Tutzinger Medientage diskutieren deutsches Medienrecht kontrovers

Tutzing (epd). Die medienrechtlichen Regulierungen in Deutschland haben sich nach Auffassung von Wolf-Dieter Ring, Präsident der bayerischen Landesmedienanstalt, bewährt. Das föderal ausgerichtete deutsche Medien- und Kartellrecht sei ein "sehr viel besseres System" als in anderen europäischen Ländern, sagte Ring am Montagabend bei den 25. Tutzinger Medientagen. Ein Vorzug sei, dass es im Jugendschutz übergreifend für Internet und Rundfunk gelte. Wenn das Medienrecht vereinheitlicht würde, wäre weniger Programmvielfalt und weniger Wettbewerb die Folge, warnte der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien.

Im Gegensatz zu Ring betonte Miriam Meckel, Direktorin des Instituts für Medien- und Kommunikationsmanagement der Universität St. Gallen, dass infolge des föderalen Medienrechts die Abstimmungsprozesse in Deutschland langwierig und teuer seien. Dadurch sei die deutsche Medienpolitik in Europa nicht "wettbewerbsfähig".

Nach Auffassung von Gerd Schulte-Hillen, Mitglied des Aufsichtsrats des Berliner Verlags, ist für die Presseverlage das deutsche Kartellrecht völlig ausreichend. Weiter gehende Regulierungen würden zu "versteckten Unfreiheiten" für die Presse führen. Der anhaltenden Krise auf dem Anzeigenmarkt der Tageszeitungen kann Schulte-Hillen zufolge nur durch weitere Kooperationen der Zeitungen, etwa in der Technik, begegnet werden.

Der Geschäftsführer des Süddeutschen Verlags, Klaus Josef Lutz, erklärte, Qualitätsjournalismus sei nach wie vor die Basis für den wirtschaftlichen Erfolg von Tageszeitungen. Die Verlage sollten aber auch darüber nachdenken, wie sie auf geändertes Lese- und Freizeitverhalten der Medien-Nutzer mit neuen Angeboten, wie etwa Sonntagszeitungen, reagieren könnten, sagte der Verlagsmanager, in dessen Haus die "Süddeutsche Zeitung" erscheint.

Die Tutzinger Medientage werden vom Gemeinschaftswerk der Evangelischen Publizistik (GEP) in Frankfurt am Main und der Evangelischen Akademie Tutzing veranstaltet.

21. März 2006