EKD-Ratsvorsitzender: Afghanistan-Einsatz nur im Ansatz gerechtfertigt
London (epd). Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, hält den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan nur für ansatzweise gerechtfertigt. Trotz des jahrelangen Einsatzes gebe es unter anderem gravierende Defizite im Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen sowie im Bereich "menschlicher Sicherheit", sagte Schneider am Mittwoch bei einem Symposium in London. Das Bundeskabinett verlängerte unterdessen das Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ein letztes Mal.
"Militärische Einsätze führen nicht unmittelbar zu Recht, sie können aber Voraussetzungen dafür schaffen und sichern", ergänzte Schneider. Ende Januar hatte die EKD einen neuen friedensethischen Text veröffentlicht, in dem sie den Afghanistan-Einsatz kritisch reflektiert. Darin fordert sie, Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr stärker mit humanitären Zielen zu verknüpfen. Militärische Gewalt in Konflikten sieht die Kirche nur als "ultima ratio" legitimiert.
Bei der von der "German Society" veranstalteten Konferenz forderte der EKD-Ratsvorsitzende laut vorab verbreitetem Redetext, den Einsatz von bewaffneten Drohnen ethisch zu bewerten. Zwar schütze der Einsatz von Drohnen die Soldaten, gleichzeitig müsse jedoch auch nach der Wirkung auf die Bevölkerung gefragt werden. "Ethisches Entscheiden und Verhalten kann nicht an Algorithmen delegiert werden", sagte Schneider. Der Drohneneinsatz in Afghanistan habe "Vergeltungsmechanismen in Gang gesetzt, die jede Hoffnung auf Rechtsstaatlichkeit untergraben haben".
Das letzte Mandat für die International Security Assistance Force (ISAF), dem der Bundestag noch zustimmen muss, läuft bis zum 31. Dezember 2014. Zur weiteren sozialen, wirtschaftlichen und politischen Stabilisierung des Landes setzt die Bundesregierung auf Entwicklungshilfe und ziviles Engagement. Bis mindestens 2016 sollen pro Jahr bis zu 430 Millionen Euro für die Entwicklungshilfe in Afghanistan bereitgestellt werden.
05. Februar 2014