Kirchen fordern mehr Transparenz bei Rohstoffhandel

Frankfurt a.M./Berlin (epd). Im Handel mit Rohstoffen ist nach Ansicht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) mehr Transparenz nötig. Korruption sei im Bergbau in armen Ländern ein großes Problem, beklagte der ökumenische Verbund in einem in Berlin veröffentlichten Bericht. Unternehmen sollten deshalb offenlegen, wie viel Geld sie für den Abbau von Erdöl, Erdgas und Mineralien an Regierungen zahlen. Die Bevölkerung in Entwicklungsländern müsse sich über Handelsbedingungen informieren können.

Daneben kritisiert die Konferenz, dass mit den Erlösen aus dem Rohstoffabbau häufig bewaffnete Konflikte finanziert würden, etwa im Kongo. Sie verlangt ein Zertifizierungssystem, das die Herkunft von Rohstoffen offenlegt. In den USA müssten börsennotierte Unternehmen bereits nachweisen, dass ihre Produkte nicht mit Mineralien aus den Konfliktregionen des Kongo hergestellt wurden, heißt es in dem Bericht. Die OECD habe dazu bisher nur freiwillige Leitlinien vorgelegt.

Deutschland müsse sicherstellen, dass es beim Abbau von Rohstoffen nicht zu Menschenrechtsverletzungen komme, fordert die GKKE. Eine entsprechende Prüfung müsse für Unternehmen Pflicht werden, bislang sei sie freiwillig. Außerdem befürwortet die Konferenz eine Auskunftspflicht von Firmen gegenüber Regierung und Gesellschaft bei Menschenrechtsfragen.

Die Bundesregierung solle sich auch für gute Regierungsführung in den Exportländern einsetzen, damit die Einnahmen aus dem Bergbau der armen Bevölkerung dort zugute kämen. Die GKKE warnt auch vor Rohstoffpartnerschaften mit Ländern, in denen autoritäre Regime herrschen. Sie könnten durch solche Verträge gestärkt werden. Bei Verhandlungen müsse Deutschland auch Menschenrechtsprobleme ansprechen. Als Beispiele nennt der Bericht geplante Partnerschaften mit Kasachstan und Angola.

"Die deutsche Rohstoffpolitik ist nicht in erster Linie Armutsbekämpfungspolitik", räumt der Verbund ein. Sie dürfe aber die Armutsbekämpfung nicht behindern. Entwicklungsländer sollen nach Ansicht der GKKE daher eingeschränkt Exportzölle auf Rohstoffe erheben dürfen, um ihre Einnahmen zu erhöhen.

In der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung arbeiten der Evangelische Entwicklungsdienst und die katholische Kommission Justitia et Pax zusammen. Der Verbund führt Dialoge mit Parlament, Regierung und gesellschaftlichen Interessengruppen zu Fragen der Entwicklungspolitik.

28. Oktober 2011