EKD-Vorsitzender warnt vor "falschen Alternativen" bei Europawahl

Brüssel/Hannover (epd). Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, ruft zu einer Stärkung demokratischer Kräfte bei den anstehenden Europawahlen auf. "Der Aufstieg der Antidemokraten und Populisten erfüllt mich mit großer Sorge", sagte Schneider in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Diese Kräfte treten an, um Europa zu zerstören." Länder wie Deutschland profitierten sehr von der Europäischen Union in ihrer derzeitigen Form als Friedensordnung, unterstrich Schneider. "Ein gutes gemeinsames Wirtschaften ist auch die Basis für das soziale Miteinander."

Anstelle "falscher Alternativen" zum derzeitigen Europamodell sei mehr Solidarität zwischen den einzelnen Ländern nötig, etwa im Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Jugendarbeitslosigkeit, sagte Schneider. Die Deutschen müssten sich ihrerseits keine Sorgen über zu hohe Transferleistungen an ärmere Länder machen: Die Transfers würden durch die Gewinne aus der wirtschaftlichen Zusammenarbeit "um ein Vielfaches wieder ausgeglichen". Ebenso wenig drohe Gefahr durch Zuwanderer aus anderen europäischen Ländern, da diese als Arbeitskräfte und Auszubildende in Deutschland dringend gebraucht würden.

Die europaweit geringe Beteiligung bei vergangenen Europawahlen hat nach Ansicht des EKD-Ratsvorsitzenden mehrere Gründe. Zum einen werde Europa "gerne schlechtgeredet und zum Sündenbock gemacht". Zum zweiten bleibe Europa für viele Bürger eine abstrakte Größe, obwohl sich dortige Entscheidungen auf den Alltag stark auswirkten. Drittens müsse "die demokratische Qualität der europäischen Institutionen deutlich gesteigert werden", sagte der Theologe.

Auch für kommende Europawahlkämpfe sieht Schneider noch viele Verbesserungsmöglichkeiten. Der laufende Wahlkampf sei "ein erster Versuch, Gesamteuropa als eine Bewegung von Bürgerinnen und Bürgern auch wirklich wahrzunehmen". Die inhaltlichen Profile der Parteien seien ihm aber derzeit nicht klar genug. Die Medien hätten die Bürger zwar auf die Wahlen vorbereitet und den Bürgern die politische Tragweite für die jeweiligen Länder zu erklären versucht: "Das ist aber nicht wie beim Instant-Kaffee, bei dem man Pulver in die Tasse schüttet und Wasser darüber gießt, und fertig." Denn Bürger bräuchten möglichst viele Gelegenheiten, die verschiedenen Spitzenkandidaten kennenzulernen.

22. Mai 2014