Weitere Berichte und Referate

4. Tagung der 10. Synode der EKD, Berlin, 6. - 10. November 2005

Einbringung des Kirchengesetzes über den Haushaltsplan, die Umlagen und die Kollekten der Evangelischen Kirche in Deutschland für das Haushaltsjahr 2006 und Bericht zu den Mittelfristigen Finanzperspektiven der EKD bis 2009

Vizepräsident Klaus Winterhoff, Ratsmitglied der EKD

08. November 2005

Frau Präses,
hohe Synode,
liebe Schwestern und Brüder!

Ein Dialog zu Beginn. Ein klassischer Dialog zweier Kassenwarte.
Sagt der eine:

„Wer jetzt will seinem Nachbarn helfen?
Ein jeder hat für sich zu tun.
Die Goldespforten sind verrammelt,
ein jeder kratzt und scharrt und sammelt,
und unser Kassen bleiben leer.“

Antwortet der andere:

„Welch Unheil muss auch ich erfahren!
Wir wollen alle Tage sparen
Und brauchen alle Tage mehr.
Und täglich wächst mir neue Pein....“

So viel zum Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2006, ist man versucht zu sagen.
Dialogpartner im Original sind Schatzmeister und Marschalk in Goethes Faust II. Es hätten indes auch der Vorsitzende des Haushaltsausschusses und der Vorsitzende des Finanzbeirates sein können:

I.
Hatten alle Gliedkirchen 2003 noch ein Kirchensteueraufkommen von 3,99 Milliarden Euro, so waren es 2004  3,66 Milliarden - 8,3 % weniger. 2005 erwarten wir einen Rückgang um 2,5%. Und die Jahre zuvor?

Erlauben Sie einen kleinen Rückblick auf die letzten 15 Jahre:

Da sind zum einen geradezu wunderbare Entwicklungen:

Die wiederhergestellte deutsche Einheit, vor allem einhergehend mit der wieder gewonnenen Freiheit für die Menschen im Osten und damit mit neuen kirchlichen Arbeitsmöglichkeiten. Das Wiedererstehen der Frauenkirche in Dresden trägt geradezu Symbolcharakter.

Zum anderen erodiert die finanzielle Basis der Kirchen:
 
Waren in den siebziger und achtziger Jahren die Kirchensteuereinnahmen kontinuierlich angestiegen, änderte sich das in den neunziger Jahren deutlich. Wir denken dabei zuerst an die wachsende Zahl von Arbeitslosen in unserem Land oder auch an die Folgen von Tarifänderungen im Steuerrecht. In der Tat, beides betrifft auch uns und unsere Finanzentwicklung. Schwerwiegender sind jedoch die folgenden zwei Faktoren:

1. Die Zahl der Gemeindeglieder verringert sich stetig. Führt man diese Verringerung landläufig auf Austritte zurück (das ist  nicht ganz falsch: aber immerhin gibt es in den letzten zehn Jahren die niedrigste Austrittsrate seit Menschengedenken!), so ist die schwerwiegendere Begründung der immer stärker wirkende demografische Faktor: Es werden zuwenig Kinder geboren in Deutschland - und demzufolge zu wenige getauft. Wer heute nicht geboren ist, zahlt im Jahr 2025 mit Sicherheit auch keine Kirchensteuer.

2. Anfang der 90er Jahre wurden im Zuge der verschiedenen Steuerreformbausteine auch die steuerlichen Kinderfreibeträge angehoben. Das entfaltet gerade bei der Kirchensteuer eine die Familien zusätzlich stark entlastende Wirkung. Was kirchenpolitisch erwünscht ist und gewollt war, hat steuerpolitisch negative Folgen: Selbst bei steigender staatlicher Lohn- und Einkommensteuer wuchs die Kirchensteuer nicht entsprechend mit.

Die Zahl der Gemeindeglieder ist um 10% zurückgegangen.
Im Ergebnis der genannten Faktoren sind die Kirchensteuern seit 1992 (dem Jahr der höchsten Kirchensteuereinnahmen überhaupt) bis 2004 allerdings um 14% gesunken. Zum Vergleich sind dagegen die staatlichen Steuereinnahmen - den zunehmenden indirekten Steuern sei Dank - insgesamt um 28% gestiegen. Aber selbst die Lohn- und Einkommensteuer wuchs immerhin noch um 11% an.
 
