Prälat Felmberg: Entwicklungspolitische Ziele stärker berücksichtigen
Berlin (epd). Der evangelische Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Bernhard Felmberg, fordert eine stärkere Berücksichtigung entwicklungspolitischer Belange in allen Politikbereichen. Vom Entwicklungsministerium wünsche er sich, das "entwicklungspolitische Kohärenzgebot" offensiver vorzutragen und gegenüber anderen Ressorts stärker einzufordern, sagte Felmberg dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin.
Eine gesteigerte Kohärenz, das heißt die stärkere Beachtung entwicklungspolitischer Ziele als Querschnittsaufgabe, sei erklärtes Ziel des Koalitionsvertrages, unterstrich Felmberg. Wenn - wie derzeit - Finanzmittel für die Entwicklungszusammenarbeit zurückgingen, steige der Druck, diese noch wirkungsvoller einzusetzen: "Entwicklungsbezogene Politikkohärenz ist somit heute wichtiger denn je."
Am Mittwoch verabschiedet der Bundestag den Entwicklungshaushalt. Statt eines ursprünglich geplanten geringen Aufwuchses muss das Ministerium mit Kürzungen um 87 Millionen Euro rechnen. Insgesamt beträgt der Etat dann 2013 knapp 6,3 Milliarden Euro.
Der Prälat wies auf Widersprüche in der tatsächlichen Umsetzung hin, etwa bei der Rohstoffpolitik. So habe das Entwicklungsministerium 2010 ein Strategiepapier für eine nachhaltige Rohstoffwirtschaft veröffentlicht. Zugleich sei eine Rohstoffstrategie vom Bundeswirtschaftsministerium verabschiedet worden, die ihren Schwerpunkt auf die Rohstoffversorgung der deutschen Wirtschaft legt und damit andere Akzente setze. Solche Zielkonflikte seien nicht leicht aufzulösen, bemerkte Felmberg.
Auch bei den kirchlichen Akteuren sei eine stärkere Abstimmung sinnvoll, ergänzte er. Mit der weltweiten ACT-Allianz hätten die mit dem Ökumenischen Rat der Kirchen verbundenen Hilfswerke eine wichtige Initiative ergriffen: "Aber es kann hier noch viel mehr geleistet werden", betonte Felmberg.
Die GKKE ist eine evangelisch-katholische Fachorganisation zur Entwicklungspolitik, die seit zehn Jahren sogenannte Kohärenzberichte erstellt. Themen sind unter anderem die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung bei der weltweiten Armutsbekämpfung und dem Erreichen anderer Millenniums-Entwicklungsziele zu Ernährung, Bildung und Gesundheit. Vorsitzende der GKKE sind die Vertreter der beiden Kirchen bei der Bundesregierung, Prälat Karl Jüsten für die katholische Seite, Prälat Bernhard Felmberg für die evangelische.
19. November 2012