Bärbel Kofler wird neue Menschenrechtsbeauftragte

Berlin (epd). Die Bundesregierung hat die SPD-Entwicklungspolitikerin Bärbel Kofler zur neuen Menschenrechtsbeauftragten ernannt. Das Kabinett beschloss Koflers Berufung am 24. Februar. Noch am Nachmittag wollte Kofler sich zu einem ersten Gespräch mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) treffen. Das Amt der Beauftragten ist beim Auswärtigen Amt angesiedelt.

Kofler gehört dem Bundestag seit 2004 an. Die 48-Jährige ist entwicklungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion und außerdem Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Kofler kommt aus der bayerischen SPD. Die Informatikerin und promovierte Sprachlehrerin für Spanisch und Russisch arbeitete bis zu ihrem Einzug in den Bundestag als Dozentin.

Vorschläge für den Außenminister

Kofler ist Nachfolgerin des bisherigen Menschenrechtsbeauftragten Christoph Strässer (SPD), der sein Amt zum Monatsende niederlegt. Strässer hatte Anfang der Woche seinen Rücktritt damit begründet, dass er die zunehmenden Herausforderungen in der humanitären Hilfe und gleichzeitig seine Aufgaben als Bundestagsabgeordneter nicht mehr zu seiner Zufriedenheit erledigen könne. Der SPD-Politiker steht der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kritisch gegenüber.

Zu den Aufgaben der Beauftragten für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe gehört es, die politischen Entwicklungen zu verfolgen und dem Außenminister Vorschläge zur Gestaltung der deutschen Politik in diesen Bereichen zu machen. Dabei hält sie engen Kontakt zu Menschenrechts- und Hilfsorganisationen.

24. Februar 2016