Diakonie und Caritas: Städtebauförderung darf nicht gekürzt werden

Berlin (epd). Diakonie und Caritas kritisieren die von der Bundesregierung geplanten Sparmaßnahmen in der Städtebauförderung. "Die Kürzungen gefährden den sozialen Frieden in Städten und Gemeinden", warnte Klaus-Dieter Kottnik, Präsident des Diakonischen Werkes der Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), am Donnerstag in Berlin. Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) will ab dem Jahr 2011 die Mittel für Städtebauförderung von 610 Millionen Euro um die Hälfte auf 305 Millionen Euro senken.

Betroffen von den Sparmaßnahmen wäre laut Caritas und Diakonie insbesondere das Programm "Soziale Stadt", in das seit 1999 jährlich rund 100 Millionen Euro Bundesmittel und mehr als 200 Millionen Euro von Ländern und Kommunen geflossen sind. "Wir brauchen auch weiterhin das Programm 'Soziale Stadt'. Nur so können wir der Entwicklung von sozialen Brennpunkten entgegenwirken", betonte Caritas-Präsident Peter Neher in Berlin. Mit diesem Programm habe an vielen Orten die Arbeitslosigkeit deutlich abgebaut werden können. Die geplanten Kürzungen seien daher das falsche Signal. "Zukunftsfähige Städte brauchen Investitionen in das soziale Miteinander", bekräftigte der Präsident des katholischen Wohlfahrtsverbandes.

Als Träger von Sozial- und Gemeinwesenarbeit in sozialen Brennpunkten und gefährdeten Stadtteilen unterstützen Diakonie und Caritas lokale Beratungs- und Hilfenetze. Die Kirchen und die kirchliche Wohlfahrt bilden mit ihrer Infrastruktur und finanziellen Mitteln die Grundlage für die "Soziale Stadt".

02. September 2010