. Auch kirchliche Vertreter werden dabei über eine Änderung des Patentrechts beraten. "Patente auf Pflanzen und Tiere haben negative Auswirkungen auf Forschung, Züchtung und Landwirtschaft. Entwicklungsländer werden durch Biopiraterie massiv benachteiligt". Mit dieser Begründung unterstützen der Ausschuss für den Dienst auf dem Land (ADL) und die Arbeitsgemeinschaft der Umweltbeauftragten der Gliedkirchen der EKD (AGU) die aktuellen politischen Initiativen zur Verschärfung der EU-Biopatentrichtlinie 98/44/EG. ...

Hannover, 28.10.2008 | "Menschliches Leben ist nicht patentierbar".
Kirchen lehnen Patentierung embryonaler Stammzellen ab,
Anlässlich der anstehenden Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts über die Patentierbarkeit menschlicher embryonaler Stammzellen und daraus entwickelter Stammzelllinien haben sich der Bevollmächtigte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Prälat Stephan Reimers, und der Leiter des Kommissariats der deutschen Bischöfe, Katholisches Büro in Berlin, Prälat Karl Jüsten, erneut deutlich gegen eine solche Patentierung ausgesprochen. ...

Liebfrauenberg, 09.10.2000 | Evangelische Umweltbeauftragte lehnen Umsetzung der Biopatentrichtlinie ab
1998 ist die sogenannte Biopatentrichtlinie der EU in Kraft getreten. Sie musste nach europäischem Recht bis zum 30. Juli 2000 in das jeweils nationale Recht der EU-Staaten aufgenommen werden. Die Umweltbeauftragten der evangelischen Kirchen weisen darauf hin, dass diese Richtlinie keine Handhabe bietet, Patente auf Misch-Embryonen auszuschließen, die durch Klonierung aus menschlichen Embryonen und tierischen Eizellen entstehen. ...

Hofgeismar, 23.03.2000 | Presseerklärung zur Patentierung biotechnologischer Erfindungen
Die Arbeitsgemeinschaft der Umweltbeauftragten der ev. Kirchen in Deutschland (AGU) unter Beteiligung des Umweltbeauftragten der Evangelischen Kirche A. u. H. B. Österreichs hat sich auf ihrer Frühjahrstagung vom 20.-2.03.2000 in Hofgeismar mit der Patentierung biotechnologischer Erfindungen befasst. Die kirchlichen Umweltbeauftragten fordern die Bundesregierung auf, sich für eine kritische Revision des rechtlichen Schutzes biotechnologischer Erfindungen einzusetzen. ...

Schwerte, 16.04.2009 | Leben ist keine Ware!
Patente auf Leben? (Neuherausgabe des Originals von 1997)
Unter diesem Motto initiierte die AGU 1995 eine Unterschriftenaktion gegen die damals noch in der Beratung befindliche EU-Patentrichtlinie. Die deutschen Unterschriften wurden am 6. November 1996 in Form einer Petition an den Präsidenten des Europaparlaments übergeben.

Beschlüsse, Resolutionen und Verlautbarungen aus EKD und Landeskirchen

Frankfurt / Main, 25.04.2009 | "Gemeinsames kulturelles Erbe der Menschheit"
Resolution der Kirchensynode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau für ein Verbot von Biopatenten
Die Kirchensynode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) hat sich auf ihrer Tagung im April 2009 in Frankfurt für ein eindeutiges Verbot der Patentierung von Pflanzen und Tieren, von pflanzlichen und tierischen Gensequenzen sowie von im wesentlichen biologischen Züchtungsverfahren ausgesprochen. Die Kirchenleitung wird aufgefordert, für diese Haltung in der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), in der Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) sowie bei den Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und Hessen und beim Europäischen Parlament einzutreten.

Hannover, 01.06.2000 | Stellungnahme des Kirchenamtes der EKD zum Entwurf eines "Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen."
Dokument 3620/6 des Bundesministeriums der Justiz
Das Konzept der Patentierbarkeit gewerblich anwendbarer Erfindungen eröffnet dem Erfinder die Möglichkeit, die kommerzielle Nutzung seiner Erfindung ungeschmälert während der Laufzeit des Patents auszuüben. Dritten ist es grundsätzlich verboten, die Erfindung ohne Zustimmung des Patentinhabers gewerbsmäßig zu nutzen. Die Veröffentlichung der Beschreibung des Patents soll dem Erkenntnisgewinn der Gesellschaft dienen. Das Patentrecht war ursprünglich auf technische Erfindungen und eine Anwendung derselben in der industriellen Produktion ausgelegt. Der landwirtschaftliche Bereich wurde bewusst ausgeklammert, da es sich hier um biologische Produktionsprozesse handelte. ...

29.03.1996 | Stellungnahme des Kirchenamtes der Evangelischen Kirche in Deutschland zum Vor­schlag (vorgelegt von der Kommission am 13.12.1995) für eine Richtlinie des Europäi­schen Parlaments und des Rates über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Er­findungen
Die Europäische Kommission hat erneut einen Vorschlag für eine Richtlinie über den rechtli­chen Schutz biotechnologischer Erfindungen vorgelegt, nachdem das Europäische Par­lament am 1.3.1995 den Entwurf des Vermittlungsausschusses vom 23.1.1995 abgelehnt hatte. Der rechtliche Regelungsbedarf wird damit begründet, daß die nationalen Patent­rechte der Mit­gliedsstaaten und das Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ) vor mehr als 30 Jahren formuliert wurden, also zu einer Zeit, in der die durch die Biotech­nologie gebotenen Möglichkei­ten noch nicht voraussehbar waren. Deutschland ist Mitglied des EPÜ, in dem als Voraussetzungen für die Pa­tentierbarkeit festgelegt werden: Neuheit, er­finderische Tä­tigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. Patentiert werden können grundsätzlich nur Er­findungen. ...