Bischof Weber: Bleiberecht für Flüchtlinge verlängern

Braunschweig/Augsburg (epd). Der braunschweigische evangelische Bischof Friedrich Weber hat gefordert, das bis zum Jahresende befristete Bleiberecht für langjährig in Deutschland lebende Flüchtlinge zu verlängern. "Im Interesse einer langfristig sicheren Lebensperspektive für Menschen, die sich gut integriert haben und mit denen wir in guter Nachbarschaft leben, ist dies notwendig", sagte Weber am Mittwoch als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland bei einer Mitgliederversammlung in Augsburg.

Seit zwei Jahren haben rund 50.000 Flüchtlinge, die mindestens sechs Jahre in Deutschland leben, ein Aufenthaltsrecht auf Probe. Bis zum Jahresende müssen sie nachweisen, dass sie sich und ihre Familien mit einem Beruf selbst ernähren können. Viele Flüchtlinge bräuchten mehr Zeit, sich angesichts der wirtschaftlichen Situation um die Sicherung ihres Lebensunterhaltes zu kümmern, sagte Weber. Andere, die noch keine Aufenthaltserlaubnis hätten, müssten Zeit erhalten, um sie zu beantragen.

Nach der jetzt geltenden Altfallregelung würden viele Aufenthaltsgenehmigungen nach dem 31. Dezember wieder in unsichere, befristete Duldungen umgewandelt, wenn die Flüchtlinge keinen Job nachweisen könnten. Die Regelungen waren 2006 und 2007 vom Bund und den Ländern beschlossen worden, um das Problem der "Kettenduldungen" zu lösen. Damals lebten rund 110.000 Menschen jahrelang ohne einen rechtlich gesicherten Aufenthaltsstatus in Deutschland.

21. Oktober 2009