UN-Menschenrechtskommissarin kritisiert Diskriminierung von Roma

Frankfurt a.M. (epd). Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat eine "unglaubliche Diskriminierung" von Roma in Europa beklagt. Zugleich erhob sie auch schwere Vorwürfe gegen Deutschland. Die anhaltende Rückführung der Roma von Deutschland in das Kosovo habe "verheerende Folgen für die Rechte der Kinder, auch für ihr Recht auf Bildung", schreibt Pillay in einem Beitrag für die "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagsausgabe).

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch wegen der Abschiebung von Roma ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich eingeleitet. Die Kommission will auch Verfahren gegen andere EU-Staaten prüfen, in denen es Verstöße gegen die EU-Richtlinie zur Freizügigkeit gibt.

Nach Einschätzung von UN-Kommissarin Pillay gibt es in Europa eine "starke Abneigung gegenüber den Roma". Infolge der Wirtschaftskrise seien Gewalt und Diskriminierung gestiegen. In Ungarn und der Slowakei habe es tödliche Übergriffe gegeben. Unter anderem in Bulgarien, Tschechien, Griechenland, Italien, Litauen, Rumänien und der Slowakei würden Roma mit Zwang vertrieben, ihnen würden angemessene Unterkünfte verweigert und sie würden ausgegrenzt.

Auch in Frankreiche gebe es eine "gezielte Diskriminierung". Pillay rief die 27 EU-Mitgliedstaaten auf, "ihre Haltung gegenüber den Roma deutlich verbessern". Ein erster Schritt wäre ein verbesserter Zugang zu Bildung und anderen Leistungen wie medizinischer Versorgung, angemessenen Unterkünfte und Arbeitsmöglichkeiten. "All das sind Ansprüche gemäß der Menschenrechte", fügte sie hinzu.

30. September 2010