Soweit zur Einnahmeseite. Und die Ausgaben? Wie entwickelten sich die? Im gleichen Zeitraum, also zwischen 1992 bis 2004,  stiegen die Personalkosten um zweistellige Beträge - so der BAT West: + 23% und der BAT Ost: + 46% - und dabei ist dort das westliche Niveau längst nicht  erreicht! Zudem hatten die Kirchen in den achtziger Jahren die wachsenden Einnahmen konsequenterweise genutzt, um die kirchliche Arbeit zu erweitern – und das heißt immer auch, die Zahl der Mitarbeitenden zu erhöhen. Das Ergebnis dieser Entwicklungen ist deutlich: Die Ausgaben können in der Tat nicht mehr mit den Einnahmen im Einklang stehen - was wiederum unverzichtbar ist, will man kein finanzielles Desaster mit unabsehbaren Folgen für alle riskieren:
Wir müssen mit dem Einkommen auskommen.

Kein vernünftiger Haushalter wird sich mit dem Blick zurück begnügen – wichtiger ist der schwierige Blick nach vorn: Wie mag es weiter gehen? Gibt es prognostische Erkenntnisse über die künftige finanzielle Entwicklung in unserer Kirche? Die staatliche Steuerpolitik hat erheblichen Einfluss. Mehr noch interessiert die Frage: Wie entwickelt sich die Zahl der evangelischen Erwerbstätigen? Wird es gelingen, die Arbeitslosigkeit in unserem Land zu senken? Wir hoffen es, aber wir wissen es nicht. Verlässlich wissen wir derzeit nur, wie sich die Gemeindegliederzahlen in den kommenden Jahren entwickeln: Die Bevölkerung in Deutschland ist aus demografischer Sicht überaltert. So werden wir auch mit einem weiteren Rückgang in den nächsten Jahren von bis zu 10% auszugehen haben. Das ist es, was die nachhaltigsten negativen Auswirkungen auf die Kirchensteuereinnahmen haben wird – übrigens tendenziell auch auf andere Einnahmen. Ein jährlicher Rückgang zwischen 1 und 1,5% dürfte realistisch sein.  Das wird trotz Erfolg versprechender neuer Ideen, wie etwa einem sich zunehmend entwickelnden Fundraising, empfindlich spürbar werden. Neue Einnahmequellen können die eine oder andere Lücke schließen, das eine oder andere Projekt finanzieren, die Kirchensteuer ersetzen können sie nicht. Sie wird Grundlage der Kirchenfinanzierung bleiben, solange wir diese Kirche wollen. Dabei haben wir realistisch zu konstatieren: Mag beim Staat die Steuerkraft steigen (- selbst seine steuersenkenden Maßnahmen haben dieses Ziel!), bei der Kirche besteht diese Aussicht eben nicht, weil uns die Steuerschuldner abhanden kommen. Wir müssen also reagieren.

War es in den Jahren zuvor meistens irgendwie noch möglich, Ausgleiche zu schaffen, sind zwischenzeitlich die Spielräume immer enger geworden: Zunächst kam es (und kommt es noch!) darauf an, die Arbeit effizienter und wirtschaftlicher zu organisieren. Viele Synergien sind aber zwischenzeitlich gehoben. Überall gibt es Programme, auf die absehbaren Entwicklungen zu reagieren. Die kirchliche Arbeit organisiert sich in manchen Bereichen geradezu neu. Das erkennt man daran, dass eben nicht nur einfach übers Geld geredet wird, sondern über die Inhalte und die Aufgaben! Es geht um konzeptionell zukunftsweisende Lösungen, die in den Gliedkirchen gesucht werden.

Darum auch hier und heute für die EKD:

II.
Ich komme damit zu der Drucksache V/1, den

 "Mittelfristige Finanzperspektiven für die EKD bis 2009".

Der Rat der EKD hatte aufgrund der mittelfristig zu erwartenden Finanzentwicklung im Juni 2004 sechs Grundsätze für seine mittelfristige Finanzpolitik aufgestellt.

Kerngedanke war und ist dabei, die künftige Finanzpolitik weniger an der Vergangenheit, dem Althergebrachten und Altbewährten, sondern an der Erfordernissen und Herausforderungen der Zukunft zu orientieren. "Den Protestantismus stärken" - lautet die Zielangabe.

