„Miteinander Zusammenleben gestalten“

„Miteinander Zusammenleben gestalten“ lautet das Motto, unter dem die Kirchen zur diesjährigen „Woche der ausländischen Mitbürger / Interkulturelle Woche“ aufrufen, die vom 24. bis 30. September stattfindet. In ihrem heute veröffentlichten Gemeinsamen Wort fordern der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Karl Kardinal Lehmann, der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischof Wolfgang Huber, und Metropolit Augoustinos, Griechisch-Orthodoxer Metropolit von Deutschland, dazu auf, sich „den immer wieder zu Tage tretenden Tendenzen von Ausgrenzung, Diskriminierung und Gewalt in unserer Gesellschaft gemeinsam zu widersetzen“.

Die Integration von Migranten sei „eine gesellschaftliche und politische Schlüsselaufgabe“ und ein „vielschichtiger und wechselseitiger Prozess“, der Zuwanderer und Aufnahmegesellschaft gleichermaßen herausfordere. Dramatische Vorgänge der jüngsten Vergangenheit zeigten, „dass die erhoffte rechtliche und soziale Integration in vielerlei Hinsicht noch nicht gelungen sei“ und wichtige Schritte in der Gestaltung des Zusammenlebens zwischen einheimischen und zugewanderten Menschen erst noch zu gehen sind.

Im Blick auf die Wirkungen des Zuwanderungsgesetzes von 2005, das den „Perspektivwechsel von einer vornehmlich auf Abwehr ausgerichteten hin zu einer konstruktiven und pragmatischen Migrationspolitik“ einleiten sollte, ziehen die Vertreter der Kirchen eine insgesamt ernüchternde vorläufige Bilanz. Insbesondere geben sie folgende Punkte zu bedenken:

- Die nicht erreichte Abschaffung der so genannten Kettenduldungen: „Sowohl unter dem Integrationsaspekt als auch unter humanitären Gesichtspunkten ist es bedauerlich, dass für diese Personengruppe noch keine befriedigende Lösung erreicht worden ist“, so die Bischöfe. Sie kündigten an, sich weiterhin für eine Regelung einzusetzen, „die den Betroffenen unter realistischen Bedingungen ein Bleiberecht einräumt“.

- Eine Abschiebepraxis, die humanitären Belangen nicht zureichend Rechnung trägt: Diese erfasse selbst solche Menschen, die sich bereits gut in die Gesellschaft integriert haben, und könne zur Trennung von Familien führen.

- Die bei der Reform des Zuwanderungsgesetzes geplante Heraufsetzung des Nachzugsalters von Ehegatten auf 21 Jahre: Eine solche Regelung sei mit dem Schutz von Ehe und Familie kaum zu vereinbaren. Zwangsehen, deren Bekämpfung dringend erforderlich sei, würden sich dadurch kaum verhindern lassen.

Die Kirchen befürchten, dass durch solche Entwicklungen „der gesellschaftliche Konsens, der dem Zuwanderungsgesetz zugrunde lag und durch das Gesetz gefestigt werden sollte, wieder in Frage gestellt“ wird.

Die bundesweite Eröffnung zur Woche der ausländischen Mitbürger / Interkulturellen Woche findet am 22. September in Osnabrück statt. Sie beginnt um 17 Uhr mit einem ökumenischen Gottesdienst im Dom zu Osnabrück. Anschließend lädt Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip zum Empfang in den Friedenssaal des Rathauses ein. Der Ökumenische Vorbereitungsausschuss rechnet zur Woche der ausländischen Mitbürger / Interkulturelle Woche mit rund 2000 Veranstaltungen in mehr als 170 Orten in ganz Deutschland.

Informationsmaterial (u. a. Plakat und Materialheft) ist zum Selbstkostenpreis bei der Geschäftsstelle des Ökumenischen Vorbereitungsausschusses zu beziehen: Postfach 160646, 60069 Frankfurt, Fax: 069/230650, Mail: info@interkulturellewoche.de.

Hannover, 08. Juni 2006

Pressestelle der EKD
Silke Fauzi

Text des Gemeinsamen Wortes der Kirchen