Patentierung von Lebewesen

München, 16.10.2013 | Vorläufig keine Patente auf konventionelle Pflanzen und Tiere!
Das Europäische Patentamt (EPA) hat die Eintragung von konventionell gezüchteten Pflanzen und Tieren als „geistiges Eigentum“ vorerst gestoppt. Das Amt in München will zunächst abwarten, wie seine Große Beschwerdekammer über zwei strittige Patente auf Tomaten und Brokkoli entscheidet, wie bereits im September mitgeteilt wurde. Zivilgesellschaftliche Organisationen, darunter auch die AGU, die sich seit Jahren gegen solche Patente engagieren, sehen darin einen „großen Erfolg“. Sie bekräftigten am 16. Oktober bei einer Protestaktion vor dem EPA ihre Forderungen nach dem endgültigen Aus für die Patentierung von Lebewesen. ...



Schwerte, 17.06.2013 | Protest gegen Patent auf „geköpften Brokkoli“
AGU beteiligt sich an Sammeleinspruch
Am 12.6.2013 hat das Europäische Patentamt (EPA) erneut ein Patent auf eine konventionell gezüchtete Pflanze erteilt. Die Tochter Seminis des US-Konzerns Monsanto erhält ein Patent auf Brokkoli, der angeblich leichter zu ernten ist. Das Patent erstreckt sich auf die Pflanzen, das Saatgut und den "geköpften Brokkoli" sowie auf eine "Vielzahl von Brokkolipflanzen, die auf einem Feld wachsen".



München, 14.05.2013 | Merkel soll Patente auf Leben stoppen
Nachdem jahrelanger Protest nur wenig bewirkt hat, soll sich nun Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür einsetzen, Patente auf Pflanzen und Tiere zu stoppen. In einem Brief an die Regierungschefin, an Agrarministerin Ilse Aigner und Bundestagsabgeordnete forderten die kirchlichen Umweltbeauftragten gemeinsam mit zahlreichen Organisationen am 14.5. Änderungen im deutschen und europäischen Patentsystem. Zuletzt hatte sich der schweizerische Konzern Syngenta eine konventionell gezüchtete Chili-Pflanze als „Erfindung“ eintragen lassen.



Schwerte, 10.05.2013 | Kirchliche Umweltbeauftragte gegen Paprika-Patent
Die Arbeitsgemeinschaft der Umweltbeauftragten in der EKD (AGU) und der Beauftragte des Rates der EKD für Umweltfragen wenden sich entschieden gegen das am 8.5. erteilte Patent auf Paprika-Pflanzen. „Erneut hat das Europäische Patentamt (EPA) eine Pflanze aus herkömmlicher Zucht patentiert. Und dies, obwohl Patente auf Pflanzensorten und biologische Zuchtverfahren nicht zulässig sind,“ so Gudrun Kordecki vom Institut für Kirche und Gesellschaft (IKG) und Mitglied im Vorstand der AGU. Das Patent hat zudem eine große Reichweite: Vom Samen bis zur Chilischote, sogar das Wachsen und Ernten der Paprika ist im Patent geschützt.



Schwerte und Brüssel, 10.09.2012 | 7. Konferenz der gentechnikfreien Regionen
Kampagne zu Kirchenland war dabei
Bei der Konferenz trafen sich Akteure und Interessierte zum Erfahrungsaustausch über den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen und zur Diskussion mit VertreterInnen der EU-Kommission und des Europaparlaments. Eric Poudelet, hochrangiger Vertreter der EU-Kommission, musste sich viel Kritik anhören: Die Kommission ignoriere nicht nur die Probleme mit GVO, sondern auch den Willen der Menschen in Europa, die keine GVO in ihren Lebensmitteln wollen.