Davon ausgehend wurde das Kirchenamt beauftragt, Konkretionen für die notwendigen Ratsentscheidungen vorzubereiten. In einem Schreiben vom August 2004 (bzw. für das Ausland vom November 2004) hatte das Kirchenamt alle Zuschussempfänger gebeten, sich auf eine mittelfristige reale Reduktion der Zuweisungen um durchschnittlich 20 - 25% im Vergleich zu 2003 einzustellen. Die Fachreferenten des Kirchenamtes haben seither mit den Werken und Einrichtungen sowie sonstigen Zuschussempfängern Kontakt aufgenommen und Gespräche über die mittelfristigen Perspektiven begonnen. Dabei sind die allermeisten Zuschussempfänger zu einer kreativen "Neuaufstellung" bereit und suchen gemeinsam mit dem Kirchenamt intensiv nach innovativen Arbeitsformen, nach neuen Partnerschaften  und Zusammenlegungen und nach einer Präzisierung des je eigenen missionarischen Profils der Arbeit. Erste strategische Konzepte sind bereits in der Diskussion. Sie betreffen die Genderarbeit, die Bildungsarbeit, die Jugendarbeit oder die Auslandsarbeit. Es ist zu spüren, dass diese Überlegungen zu neuen weiterreichenden Ideen führen. Ideen, die neben der - auch verständlichen - Sorge um die eigene Zukunft deutlich weiter führen und vorwärts weisen. 

Begleitend wurde das Konzept des Rates im Finanzbeirat, in der Kirchenkonferenz und im Ständigen Haushaltsausschuss der Synode beraten. Daneben fanden auch erste Beratungen mit einigen Synodalausschüssen statt.

Generell ist eine hohe Bereitschaft festzustellen, sich den strategischen Herausforderungen zu stellen und weit über die je eigene Interessenlage hinaus das Wohl der ganzen Kirche im Sinne der Grundsätze des Rates als Leitperspektive anzunehmen. Diese Bereitschaft und die darin zum Ausdruck kommende verantwortliche Haltung sind es, die eine Umsetzung des Konzeptes letztlich ermöglichen werden.

Im Ergebnis dieses Prozesses konnte der Rat die hier vorliegenden "Mittelfristige Finanzperspektiven 2009" als Arbeitsgrundlage bestätigen. Die Vorlage bedeutet eine Entlastung des Haushaltes im Umfang von etwa 11 Millionen Euro.

Die Kirchenkonferenz hat ihnen - bei einigen Hinweisen zu einzelnen Aktivitäten  -  am 30. Juni 2005 zugestimmt.

Im  weiteren Verfahren soll der dialogische Prozess fortgesetzt werden. Nach den Beratungen dieser Synode sollen die Ergebnisse mit den Einrichtungen und Werken und den übrigen Zuschussempfängern kommuniziert werden. Danach kann die Phase der Konkretisierung und Umsetzung in Angriff genommen werden.

Mit dieser Planung sollte es möglich sein, die Aufgaben der EKD mittelfristig finanziell zu sichern und vor allem: Inhaltlich zu gestalten. Und sie beschreibt auch die Ansätze, die über das Jahr 2009 hinaus gehen.

III.
Nun zu dem nahe liegenden Haushaltsjahr 2006:

Der Rat legt Ihnen einen Haushaltsentwurf vor, der ein Stück auf dem Wege zum Jahr 2009 ist. Da ich weiß, dass der Ständige Haushaltsauschuss sich schon intensiver damit beschäftigt hat und sein Vorsitzender, Dr. Rainer Meusel, dazu ausführlicher Stellung nehmen wird, erlauben Sie mir, dazu nur einige wenige Bemerkungen zu machen:

Nach dem für die Berechnung der Umlagen geltenden Verfahren orientieren sich diese an dem nachlaufenden gleitenden Durchschnitt des Kirchensteueraufkommens der letzten 3 Jahre. Daraus ergibt sich für das Jahr 2006 eine Kürzung um 2,0 % gegenüber dem Vorjahr - weniger vielleicht, als die Gliedkirchen verkraften müssen, aber das kommt ja noch, wie oben ausgeführt - und zwar bald...

