Kirchenkommission: EU soll 20.000 Flüchtlinge pro Jahr ansiedeln
Berlin (epd). Die europäische "Kommission der Kirchen für Migranten" hat die EU-Staaten aufgefordert, mehr Flüchtlinge dauerhaft aufzunehmen. Obwohl Europa zu den reichsten Regionen der Welt gehöre, habe die EU in den letzten Jahren jeweils nur bis zu 5.000 Plätze pro Jahr für das Resettlement-Programm der UN zur Verfügung gestellt, sagte die Generalsekretärin der "Churches' Commission for Migrants in Europe", Doris Peschke, in Berlin dem Evangelischen Pressedienst (epd).
Insgesamt wurden in den vergangenen Jahren über das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) jährlich weltweit bis zu 80.000 Flüchtlinge in Drittstaaten angesiedelt. Verglichen mit den USA, Kanada oder Australien tue die EU in diesem Bereich noch viel zu wenig, sagte Peschke. Die EU-Flüchtlings- und Asylpolitik müsse deshalb dringend auf eine breitere Basis gestellt werden.
Ziel sollte sein, bis zum Jahr 2020 auf eine jährliche Quote von mindestens 20.000 Neuansiedlungen in der EU zu kommen. Für Deutschland stelle sich die Kirchenkommission eine jährliche Quote zwischen 2.500 und 5.000 Flüchtlingen zur dauerhaften Ansiedelung vor. Die "Kommission der Kirchen für Migranten" wurde 1964 vom Ökumenischen Rat der Kirchen in Genf gegründet. Inzwischen hat die Organisation ihren Sitz in Brüssel.
Resettlement-Programme seien oftmals die einzige Hoffnung für Flüchtlinge und bewahrten sie vor einem ungewissen Schicksal, sagte Peschke. In den Erstaufnahmestaaten könnten sie die oft prekäre Lage der Flüchtlinge entspannen. Viele Familien lebten mittlerweile in der zweiten Generation in einem Flüchtlingslager sagte die Generalsekretärin. Als Beispiel nannte sie das kenianische Dadaab, das größte Flüchtlingslager der Welt mit 400.000 Somaliern.
Die Kirchenkommission forderte die EU-Mitgliedsstaaten auf, zusammen mit dem UNHCR und zivilgesellschaftlichen Organisationen Resettlement-Programme zu planen und umzusetzen. Damit würden auch die Flüchtlinge die beste Chance erhalten, in ihrer neuen Heimat ihre Fähigkeiten zu entfalten, sagte Peschke.
Die Entscheidung der 27 EU-Innenminister und des EU-Parlaments im März, künftig mehr bedrohte Flüchtlinge aus Krisengebieten aufzunehmen, sei "ein erster Schritt in die richtige Richtung", betonte Peschke. Nach den Plänen von Rat und Parlament sollen die einzelnen Staaten freiwillig über die Ansiedlung von Schutzbedürftigen entscheiden können. Ein Staat, der Menschen bei sich aufnehmen möchte, kann bis zu 6.000 Euro pro Person aus dem Europäischen Flüchtlingsfonds bekommen.
Eine besondere Priorität will die EU im Jahr 2013 auf die Umsiedlung von Menschen aus dem Kongo, dem Irak, Afghanistan, Somalia, Birma und Eritrea legen. Es geht dabei um Menschen, die zunächst Zuflucht in einem nichteuropäischen Staat gefunden haben.
23. April 2012