Huber und Fischer besorgt über Situation im Sudan

Besorgt und erschüttert äußerte sich der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischof Wolfgang Huber, bei einem Treffen mit dem Außenminister Joschka Fischer zur Situation in Darfur. Zu Gesprächen über die außenpolitische Situation traf sich eine Delegation des Rates der EKD am 14. September mit dem Außenminister. Dabei wiesen die Mitglieder des Rates darauf hin, dass die Informationen, die sie von den Kirchen im Sudan erreichten, belegen würden, dass nicht nur in Darfur die Folgen des sudanesischen Bürgerkrieges zu menschenunwürdigen Lebensbedingungen führe. Es brauche um der Menschen willen schnell eine politische Lösung des Konflikts, um gezielt humanitär helfen zu können.

Fischer und Huber waren sich einig, dass die Situation in der afrikanischen Krisenregion weiterhin dramatisch sei. Nach Angaben der Vereinten Nationen seien über 1 Millionen Menschen auf der Flucht, Massenerschießungen und Massenvergewaltigungen seien an der Tagesordnung. Die Delegation des Rates forderte die Bundesregierung auf, alle politischen Möglichkeiten auszuschöpfen, die Situation in Darfur und in anderen Gebieten des Sudan zu befrieden und die Kriegsparteien wenigstens zu einem Waffenstillstand zu bewegen. Außenminister Joschka Fischer betonte, dass keinerlei Anlass zur Entwarnung bestehe. Angesichts der andauernd dramatischen Lage sei vielmehr die Fortsetzung des internationalen Engagements und eine Aufrechterhaltung des internationalen Drucks dringend geboten. Ziel sei es, die Regierung des Sudan zur Erfüllung aller gegenüber den Vereinten Nationen eingegangenen Verpflichtungen zu drängen.

Der Ratsvorsitzende bat den Außenminister, sich in Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern und dem Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen weiterhin konsequent für die Befriedung der Region einzusetzen. Die UN solle eine entsprechende Resolution verabschieden, die schnelles Handeln ermögliche. Fischer berichtete, dass die Europäische Union erst gestern, auch auf Vorschlag der Bundesregierung, beschlossen habe, die von der Afrikanischen Union geführte Beobachtermission in Darfur aktiv zu unterstützen und sich für eine unabhängige Untersuchung der schweren Menschenrechtsverletzungen in Darfur einzusetzen. Alle Täter müssten ermittelt und gemäß den Maßstäben der internationalen Rechtsordnung bestraft werden. Dafür setze sich die Bundesregierung auch in den derzeitigen Resolutions-Verhandlungen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ein. Bundesminister Fischer unterstrich die Bedeutung der derzeit in Abuja, Nigeria, stattfindenden Friedensgespräche zwischen sudanesischer Regierung und den Rebellengruppen, da ohne eine politische Lösung des Darfur-Konflikts ein dauerhafter Frieden im Sudan nicht möglich sei.

Hannover / Berlin, 14. September 2004

Pressestelle der EKD
Christof Vetter

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