Mehr Geld für Flüchtlinge - Diakonie-Präsident begrüßt Zusage des Bundes

Berlin (epd). Die Diakonie hat Bundesregierung und Bundesländer dazu aufgefordert, die geplante Erhöhung der Mittel zur Flüchtlingsversorgung für eine Verbesserung der Lage der Betroffenen einzusetzen. Die Zusage des Bundes für eine Erhöhung der Mittel sei ein Schritt in die richtige Richtung, sagte Verbandspräsident Ulrich Lilie in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die Asylanträge würden sich in diesem Jahr gegenüber 2014 auf 400.000 bis 450.000 verdoppeln. "Dass sich dann auch die Kostenzusage des Bundes anpasst, ist erst einmal eine normale und rationale Entwicklung", sagte Lilie. Es sei aber noch kein Grund, "in Jubel auszubrechen".

"Wichtig ist nun, was mit dem Geld passiert", sagte Lilie. Er drang auf Verbesserungen bei Gesundheitsversorgung, Unterbringung und Beratung von Asylsuchenden. "Wir brauchen die Gesundheitskarte für alle Flüchtlinge, damit sie die medizinisch notwendigen Leistungen erhalten", sagte Lilie. Momentan prüft das Bundesgesundheitsministerium die flächendeckende Einführung einer Gesundheitskarte, wie es sie in Bremen und Hamburg bereits für Asylbewerber gibt. Damit erhalten Asylbewerber mehr Leistungen als nach der alten Regelung, die lediglich eine Notfallversorgung umfasst.

Alle Akteure an einen Tisch

Lilie forderte zudem Mittel für den sozialen Wohnungsbau, um vernünftige Unterbringungen für Flüchtlinge zu schaffen. "Sammelunterkünfte können maximal für die ersten drei Monate akzeptiert werden", sagte der Diakonie-Chef. Danach müsse es privaten Wohnraum geben.

Als drittes Handlungsfeld nannte Lilie Integrationsangebote. Es gebe Migrationsberatungen für Erwachsene und Jugendmigrationsdienste. "Wir brauchen aber auch Angebote für Asylsuchende", sagte er. Hierfür müssten die erforderlichen Mittel schnellstmöglich zur Verfügung gestellt werden.

Der Diakonie-Präsident erneuerte auch seine Forderung nach einem Flüchtlingsgipfel, bei dem neben Bund und Ländern auch Kommunen, Verbände und Initiativen vertreten sind. Die Akteure der Zivilgesellschaft hätten eine andere Perspektive und seien "mindestens genauso wichtig für eine gelingende Integration wie die Behörden", sagte er. Er würde sich wünschen, dass dies bei einem Gipfel deutlich gemacht würde.

In Berlin kamen am 18. Juni die Regierungschefs der Länder zu ihren turnusmäßigen Beratungen zusammen. Bei einem anschließenden Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde ein Beschluss zur Aufteilung der Kosten für die Flüchtlingsversorgung erwartet. Ab 2016 will der Bund die Länder dauerhaft unterstützen. In welcher Form ist weiter offen.

18. Juni 2015