„Asyl in Europa“

6. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz am 19. Juni

Im Zuge der Harmonisierung des Asylrechts innerhalb der Europäischen Union wird auch das deutsche Flüchtlingsrecht Veränderungen erfahren. Die künftige Gestaltung des Flüchtlingsschutzes in Europa und Deutschland steht im Mittelpunkt eines Symposiums, das am Montag, 19. Juni, unter der Überschrift “Asyl in Europa – Chancen, Risiken und Perspektiven der gemeinsamen europäischen Asylpolitik“ in der Evangelischen Akademie zu Berlin stattfindet. Vertreter aus Politik, Justiz, der Kirchen und weiteren Nicht-Regierungsorganisationen werden über Inhalte und Grenzen der Aufnahme von Schutzbedürftigen diskutieren. Ihre Teilnahme zugesagt haben unter anderem:

- Wolfgang Schäuble, Bundesminister des Inneren,

- Gottfried Köfner, Regionalvertreter des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) für Deutschland,

- Wolfgang Kreissl-Dörfler, Mitglied des Innenausschusses des Europäischen
Parlaments, sowie

- Katrin Hatzinger von der Dienststelle des Bevollmächtigten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bei der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union.

Rund 29 000 Menschen beantragten im vergangenen Jahr Asyl in Deutschland. 0,9 Prozent wurden als asylberechtigt anerkannt, 4,3 Prozent erhielten Schutz als Flüchtlinge und 2,3 Prozent wurden nicht abgeschoben, weil ihnen im jeweiligen Herkunftsland Gefahr für Leib und Leben drohte. Der überwiegende Teil der Antragsteller findet also keine Aufnahme in Deutschland – und das, obwohl die Antragszahlen kontinuierlich sinken: Im ersten Halbjahr dieses Jahres gab es bereits rund 13 Prozent weniger Anträge als im Vergleichszeitraum 2005. Abgeschoben werden auch Menschen aus unsicheren Herkunftsländern, zum Beispiel nach Afghanistan und in den Kosovo. Menschen aus dem Irak droht ebenfalls die Abschiebung. Das zweite Änderungsgesetz zum Zuwanderungsgesetz, mit dem Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble EU-Richtlinien in deutsches Recht umsetzen will, sieht zudem eine Verschärfung der Bedingungen für Niederlassung und Einbürgerung von Zuwanderern vor. Auch die Diskussion um die Installation „Regionaler Schutzprogramme“ in den Nachbarstaaten der EU und staatliche Maßnahmen im Kampf gegen Terrorismus nehmen Einfluss auf das deutsche Flüchtlingsrecht. Das 6. Berliner Symposium 2006, das die Evangelische Akademie zu Berlin in Kooperation mit amnesty international, PRO ASYL und weiteren in der Flüchtlingsarbeit tätigen Organisationen veranstaltet, wird das Zusammenwirken dieser Entwicklungen aufzeigen und deren Bedeutung für den Flüchtlingsschutz in Europa und Deutschland herausarbeiten.

Berlin, 08. Juni 2006

Pressestelle der EKD
Karoline Lehmann