EKD fordert absolutes Verbot von Folter

Hannover (epd). Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat im Zusammenhang mit den Misshandlungen in irakischen Gefängnissen erneut eine Ächtung von Folter in jeder Form gefordert. EKD-Auslandsbischof Rolf Koppe warnte in Hannover zugleich vor einer Relativierung des Folterverbots. Er äußerte die Hoffnung, dass die Vorwürfe gegen Angehörige der US-Streitkräfte von den USA geklärt und die Täter zur Verantwortung gezogen werden.

Koppe erinnerte in diesem Zusammenhang auch an die Situation in dem Militärstützpunkt Guantánamo auf Kuba, wo die US-Amerikaner mutmaßliche Terroristen festhalten. Die EKD und kirchliche Partner in den USA hätten immer wieder mit Besorgnis auf die dortigen Haftbedingungen hingewiesen. Er hoffe, dass durch die derzeitige Diskussion um die Lage in irakischen Gefängnissen auch das Gefangenenlager Guantánamo wieder zum Thema wird. Die Androhung von Gewalt als Methode der Beweiserhebung ist international verboten.

11. Mai 2004

Folter im Irak: Bischöfin Käßmann fordert UN-Polizei

Hamburg (epd). Angesichts der Folter-Bilder aus dem Irak hat die hannoversche Bischöfin Margot Käßmann den Einsatz von UN-Kräften mit Polizeifunktion gefordert. Nur eine Autorität wie die Vereinten Nationen könne die unabdingbare Geltung der Menschenwürde im Irak wiederherstellen, sagte die Bischöfin im «Talk vor Mitternacht» im NDR-Fernsehen (Hamburg).

Die Folterungen US-amerikanischer und britischer Truppen in irakischen Gefängnissen bedeuteten einen «Autoritätsverlust der Demokratie auf lange Zeit», sagte Käßmann weiter. Die Bilder seien «Dokumente der Erniedrigung aller ersten Grades». Wegen des oft «zur Schau gestellten Christentums» der US-Regierung seien zudem «neue und fatale Konflikte» im Dialog der Religionen zu befürchten.

Heiner Bielefeldt, Leiter des Deutschen Instituts für Menschenrechte (Berlin), warnte davor, das Problem der Folter zu personalisieren. Diese «schier unerträglichen» Verletzungen der Menschenrechte seien vielmehr «Teil eines Systems». Auch im US-Internierungslager Guantanamo Bay seien die Genfer Konventionen außer Kraft gesetzt, so Bielefeldt. Der «Kampf gegen den Terror» habe systematisch «Zonen der Rechtlosigkeit» geschaffen, die schon in der Ausbildung und dem Drill von Soldaten ihren Anfang nähmen.

11. Mai 2004