EKD für Einrichtung eines dauerhaften Resettlementprogramms

Aufnahme der irakischen Flüchtlinge aus Syrien und Jordanien sehr positiv verlaufen

27. April 2010

Logo der EKD Angesichts der heutigen Ankunft der letzten irakischen Flüchtlinge aus Syrien und Jordanien in Hannover zieht Prälat Dr. Bernhard Felmberg, Bevollmächtigter des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bei der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union, ein positives Resümee der im Dezember 2008 beschlossenen Aufnahme von 2500 irakischen Flüchtlingen in Deutschland. „Die Aufnahmeaktion ist – unserer ersten Einschätzung nach - sehr positiv verlaufen“. Die EKD hatte sich gemeinsam mit der Katholischen Kirche für die Aufnahme der irakischen Flüchtlinge eingesetzt. „Von Anfang an haben wir damit auch die Hoffnung verbunden, dass die Bundesregierung sich für die Einrichtung eines dauerhaften  Resettlementprogramms mit einer festen Quote entscheiden könnte“, betont Prälat Felmberg.

In diesem Zusammenhang hat die EKD den Vorschlag der EU-Kommission vom September 2009 begrüßt, der die Einrichtung eines europäischen Resettlementprogramms vorsieht. Eine Koordinierung der nationalen Resettlementprogramme der einzelnen Mitgliedstaaten auf europäischer Ebene würde zu mehr Kosteneffizienz führen. Auch würde eine größere Anzahl von Resettlementplätzen entstehen, die wiederum eine wirkliche Verbesserung der jeweiligen Notsituation für die im Erstaufnahmeland zurückbleibenden Flüchtlinge ermöglicht.

Dass eine Aufnahmebereitschaft seitens der Bundesregierung für Flüchtlinge in Krisensituationen vorhanden ist, zeigt sich immer wieder - zuletzt an der Ankündigung vom März dieses Jahres, iranische Flüchtlinge aus der Türkei aufzunehmen. Auch diese Notfälle könnten im Rahmen eines Resettlementprogramms berücksichtigt werden. Außerdem wäre dadurch die Zusammenarbeit mit dem Büro des UN-Flüchtlingskommissars (UNHCR) effektiver und die Unterstützung der Flüchtlinge bei ihrer Integration durch die Bevölkerung könnte sich verstetigen.

In Zukunft könnten erneut Flüchtlinge aus dem Irak Aufnahme finden. Die Lage der Christen und Angehöriger anderer religiöser Minderheiten sowie besonders schutzbedürftiger Personengruppen im Irak wie zum Beispiel alleinerziehende Frauen sei nach wie vor äußerst besorgniserregend, betonte Felmberg. Noch immer könnten viele der in die Nachbarstaaten des Iraks geflohenen Menschen nicht zurückkehren. Deshalb habe die EU-Kommission als eine der vorrangig aufzunehmenden Gruppen eines gemeinsamen Resettlementprogramms irakische Flüchtlinge aus Syrien und Jordanien benannt. Weitere potentielle Flüchtlingsgruppen sind laut EU-Kommission somalische Flüchtlinge aus Kenia und sudanesiche Flüchtlinge aus dem Tschad. „Von diesen Flüchtlingsgruppen weiß die deutsche Öffentlichkeit so gut wie gar nichts“, stellt Felmberg fest. Dementsprechend könne der politische Druck, der einer Aufnahmeentscheidung meist vorausgehen muss, gar nicht aufgebaut werden. „Im Rahmen eines dauerhaften Neuansiedlungsprogramms hätten jedoch auch diese Flüchtlinge eine Chance auf einen Neuanfang und ein Leben in Sicherheit."

Hannover, 27. April 2010

Pressestelle der EKD
Silke Römhild