Bischöfin für internationale UN-Polizei
Friedensdenkschrift der EKD gewürdigt
Berlin (epd). Die hannoversche Landesbischöfin Margot Käßmann hat sich für eine internationale, von den Vereinten Nationen bestimmte Polizei ausgesprochen. "Meines Erachtens haben nationale Armeen ihre Zeit gehabt. Deutschland wird doch nicht wirklich am Hindukusch verteidigt", sagte Käßmann am Freitagabend in Berlin. Sie sprach zum Auftakt einer Tagung der Evangelischen Akademien Berlin, Thüringen und Villigst zur Friedensdenkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).
Der entscheidende Punkt der im Oktober veröffentlichten Denkschrift sei, dass darin eine Friedensordnung als internationale Rechtsordnung vorgeschlagen werde, fügte die Bischöfin hinzu. Der Weg zu einer "vernünftigen Weltfriedensordnung" sei zu erreichen, wenn Frieden, Recht und Gerechtigkeit als untrennbar zusammengehörig und voneinander abhängig verstanden würden.
Damit Frieden wachsen könne, müsse die Zivilgesellschaft aufgebaut werden, unterstrich Käßmann, die auch Präsidentin der Zentralstelle der Kriegsdienstverweigerer ist. Deshalb müsse der Aus- und Aufbau ziviler Friedensdienste gefördert werden. So zeige etwa das Beispiel Afghanistan, dass militärische Mittel unzureichend seien und für die Lösung der Friedensfrage ein friedenspolitisches Gesamtkonzept nötig sei. Käßmann bewertete es als kritisch, "dass die Bundeswehr nun ihre Legitimation durch humanitäre Aufbauarbeit finden soll". Die Bundeswehr sei nicht das Technische Hilfswerk.
Die Bischöfin betonte, die Friedensdenkschrift wolle Anlass zum Denken geben. Sie verfolge aber nicht vorrangig analytische Interessen, sondern sei vielmehr eine Sammlung von Argumenten. Damit diene sie der ethischen Orientierung.
In der Schrift tritt die EKD neben der Forderung der Weiterentwicklung einer internationalen Rechtsordnung unter anderem für den Abbau von Gewalt und eine gerechte Weltwirtschaft ein. Skeptisch äußert sie sich zu einer Ausweitung der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Militärisches Eingreifen sei zwar nicht vollständig auszuschließen, erfordere aber einen klaren völkerrechtlichen Auftrag. Mit der Denkschrift "Aus Gottes Frieden leben - für gerechten Frieden sorgen" präsentierte die EKD erstmals seit mehr als 25 Jahren wieder ein Grundsatzpapier zur Friedensethik.
16. Februar 2008