"Brot für die Welt": Mehr Geld für Hilfe wegen eskalierender Krisen

Berlin (epd). Die Bundesregierung muss nach Einschätzung von "Brot für die Welt" mehr Geld für humanitäre Hilfe bereitstellen. Der Krieg im Nordirak, die Ebola-Epidemie in Afrika und die drohenden Hungersnot im Südsudan erforderten deutlich größere Anstrengungen, sagte die Präsidentin des evangelischen Hilfswerks, Cornelia Füllkrug-Weitzel, am Freitag in Berlin. "Angesichts der vielen neuen Herausforderungen reichen die im Kabinettsentwurf vorgesehenen Mittel hinten und vorne nicht." Am Dienstag beginnen im Bundestag die Haushaltsberatungen.

In dem Anfang Juli vorgelegten Haushaltsentwurf sind 6,4 Milliarden Euro für Entwicklungshilfe vorgesehen, so viel wie im laufenden Jahr. Die Mittel für humanitäre Hilfe sollen aber weiter sinken. Während in diesem Jahr noch 303 Millionen Euro zur Verfügung stünden, sehe der Haushaltsentwurf 2015 nur 187 Millionen Euro vor, sagte Füllkrug-Weitzel. "Bliebe es bei den im Kabinettsentwurf vorgelegten Zahlen, würde sich Deutschland ausgerechnet im für 2015 geplanten 'Jahr der Entwicklung' auf internationaler Bühne blamieren."

Füllkrug-Weitzel forderte die Bundestagsabgeordneten auf, von ihrem Haushaltsrecht Gebrauch zu machen und mehr entsprechende Mittel im Bundeshaushalt 2015 einzuplanen. Vor gut drei Jahren hatten rund 60 Prozent der Parlamentarier einen Aufruf unterzeichnet, wonach der Anteil der Entwicklungshilfe um jährlich 1,2 Milliarden Euro steigen solle, bis eine Quote von 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreicht ist. Derzeit liegt sie bei 0,38 Prozent.

Füllkrug-Weitzel appellierte an den Bundestag, darauf zu achten, dass für den Irak mehr Geld für humanitäre Hilfe als für Waffen bereitgestellt werde. Die am 1. September beschlossene Rüstungshilfe für die Kurden im Nordirak ist etwa 70 Millionen Euro wert. Bisher hat die Bundesregierung zugesichert, 50 Millionen Euro für humanitäre Zwecke bereitzustellen, will die Unterstützung aber ausweiten. Wie viel Geld folgen soll, war noch nicht klar.

www.brot-fuer-die-welt.de

05. September 2014