Der Haushaltsentwurf nimmt diese Vorgabe auf und geht zudem bereits vorsichtig auf die Strukturen der mittelfristigen Finanzperspektiven ein - ohne sie bereits vorwegzunehmen oder vorzuprogrammieren. Darum sind die Ansätze für die einzelnen Aktivitäten situationsbezogen durchaus differenziert gewählt. Der Rat hat auf der Basis der möglichen Entwicklungen Vorgaben gemacht, die eine flexible Umsetzung ermöglichen. Es gibt derzeit in diesem Haushalt keinen Bereich, der etwa Anlass hätte in Panik auszubrechen; das soll - bei allen Veränderungen - auch so bleiben.

Ich möchte an dieser Stelle eine Aktivität hervorheben, die der Rat gänzlich neu in sein Programm aufgenommen hat. Sie erinnern sich, dass es in den Sechs Grundsätzen des Rates, im IV. Grundsatz u.a. heißt:

 "In dieser Ratsperiode soll darüber hinaus besonders die kulturelle Kompetenz des Protestantismus Schwerpunkt der zu finanzierenden Aufgaben sein."

Darum hat der Rat eine hauptamtliche Beauftragung für den Bereich Kultur ausgesprochen, er hat erstmals eine Kulturbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland berufen. Das Projekt ist auf drei Jahre befristet. Es soll vor allen Dingen auf drei Feldern evangelisches Profil verstärken:

1. Der Protestantismus hat kulturprägende Kraft: von der Kirchenmusik bis zur Leseförderung in Kindergärten, von seinen eindrücklichen Gebäuden bis zu Kunst- und Ausstellungsinszenierungen. Dieses Licht stellen wir noch zu oft unter den Scheffel; das wollen wir ändern.

2. Es sollen die "Räume der Begegnung" verstärkt werden, mit der Buchreihe "Protestantismus und Kultur", mit einem "Kulturpreis des deutschen Protestantismus" und einem Gesprächsforum zu kulturrelevanten Fragen, damit wir trotz aller Konzentration der Kräfte signalisieren: die evangelische Kirche zieht sich weder aus den gesellschaftspolitischen noch aus den kulturellen Debatten zurück.

3. Die eindrücklichen und vielfältigen Bemühungen der Landeskirchen im Bereich der Kultur- und Kunstbeauftragten und herausragenden kulturellen Einzelprojekte sollen durch die Kulturbeauftragung des Rates eine koordinierende und unterstützende Stelle bekommen.

Dafür ist keine neue Stelle geschaffen, sondern eine Referentenstelle des Kirchenamtes umgewidmet worden.

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2006 ist unspektakulär. Er ist ein Baustein verlässlicher Haushaltspolitik. Es ist allen zu danken, die sich für ihre Kirche, für die EKD, einsetzen und engagieren. Und namentlich all denen, die ihren treuen finanziellen Beitrag leisten. Dafür möchte ich an dieser Stellen namens des Rates und sicher auch in Ihrer aller Namen von Herzen DANKE sagen!

IV.
Ich erwähne noch zwei Punkte, deren finanzielle Auswirkungen nicht im Haushalt sichtbar werden. Die aber nicht unwesentlich sind. Die keine Kleinigkeiten darstellen. Sie sind Ausdruck unserer Gemeinschaft in der EKD.

Da sind zum einen die Auswirkungen des Verbindungsmodells im Rahmen der Strukturreform.
Diese finden sich nur begrenzt in diesem Haushalt, weil es eben erst ab 2007 greifen wird. Aber soviel kann man jetzt schon sagen: Wir bekommen die beabsichtigten inhaltlichen Synergieeffekte - und wir sparen erhebliche Mittel ein! Allein für den Bereich der UEK ergibt sich seit Beginn des Prozesses bis zu seinem vorläufigen Abschluss in den nächsten Jahren eine Kostenreduktion für die beteiligten Gliedkirchen von gut und gern zwei Millionen Euro! Und das ohne wesentliche inhaltliche Beeinträchtigungen. Und auch die sozialen Interessen der Mitarbeitenden konnten gewahrt werden. Wir gehen davon aus, dass auch die Zusammenarbeit mit der VELKD zu vergleichbaren Ergebnissen führen wird. Deutlich ist: Rechtzeitiges Handeln sichert die Handlungsfähigkeit.

