EU-Abgeordneter will Sonntagsruhe per Bürgerbegehren schützen

Brüssel/Straßburg (epd). Mit Hilfe eines europäischen Bürgerbegehrens will der Europaabgeordnete Martin Kastler (CSU) den arbeitsfreien Sonntag schützen. Der Parlamentarier stellte am Mittwoch in Straßburg eine Internetseite vor (www.freiersonntag.eu), auf der sich Befürworter der Sonntagsruhe aus ganz Europa registrieren können. Das Bürgerbegehren ist eine der Neuerungen des EU-Reformvertrags von Lissabon. Wenn eine Million Bürger ein bestimmtes Gesetz verlangen, muss die EU-Kommission die Erarbeitung eines Entwurfs ernsthaft prüfen.

Zwar gibt es das Bürgerbegehren formell noch nicht - zunächst müssen die EU-Institutionen die genauen Regeln für die Stimmensammlung festlegen. Kastler will aber trotzdem schon mit der Aktion beginnen, um ein Netzwerk von Unterstützern aufzubauen. "Der arbeitsfreie Sonntag ist ein Teil unserer europäischen Kultur", sagte der CSU-Politiker aus Franken. "Er gibt uns Zeit für Familie, Ruhe, Begegnungen, Ehrenamt und Religion."

Das Thema Sonntagsschutz ist immer wieder Gegenstand von Debatten in Straßburg und Brüssel. Die derzeit geltende EU-Richtlinie über die Arbeitszeit sieht zwar eine wöchentliche Ruhepause vor, schreibt aber nicht vor, dass diese den Sonntag einschließen muss. Eine entsprechende Regelung war 1996 abgeschafft worden.

10. Februar 2010