Diakonie und Caritas dringen auf grundlegende Pflegereform

Berlin (epd). Der Deutsche Caritasverband und das Diakonische Werk dringen weiter auf eine grundlegende Pflegereform. Noch in dieser Legislaturperiode müsse mit der Umsetzung begonnen werden, verlangte Caritas-Präsident Peter Neher am Montag in Berlin anlässlich einer Anhörung im Gesundheitsministerium. Die Diakonie kritisierte, der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) greife zu kurz. Die großen Probleme der Pflegeversicherung würden weiter ausgeklammert, sagte Maria Loheide, die Sozial-Expertin im Diakonie-Vorstand.

In dieser Woche werden die Verbände, die Bundesländer und die beteiligten Bundesministerien zum Pflege-Gesetzentwurf angehört, den Bahr im Januar vorgelegt hatte. Die Änderungen sollen 2013 in Kraft treten, zusammen mit einer Beitragserhöhung um 0,1 Prozentpunkte. Caritas und Diakonie begrüßten, dass es Verbesserungen für Demenzkranke geben soll und Alten-Wohngemeinschaften gefördert werden sollen. Neher lobte auch die Absicht, pflegende Angehörige stärker zu entlasten. Doch würden Kurzzeit- und Ersatzpflege zu selten in Anspruch genommen, weil die Hürden noch immer zu hoch seien.

Der Beirat, der eine weitergehende Pflegereform vorbereiten soll, soll nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums am 1. März erstmals zusammenkommen. Mit der Leitung des Gremiums hat Bahr den Patientenbeauftragten der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), und das Ex-Vorstandsmitglied des Krankenkassen-Spitzenverbands, Klaus-Dieter Voß, beauftragt. Zuvor war der frühere Leiter des Beirats, der evangelische Theologe und Vorsitzende des Kuratoriums Deutsche Altershilfe, Jürgen Gohde, zurückgetreten. Für die Umsetzung einer weitreichenden Pflegereform fehle der politische Wille, hatte Gohde erklärt.

13. Februar 2012