Ratsvorsitzender Schneider: Hartz IV muss Leben in Würde ermöglichen

Hannover (epd). Eine Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze wird nach Auffassung des amtierenden Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, nicht dazu führen, dass sich Menschen gegen einen Job und für ein Leben in Hartz IV entscheiden werden. "Natürlich gibt es einige wenige Menschen, die soziale Regelungen missbrauchen, aber das ist eine Minderheit", sagte Schneider in einem epd-Gespräch. Die Rede von einer angeblich existierenden "sozialen Hängematte" sei töricht und habe häufig nur das Ziel, bedürftige Menschen herabzuwürdigen.

Als Kirchenmann wolle er keine konkrete Zahl nennen, auf die die Regelsätze für Erwachsene und Kinder ab 2011 erhöht werden müssten. Es zeichne sich aber ab, dass die Bundesregierung an diesem Wochenende eine Anhebung der Sätze beschließen werde. "Entscheidend ist, dass Empfängerinnen und Empfängern von Hartz IV ein Leben in Würde und Teilhabe möglich ist", sagte Schneider.

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar die Hartz-IV-Sätze als willkürlich gerügt und der Bundesregierung aufgetragen, das Gesetz bis zum Jahresende zu novellieren. Derzeit beträgt der Satz für einen alleinstehenden Erwachsenen 359 Euro im Monat, Kinder erhalten davon je nach Alter zwischen 60 und 80 Prozent.

Der rheinische Präses findet die von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Koppelung der Hartz-IV-Sätze an die Lohn- und Preisentwicklung plausibel, denn dies seien wichtige Indikatoren für die allgemeine wirtschaftliche und soziale Lage. Ebenso findet der Plan der Bundesregierung, Kindern aus Hartz-IV-Familien Sachleistungen in Form von Lernmaterial, Schulessen, Nachhilfe und kostenloser Mitgliedschaft in Sportvereinen zu gewähren, Schneiders Zustimmung. "Bildungsausgaben für Kinder sind eine ganz wichtige Größe." Entscheidend sei, dass mit der Ausgabe von Sachleistungen bedürftige Kinder nicht stigmatisiert und diskriminiert werden.

24. September 2010