„Nicht die Märkte, der Mensch muss im Mittelpunkt stehen“

EKD-Ratsvorsitzender beim WDR Europaforum im Europäischen Parlament in Brüssel

09. Mai 2012

Logo der EKD Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, hat anlässlich des WDR Europaforums am 9. Mai 2012 im Europäischen Parlament in Brüssel eindrücklich vor den wachsenden sozialen Ungleichheiten in Europa und der resultierenden Gefährdung für die Europäische Einigung gewarnt.

Im Rahmen des mit hochrangigen Vertretern aus Politik und Wirtschaft besetzten Forums diskutierte Präses Schneider zu der Frage „Europas politische Union: Wie sozial muss die EU sein?“ mit Alexander Alvaro, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, (FDP), László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration sowie den beiden Europaabgeordneten Francoise Castex (S & D Fraktion) und Sven Giegold (Die Grünen).

„Die europäische Marktwirtschaft ist eine soziale Marktwirtschaft“, stellte der Ratsvorsitzende klar. Die aktuelle Sparpolitik müsse deshalb durch sozialpolitische Initiativen flankiert werden, da ansonsten in der Bevölkerung „anti-europäische Reflexe“ zunehmen würden. Das Wiedererstarken nationalistischer und extremistischer Parteien in einzelnen Mitgliedstaaten sei dafür ein eindrücklicher Beweis, eine sozial ausgewogene Reformpolitik könne dazu beitragen, ein Auseinanderdriften der europäischen Völker zu vermeiden. Ausdrücklich begrüßte der Ratsvorsitzende daher die Anregung des EU-Kommissars Lázló Andor, über Mindestlöhne als Mittel der Armutsbekämpfung nachzudenken. Besonders wichtig sei in diesem Zusammenhang auch die Rolle der Kirchen und ihrer Wohlfahrtsverbände im Bereich der sozialen Dienstleistungen, welche die sozial Schwächsten schütze, die soziale Kohäsion stärke und einen wichtigen Beitrag dazu leiste, die Konsequenzen der Krise abzufedern.

Schneider warnte davor, im Zuge der Bekämpfung der Schuldenkrise demokratische Spielregeln dauerhaft außer Kraft zu setzen. Er plädierte dafür, das Europäische Parlament stärker in die aktuelle Krisenpolitik einzubinden. Schließlich zeigte sich der Ratsvorsitzende zuversichtlich, dass die Krise das Bewusstsein für die Bedeutung des Miteinanders in Europa dauerhaft stärken werde. Den Kirchen in Europa käme in diesen wirtschaftlich und politisch schwierigen Zeiten eine wichtige Rolle im Bemühen um Völkerverständigung und Zusammenhalt zu.

Hannover/Brüssel, 9. Mai 2012

Pressestelle der EKD
Silke Römhild/Christopher Hörster