EKD-Ratsvorsitzender Schneider besucht Flüchtlingslager auf Malta

„Schutzsuchende brauchen unsere Solidarität“

04. März 2011

Logo der EKD Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Präses Nikolaus Schneider, hat auf Malta das dortige Flüchtlingslager „Marsa Open Center“ besucht. Nach einem Rundgang und Gesprächen mit der Leitung und Bewohnern des Lagers zeigte er sich erschüttert über die Lebensbedingungen und die Perspektivlosigkeit vieler Flüchtlinge: „Die Menschen hier leben in einem dauerhaften Provisorium ohne Aussicht auf eine echte Zukunft für sich.“ Zwar wären viele der Insassen mittlerweile im Asylverfahren, jedoch seien die maltesischen Behörden mit der großen Zahl von Flüchtlingen überfordert. „Solange die EU-Mitgliedstaaten sich nicht zu einer solidarischen Verteilung von Asylsuchenden und Flüchtlingen und der damit verbundenen Lasten innerhalb der Europäischen Union durchringen können, werden hier menschliche Tragödien an der Tagesordnung sein“, sagte Schneider am Freitag in Valetta. „Alle EU-Länder stehen gemeinsam in der Pflicht, die Aufnahme von Schutzsuchenden in der Europäischen Union zu gewährleisten.“ Das könne nicht auf die EU Staaten mit Außengrenzen abgewälzt werden. „Dafür setzen wir uns als Evangelische Kirche in Deutschland, aber auch gegenüber den EU-Institutionen ein“, betonte Schneider.

Angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen in Nordafrika warnte Schneider gemeinsam mit örtlichen Hilfswerken vor einer humanitären Katastrophe. Noch sei nicht absehbar, wann erste Flüchtlinge aus Libyen oder Tunesien Malta erreichten. Dies sei jedoch nur eine Frage der Zeit. „Europa muss auf den Ernstfall vorbereitet sein und schnell unkomplizierte Hilfe leisten. Da geht es dann erst mal um die konkrete Versorgung und den Zugang zu einem effektiven und fairen Asylverfahren. Das gehört zu den Menschenrechten, für deren Einhaltung wir auch sonst eintreten.“, so Präses Schneider weiter.

Sollte es zu einem Anstieg von Bootsflüchtlingen über das Mittelmeer kommen, dürfe die EU keinesfalls auf Abwehr setzen und Schutzbedürftige mit Hilfe der europäischen Grenzschutzagentur Frontex an der Landung hindern, warnte der Ratsvorsitzende. „Wir haben für Flüchtlinge eine Verantwortung – zu dieser müssen wir unmissverständlich stehen“, betonte Schneider.

Die so genannte Dublin-II-Verordnung schreibt vor, dass Schutzsuchende nur in dem Land einen Asylantrag stellen können, in dem sie erstmals europäischen Boden betreten haben. Dies führt zu einer unverhältnismäßig großen Belastung von Ländern wie Griechenland, Italien oder Malta, welche an der südlichen EU-Außengrenze meist erste Anlaufpunkte für Flüchtlinge aus Afrika, Afghanistan oder dem Irak sind. Deutschland und andere binneneuropäische Länder haben aufgrund ihrer geographischen Lage durch diese Regelung eine vergleichsweise geringe Zahl an Asylanträgen zu bearbeiten. Bisher sind alle Versuche der Europäischen Kommission, die Dublin-II-Verordnung zugunsten einer stärkeren Lastenteilung zu überarbeiten, am Widerstand dieser Länder gescheitert.

Hannover, 04. März 2011

Pressestelle der EKD
Reinhard Mawick