3. Tagung der 11. Synode der EKD

Hannover, 07. bis 10. November 2010

Beschluss zum Gesamtkonzept Elbe

09. November 2010

BESCHLUSS

der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland

auf ihrer 3. Tagung

zum

Gesamtkonzept Elbe

Die Synode begrüßt das „Positionspapier zur Zukunft der Elbe“ vom 10. Juni 2010 (siehe Anlage), auf das sich sechs Elbanrainerlandeskirchen in einem intensiven Beratungsprozess geeinigt haben, und dankt allen daran Beteiligten. Sie bittet den Rat der EKD, diese Landeskirchen bei ihren Bemühungen zum Erhalt und zur zukunftsorientierten Entwicklung der Elbelandschaft mit allen Kräften zu unterstützen.

Hannover, 09. November 2010

Die Präses der Synode
der Evangelischen Kirche in Deutschland
Katrin Göring-Eckardt

Die Veröffentlichung der Beschlüsse erfolgt unter dem Vorbehalt der endgültigen Ausfertigung durch die Präses der Synode! 

Anlage: Positionspapier der Elbanrainerlandeskirchen zur Zukunft der Elbe vom 10. Juni 2010

Positionspapier der Elbanrainerlandeskirchen zur Zukunft der Elbe vom 10. Juni 2010

Die Elbe prägt Landschaft und Kultur in weiten Teilen Deutschlands. Die unterzeichnenden Landeskirchen sehen sich gemeinsam in der Verantwortung, Zukunftsperspektiven für Mensch und Natur entlang der Elbe zu wahren. Die Erde ist als Teil der Schöpfung dem Menschen anvertraut, sie zu bewahren und zu gestalten (Gen 1,28; 2,15). Dieser Auftrag erscheint mitunter als in sich widersprüchlich. Aber gerade die Elbe in ihrer heutigen Gestalt zeigt, wie Menschen durch verantwortungsvollen Umgang mit Wissen und technischem Können Lebensräume gestalten und erhalten können. Aktuelle Probleme wie die Erosion der Flusssohle am Mittellauf der Elbe zeigen, wie sensibel ein solches System ist. Die mit großer Intensität geführten Diskussionen über Für und Wider baulicher Maßnahmen demonstrieren die Emotionalität des Themas aber auch die Bedeutung der Elbe für das Selbstverständnis der sie umgebenden Regionen und ihrer Bewohner.

Wir sind der Überzeugung, dass ein tragfähiges Zukunftskonzept für die Elbe nur im konzer-tierten Vorgehen aller Beteiligten erfolgreich erstellt werden kann. Wir bitten die Bundesre-gierung, sich diese Aufgabe zu Eigen zu machen.

Gemeinsam erklären wir:

– Vor dem Hintergrund der gewachsenen Einsicht in die gesamtgesellschaftliche Bedeutung des Umwelt-, Natur- und Klimaschutzes fordern wir die Überprüfung der Planungen und Baumaßnahmen auf der Basis der EU- Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und der EU-Wasserrahmenrichtlinie.

– Aus ökonomischer Perspektive ist die Elbe von vielfältiger Bedeutung. In den betroffenen Regionen sind Unternehmen und somit Arbeitsplätze vom Fluss abhängig. Die Belange von Güterverkehr, Schifffahrt, Hafen-, Tourismus, Land- und Forstwirtschaft, Wasser-kraftwerksbetreibern sowie der Fischereiwirtschaft müssen in einer makroökonomischen Betrachtung gemeinsam betrachtet und unter Berücksichtigung der ökologischen Folge-kosten abgewogen werden.

– Wir erwarten die öffentliche Zurückweisung der Forderungen nach einem weiteren Aus-bau der Elbe durch Staustufen oder Wehre seitens der Bundesregierung und eine dies-bezügliche Abstimmung mit den Bundesländern sowie allen beteiligten Behörden.

– Wir begrüßen die Bemühungen, der Vertiefung des Flussbettes durch Sohlerosion ent-gegen zu wirken und fordern die Konzentration der Kompetenzen und Ressourcen der zuständigen Behörden auf die Weiterentwicklung und Durchführung des Sohlstabilisie-rungskonzeptes und auf den Hochwasserschutz.

– Wir hinterfragen die ökonomische Notwendigkeit einer weiteren Vertiefung der Unterelbe und befürchten, dass sich die negativen ökologischen Folgen der bisherigen Vertiefungen bei einer weiteren Vertiefung verschärfen werden. Wir fordern dementsprechend den Bund und die beteiligten Länder auf, die Planungen auf ihre volkswirtschaftliche und öko-logische Bedeutung zu überprüfen und möglichst von einem weiteren Ausbau der Unter-elbe Abstand zu nehmen.

Wir bitten die Bundesregierung um die Einsetzung einer ressortübergreifenden Planungs-gruppe von Bundes- und Landesbehörden unter Einbeziehung von Interessensverbänden und Organisationen zur Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für die Elbe.

beschlossen von:

Ev.-Lutherische Landeskirche Mecklenburgs,
Ev.-lutherische Landeskirche Hannovers,
Ev. Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz,
Ev. Kirche in Mitteldeutschland,
Ev. Landeskirche Anhalts,
Ev.-Lutherische Landeskirche Sachsens



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