Hannover und Berlin, 04.09.2012 | „Die Erde ist des Herrn und was darinnen ist“
EKD legt Studie zu Biopatenten und Ernährungssicherung vor
Die Frage der Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren beschäftigt nach wie vor deutsche und europäische Institutionen und Unternehmen. Mitte August 2012 zog das Europäische Patentamt ein bereits erteiltes Patent auf eine bestimmte Tierzuchtmethode zurück. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) legt jetzt eine Studie der Kammer für nachhaltige Entwicklung der EKD zu diesem Thema vor. Sie wird heute unter dem Titel „Die Erde ist des Herrn und was darinnen ist. Biopatente und Ernährungssicherung aus christlicher Perspektive“ als Nr. 115 in der Reihe EKD-Texte veröffentlicht.



Hamm, Schwerte, 01.09.2010 | Mut zum Umdenken
Beim Erntedankfest danken wir unserem Schöpfer für die gute Ernte und erfreuen uns an der Vielfalt von Gottes guter Schöpfung. Unsere Lebensmittel sollen schmackhaft und gesund sein, möglichst aus regionaler Erzeugung stammen und den Bäuerinnen und Bauern, die sie erzeugen, ein gutes Auskommen ermöglichen. Auch zum diesjährigen Erntedankfest beteiligt sich die agu an einem gemeinsamen Erntedankplakat. ...



Berlin, 20.07.2010 | Demonstration gegen Patente auf Brokkoli und Schrumpeltomate
Am 20.Juli begann die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes mit den Verhandlungen über die Einsprüche gegen das Patent auf die Züchtung herkömmlichen Brokkolis und einer Tomate mit reduziertem Wassergehalt. Aus diesem Anlass rief ein breites Bündnis aus Umwelt, Landwirtschaft und Kirchen zu einer Demonstration vor dem Patentamt auf.



München, 17.05.2010 | Zentrum Zukunft auf dem Ökumenischen Kirchentag
Im Zentrum Zukunft, einer riesigen Messehalle, wurde über alle 3 Tage ein abwechslungsreiches Programm mit hochkarätigen Podiumsgästen und Referenten geboten. Mehrere Umweltbeauftragte waren an der Planung und Durchführung des Programms beteiligt. Die Themen spiegelten die drängenden ökologischen Fragen unserer Zeit wider: Klima und Energie, Mobilität, Sicherung der Welternährung, zukunftsfähiger Lebensstil.



München, 14.05.2010 | Resolution "Unser täglich Brot" auf dem ÖKT
Im Zentrum Zukunft wurde am 14.05.2010 eine Resolution zur Ernährungssicherung durch verantwortungsvolle Agrarpolitik ohne Gentechnik und ohne Patente auf Pflanzen und Tiere verabschiedet.



Ammersbek, 13.04.2010 | Biopatente in Europa neu regulieren
Presseerklärung
Die Arbeitsgemeinschaft der Umweltbeauftragten in der Evangelischen Kirche in Deutschland (AGU) und der Umweltbeauftragte des Rates der EKD, Prof. Dr. Hans Diefenbacher, fordern eine schnelle und konsequente Revision der Biopatent-Richtlinie der EU. Die kirchlichen Umweltexperten beschäftigten sich anlässlich ihrer Frühjahrskonferenz mit der Patentierung von Nutztieren und –pflanzen. Dabei stellten sie fest, dass die ursprüngliche Motivation des Patentsystems, nämlich der Schutz einer technischen Erfindung, um den Erfinder zu honorieren, bei Biopatenten nicht mehr gegeben ist. Längst geht es um die Kontrolle des Saatgut- und Lebensmittelmarktes. ...



Lüneburg, 12.04.2010 | Patentierung von Pflanzen und Tieren stoppen
Offener Brief an Bundesministerinnen Leutheuser-Schnarrenberger und Aigner
Mit diesem offenen Brief wenden sich zahlreiche Verbände, darunter auch die AGU, an die zuständigen Ministerinnen und mahnen eine Revision des Patentrechts im Bereich der Biopatente an. ...