Zum Anderen geht es um den Finanzausgleich zwischen den Gliedkirchen. Auch der steht nicht im EKD-Haushalt. Er beläuft sich mit 150 Millionen Euro auf 4% des gesamten Kirchensteueraufkommens aller Landeskirchen. Zwar konnte er - ich greife auch hier auf die letzten fünfzehn Jahre zurück - nach einem wahrlich fulminanten Auftakt von 286 Millionen Euro seit 1992 schrittweise um 46%  gesenkt werden. Aber er ist und bleibt eine gemeinschaftliche Herausforderung.

Was bedeutet er? Zwischen den Gliedkirchen ist seit den ersten Jahren des Bestehens der EKD ein Finanzausgleich im Sinne der Vertiefung der Gemeinschaft und des Austausches der Kräfte vereinbart worden. Umfasste er ursprünglich nur ein vergleichsweise geringes Finanzvolumen, stellte sich diese Frage mit der Wiedervereinigung neu. Dies vor dem Hintergrund, dass die unter den Bedingungen einer kirchenfeindlichen Politik der ehemaligen DDR vollzogene Entwicklung der Gliedkirchen im Osten von einer dramatischen Entkirchlichung begleitet war. Dennoch besteht bis heute die Erwartung der Menschen an eine evangelische Kirche fort, die die kirchlichen Lebensverhältnisse und die Mitwirkung in der Gesellschaft so gestaltet und wahrnimmt, wie sie dem Anspruch der EKD und den in ihr üblichen Grundsätzen insgesamt entspricht. Das kirchliche Leben in einem Teil eines Landes beeinflusst Möglichkeiten und Gestaltung des kirchlichen Lebens auch in den anderen Teilen. Das Eingebundensein in eine Gesellschaft und ein Staatswesen erfordert gemeinschaftliches Handeln in rechtlicher, inhaltlicher und tatsächlicher Hinsicht. Ohne einen Ausgleich der Kräfte kann das nicht bewerkstelligt werden. Daher unterscheidet sich der gliedkirchliche Finanzausgleich als ein innerkirchliches Instrument von den Hilfen für Kirchen in anderen Teilen dieser Welt: Er dient der Bewahrung gemeinschaftlicher kirchlicher Interessen in Deutschland und damit auch immer den eigenen Interessen der Landeskirchen.

Der Finanzausgleich ist ein Baustein der gemeinsamen Entwicklung aller Gliedkirchen in der EKD. Er ist im übrigen kein reiner Ost-West-Transfer: Er differenziert nach der Finanzkraft der Geberkirchen und ist so gestaltet, dass grundsätzlich alle Kirchen bedarfsweise als Nehmerkirchen berücksichtigt werden könnten, so wie das vor zwei Jahren beispielsweise bei der Bremischen Kirche der Fall war.

Der Finanzausgleich ist ein bemerkenswertes und unverzichtbares Zeichen der Gemeinsamkeit und der Solidarität! Deshalb auch hier und heute DANKE dafür, das das so ist!

„Oh Geld, du Sorgenkind, du Vater falscher Herzen,
dich haben bringt Gefahr, dich nicht haben, bringet Schmerzen“,
dichtete Martin Opitz 1646.

Wir haben jetzt Schmerzen. Die hat man manchmal, wenn man wächst - oder eben: kleiner wird. Diese Art von Schmerzen wird wohl noch zunehmen. Wir haben uns dieser Herausforderung zu stellen. Worauf es aber ankommt, ist das wir das rechtzeitig und  weitsichtig tun! Die hier vorgelegten Materialien sind ein Zeichen dafür, dass wir das auch können.
Schmerzliche Entscheidungen haben wir getroffen, weitere stehen an. Weisheit und Mut sind gefordert, nicht zu zögern, sondern den Herausforderungen entsprechend und dem Auftrag der Kirche gemäß zu handeln. Wir sind befreit zum Handeln, weil wir in der Gewissheit leben, dass die Zukunft der Kirche  im Letzten nicht von uns abhängt.

Wie sagte es Martin Luther:
„Wir sind es doch nicht, die da die Kirche erhalten könnten. Unsere Vorfahren sind es auch nicht gewesen. Unsere Nachkommen werden´s auch nicht sein; sondern der ist´s gewesen, ist´s noch und wird´s sein, der da sagt:
Ich bin bei euch alle Tage bis an der Welt Ende (Mt. 28,20).“