Kirchen-Appell: Auf Abschiebungen ins Elend verzichten

Hannover/Bonn (epd). Unmittelbar vor der Innenministerkonferenz haben sich die beiden großen Kirche besorgt über die drohende Abschiebung von Angehörigen der Minderheiten und besonders verletzlichen Personengruppen aus dem Kosovo geäußert. Besonders Kinder und Jugendliche, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind, seien die Leidtragenden bei einer Abschiebung in den Kosovo, erklärten der hessen-nassauische Kirchenpräsident Volker Jung und der Hildesheimer Bischof Norbert Trelle am Mittwoch. Die Innenminister von Bund und Ländern beraten ab Donnerstag in Hamburg.

"Kinder in eine solche Perspektivlosigkeit zurückzuschicken, ist mit unserem Verständnis einer humanitär verantwortbaren Vorgehensweise nicht zu vereinbaren", mahnte Bischof Trelle, der die Migrationskommission der katholischen Deutschen Bischofskonferenz leitet. Abgeschoben werden dürfe nur, wenn für die Betroffenen eine Rückkehr in Sicherheit und Würde möglich sei.

Kirchenpräsident Jung forderte, besonders schutzbedürftige Gruppen wie alte, kranke und traumatisierte Menschen sowie Alleinerziehende sollten nicht abgeschoben werden. Die Kirchen begrüßten es, dass die Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt besonders sorgfältige Einzelfallprüfungen angeordnet haben. "Nun sind auch die übrigen Bundesländer gefordert, von solchen Abschiebungen ins Elend abzusehen", ergänzte Jung, der Vorsitzender Kammer für Migration und Integration der Evangelischen Kirche in Deutschland ist.

Zahlreiche internationale Hilfsorganisationen hätten in den vergangenen Monaten auf die schwerwiegende Diskriminierung von Minderheiten sowie auf die angespannte wirtschaftliche und soziale Lage im Kosovo hingewiesen, argumentierten die Kirchenvertreter. Besonders gelte dies für Roma und Ashkali sowie für alte, schwer kranke und traumatisierte Menschen.

Trelle und Jung appellierten an die Innenministerkonferenz, bei Entscheidungen über Abschiebungen die angekündigte Bleiberechtslösung für langjährig Geduldete zu berücksichtigen. "Menschen, die sich um Integration bemühen, haben eine verlässliche Zukunftsperspektive verdient. Auch für humanitäre Härtefälle müssen angemessene Lösungen gefunden werden", fordern die Kirchenvertreter. In Deutschland leben nach Angaben der Bundesregierung derzeit rund 14.000 ausreisepflichtige Menschen aus dem Kosovo, darunter fast 10.000 Roma.

17. November 2010