Hannover, 09.06.2009 | Biopatente einschränken
Kirchliche Experten fordern eine Verschärfung der EU-Biopatentrichtlinie
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat für Mittwoch, den 10. Juni, zu einem runden Tisch „Grüne Biopatentierung“ eingeladen. Auch kirchliche Vertreter werden dabei über eine Änderung des Patentrechts beraten. „Patente auf Pflanzen und Tiere haben negative Auswirkungen auf Forschung, Züchtung und Landwirtschaft. Entwicklungsländer werden durch Biopiraterie massiv benachteiligt“. Mit dieser Begründung unterstützen der Ausschuss für den Dienst auf dem Land (ADL) und die Arbeitsgemeinschaft der Umweltbeauftragten der Gliedkirchen der EKD (AGU) die aktuellen politischen Initiativen zur Verschärfung der EU-Biopatentrichtlinie 98/44/EG. ...



Hannover, 28.10.2008 | „Menschliches Leben ist nicht patentierbar“.
Kirchen lehnen Patentierung embryonaler Stammzellen ab,
Anlässlich der anstehenden Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts über die Patentierbarkeit menschlicher embryonaler Stammzellen und daraus entwickelter Stammzelllinien haben sich der Bevollmächtigte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Prälat Stephan Reimers, und der Leiter des Kommissariats der deutschen Bischöfe, Katholisches Büro in Berlin, Prälat Karl Jüsten, erneut deutlich gegen eine solche Patentierung ausgesprochen. ...



Liebfrauenberg, 09.10.2000 | Evangelische Umweltbeauftragte lehnen Umsetzung der Biopatentrichtlinie ab
1998 ist die sogenannte Biopatentrichtlinie der EU in Kraft getreten. Sie musste nach europäischem Recht bis zum 30. Juli 2000 in das jeweils nationale Recht der EU-Staaten aufgenommen werden. Die Umweltbeauftragten der evangelischen Kirchen weisen darauf hin, dass diese Richtlinie keine Handhabe bietet, Patente auf Misch-Embryonen auszuschließen, die durch Klonierung aus menschlichen Embryonen und tierischen Eizellen entstehen. ...



Hofgeismar, 23.03.2000 | Presseerklärung zur Patentierung biotechnologischer Erfindungen
Die Arbeitsgemeinschaft der Umweltbeauftragten der ev. Kirchen in Deutschland (AGU) unter Beteiligung des Umweltbeauftragten der Evangelischen Kirche A. u. H. B. Österreichs hat sich auf ihrer Frühjahrstagung vom 20.-2.03.2000 in Hofgeismar mit der Patentierung biotechnologischer Erfindungen befasst. Die kirchlichen Umweltbeauftragten fordern die Bundesregierung auf, sich für eine kritische Revision des rechtlichen Schutzes biotechnologischer Erfindungen einzusetzen. ...



Schwerte, 16.04.2009 | Leben ist keine Ware!
Patente auf Leben? (Neuherausgabe des Originals von 1997)
Unter diesem Motto initiierte die AGU 1995 eine Unterschriftenaktion gegen die damals noch in der Beratung befindliche EU-Patentrichtlinie. Die deutschen Unterschriften wurden am 6. November 1996 in Form einer Petition an den Präsidenten des Europaparlaments übergeben.



Beschlüsse, Resolutionen und Verlautbarungen aus EKD und Landeskirchen

Frankfurt / Main, 25.04.2009 | „Gemeinsames kulturelles Erbe der Menschheit“
Resolution der Kirchensynode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau für ein Verbot von Biopatenten
Die Kirchensynode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) hat sich auf ihrer Tagung im April 2009 in Frankfurt für ein eindeutiges Verbot der Patentierung von Pflanzen und Tieren, von pflanzlichen und tierischen Gensequenzen sowie von im wesentlichen biologischen Züchtungsverfahren ausgesprochen. Die Kirchenleitung wird aufgefordert, für diese Haltung in der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), in der Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) sowie bei den Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und Hessen und beim Europäischen Parlament einzutreten.



