Sächsische Landeskirche klagt gegen Advent-Shopping
Dresden (epd). Die sächsische evangelische Landeskirche klagt gegen drei Kommunen wegen geplanter Ladenöffnungen an insgesamt drei Adventssonntagen in diesem Jahr. Gegen das vorweihnachtliche Shopping in Radebeul, Dippoldiswalde und Marienberg laufe seit einigen Wochen ein Gerichtsverfahren, bestätigte der Landeskirchensprecher Matthias Oelke am Donnerstag auf epd-Anfrage in Dresden.
Das sächsische Oberverwaltungsgericht will nach eigenen Angaben eine Entscheidung in diesen Fällen zum Monatsende verkünden. Für Marienberg läge dem Gericht allerdings bisher noch keine Klage vor, hieß es. Seit 2006 ist der Ladenschluss in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich geregelt. Die Sonntagsöffnung ist an mindestens drei und höchstens zehn Wochenenden erlaubt. Für die Adventszeit gelten insbesondere in den alten Bundesländern verschärfte Regelungen.
Anfang der Woche hatte das Oberverwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden, dass es in Dresden in diesem Jahr keine verkaufsoffenen Adventssonntage mehr geben wird. Die Bautzener Richter hoben damit einen Dresdner Stadtratsbeschluss auf, der insgesamt vier verkaufsoffene Sonntage für das laufende Quartal vorsieht. Die schriftliche Begründung für den Beschluss liegt noch nicht vor. Die Pläne zur Ladenöffnung in Dresden wurden jedoch als verfassungswidrig beurteilt.
Oelke betonte, dass verkaufsoffene Sonntag "gar nicht nötig sind". Die Evangelisch-Lutherische Landeskirche in Sachsen werde aber nicht dagegen klagen, wenn "maßvoll" mit den Ladenöffnungen umgegangen wird. Es sei vertretbar, wenn Läden im Advent an zwei, jedoch nicht an aufeinanderfolgenden Sonntagen öffnen. Drei seien jedoch zu viel.
Der sächsische Landtag hatte am Mittwoch erweiterte Ladenöffnungszeiten im Freistaat beschlossen. Das neue Gesetz sieht ab 2011 einen fünften, regional begrenzten verkaufsoffenen Sonntag und die Erweiterung der Sonntagsöffnung für einzelne Branchen vor. Oppositionsparteien und Kirchen kritisierten den Beschluss.
04. November 2010