EKD-Bevollmächtigter fordert längere Wahlperioden

Berlin (epd). Der Bevollmächtigte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Martin Dutzmann, hat sich für längere Legislaturperioden ausgesprochen. Kurz vor dem anstehenden Bundestagswahlkampf sagte Dutzmann dem Evangelischen Pressedienst (epd), er sehe ein Problem in den "vergleichsweise kurzen Wahlperioden". Er halte eine Verlängerung auf fünf Jahre für vernünftig, sagte der Theologe und schloss sich damit einem Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) an.

"Man hätte mehr Zeit, sachorientiert an den Themen zu arbeiten", begründete Dutzmann seine Forderung. Zwischendurch gebe es ja immer wieder auch Landtagswahlen, "die einiges an Sacharbeit verhindern". "Notwendige Reformschritte unterbleiben dadurch", sagte Dutzmann, der die Interessen der EKD gegenüber Bundestag, Bundesregierung und Europäischer Union vertritt.

Der 60-Jährige plädierte aus diesem Grund auch für die Zusammenlegung von Wahlen. "Zumindest einen Teil der Landtage könnte man zusammen mit dem Bundestag wählen lassen", sagte er.

Dutzmann, der seit drei Jahren als EKD-Bevollmächtigter im Amt ist, kritisierte zudem mangelnde Kohärenz in der Politik. Mehrere Ministerien beschäftigten sich beispielsweise mit ziviler Krisenprävention. "Da gibt es nach meiner Wahrnehmung zu wenig Abstimmung", sagte er. Nicht genügend gesehen werde der Zusammenhang zwischen Krisenprävention und Rüstungsexporten. Die jetzige Praxis bei der Zusammenarbeit der Ministerien sei "nicht optimal, obwohl viele Ressourcen eingesetzt werden", sagte er.

Für den Bundestagswahlkampf wünscht sich Dutzmann, dass die Themen Zuwanderung und Zusammenhalt in Europa nicht instrumentalisiert werden. Stattdessen sollten soziale Gerechtigkeit und die demografische Entwicklung eine Rolle spielen. Bei der im Frühjahr 2017 anstehenden Wahl des Bundespräsidenten appellierte Dutzmann, nicht nur danach zu schauen, welches politische Signal von der Person ausgeht. "Es sollte nach einer Persönlichkeit gesucht werden, die das Amt gut ausfüllen kann und das Vertrauen der Bevölkerung hat", sagte Dutzmann. Einen eigenen Vorschlag wollte er nicht ins Spiel bringen: "Ich werde mich hüten."

21. Juli 2106