Hannover, 01.06.2000 | Stellungnahme des Kirchenamtes der EKD zum Entwurf eines "Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen."
Dokument 3620/6 des Bundesministeriums der Justiz
Das Konzept der Patentierbarkeit gewerblich anwendbarer Erfindungen eröffnet dem Erfinder die Möglichkeit, die kommerzielle Nutzung seiner Erfindung ungeschmälert während der Laufzeit des Patents auszuüben. Dritten ist es grundsätzlich verboten, die Erfindung ohne Zustimmung des Patentinhabers gewerbsmäßig zu nutzen. Die Veröffentlichung der Beschreibung des Patents soll dem Erkenntnisgewinn der Gesellschaft dienen. Das Patentrecht war ursprünglich auf technische Erfindungen und eine Anwendung derselben in der industriellen Produktion ausgelegt. Der landwirtschaftliche Bereich wurde bewusst ausgeklammert, da es sich hier um biologische Produktionsprozesse handelte. ...



29.03.1996 | Stellungnahme des Kirchenamtes der Evangelischen Kirche in Deutschland zum Vor­schlag (vorgelegt von der Kommission am 13.12.1995) für eine Richtlinie des Europäi­schen Parlaments und des Rates über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Er­findungen
Die Europäische Kommission hat erneut einen Vorschlag für eine Richtlinie über den rechtli­chen Schutz biotechnologischer Erfindungen vorgelegt, nachdem das Europäische Par­lament am 1.3.1995 den Entwurf des Vermittlungsausschusses vom 23.1.1995 abgelehnt hatte. Der rechtliche Regelungsbedarf wird damit begründet, daß die nationalen Patent­rechte der Mit­gliedsstaaten und das Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ) vor mehr als 30 Jahren formuliert wurden, also zu einer Zeit, in der die durch die Biotech­nologie gebotenen Möglichkei­ten noch nicht voraussehbar waren. Deutschland ist Mitglied des EPÜ, in dem als Voraussetzungen für die Pa­tentierbarkeit festgelegt werden: Neuheit, er­finderische Tä­tigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. Patentiert werden können grundsätzlich nur Er­findungen. ...



"Keine Gentechnik auf Kirchenland"

Die Kampagne "Keine Gentechnik auf Kirchenland" der kirchlichen Umweltbeauftragten führte zu zahlreichen Beschlüssen zum Umgang mit der Gentechnik auf kirchlichem Pachtland. Die jeweils aktuelle Beschlusslage aus EKD und Landeskirchen wird im folgenden dargestellt. 

Arbeitshilfe Grüne Gentechnik

Nach wie vor werden in Deutschland und Europa kaum gentechnisch veränderte Pflanzen angebaut. Global gesehen nimmt der Anbau jedoch weiter zu. Meldungen über Probleme für Landwirte, die Umwelt und die Gesundheit weisen auf Nachteile des großflächigen Anbaus dieser Pflanzen hin. "In Gentechnisch veränderte Pflanzen - Eine Betrachtung aus kirchlicher Sicht" wird der Sachstand zu gentechnisch veränderten Pflanzen und die Position der Evangelischen Kirche von Westfalen dargestellt.  

Zellux.net

Stammzellen im Schlaglicht von Forschung, Medizin, Kirche, Ethik und Recht  

Next Generation

Das Institut für Kirche und Gesellschaft bietet unter dem Titel "Next GENeration?!" zwei Veranstaltungen zum Themenkomplex Gentechnik, Klonieren und genetische Auslese an. Das innovative Programm ist sowohl auf den Lehrstoff zum Themenkomplex Genetik und Ethik, als auch auf die besonderen Lernbedürfnisse junger Erwachsener abgestimmt. Die Veranstalterinnen und Veranstalter legen dabei besonderen Wert auf die Verknüpfung von Fachwissen und Erfahrungswissen sowie darauf, Freiräume zu schaffen, um die Entwicklung eines persönlichen Standpunktes zu fördern. Die Angebote "Diskurs" und "Kreativ" werden in Flyern näher vorgestellt.


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Publikationsdatum dieser Seite: 20.01.2014 11:34