6. Tagung der 11. Synode der EKD

Düsseldorf, 7. bis 13. November 2013

Bericht des Präsidiums der 11. Synode der EKD

Vizepräses Klaus Eberl

Klaus Eberl

„Wir haben hier keine bleibende Stadt, sondern die zukünftige suchen wir.“ (Hebräer 13,14).

Liebe Schwestern und Brüder,

ein Jahr lang begleitet uns nun schon diese Jahreslosung, die sehr viel mehr sagt, als dass sich alles verändert. Die Kirche muss sich immer wieder neu vom Wort Gottes richten und erneuern lassen. Was uns vertraut, manchmal allzu vertraut und sicher erscheint - der Hebräerbrief relativiert nüchtern alles und öffnet uns für eine Perspektive der Hoffnung, die Gott selbst erschließt.

Doch schauen wir zunächst gemeinsam zurück. Auf die Arbeit des Präsidiums, auf unsere Beschlüsse der Tagung in Timmendorfer Strand - und was aus ihnen geworden ist. Manches hat sich im Laufe der letzten Monate verändert.

1. Neues aus dem Präsidium

Wir haben im Präsidium und auf den Tagungen der 11. Synode seit 2009 sehr von der Gestaltungskraft unserer Präses profitiert. Dafür sind wir außerordentlich dankbar. Kurz nach der letzten Tagung wurde Katrin Göring-Eckardt zur Spitzenkandidatin ihrer Partei gewählt und ließ ihr kirchliches Ehrenamt ruhen. Nach der Bundestagswahl trat sie offiziell als Präses zurück. Wir haben ihr den politischen Vertrauensbeweis herzlich gegönnt. Aber dadurch wurde es nötig, die laufende Arbeit des Präsidiums neu zu ordnen.

Wir mussten in den letzten Monaten enger zusammenrücken und die Arbeit auf mehrere Schultern aufteilen. Das ist unseres Erachtens gut gelungen. Insbesondere dadurch, dass wir vom Kirchenamt, hier sind insbesondere Frau Heine und Präsident Anke zu nennen, hervorragend unterstützt wurden. Und es war gut, dass wir mit Herrn Wolkenhauer wieder einen Präsidiumsreferenten bekommen haben. Das Kirchenamt hat uns die Arbeit leicht gemacht - ob das auch umgekehrt gilt, müsste das Kirchenamt beantworten.

Nun wird auf dieser Synodaltagung neu gewählt. Auch Personen und Ämter bleiben nicht. Die Zukünftigen suchen wir. Das Gleiche gilt für den Rat.

2. Timmendorfer Strand

Keine bleibende Stadt. Nach Timmendorf sind andere Orte in den Blick geraten, und mit diesen Orten sind Themen verbunden. Sie stehen für Inhalte, Aufgaben und veränderte Herausforderungen der Kirche, auf die wir reagieren müssen: Wittenberg, Erfurt, Zwickau, Lampedusa, Leuenberg, Hannover – um nur einige zu nennen.

Eines vorneweg: Unsere Synode setzt ökologische Standards für Tagungen. Wir haben uns zum nachhaltigen Umgang mit den Ressourcen der Schöpfung verpflichtet. Ein Beispiel dafür ist die Klimakollekte, die Vorbild für jede Konferenz und jede Tagung sein sollte. Mit der Beteiligung an der „Klima-Kollekte“ haben wir die Möglichkeit, unvermeidbare CO2-Emissionen mit kirchlichen Klimaschutzprojekten zu kompensieren. 70,84 Tonnen CO2-Emmissionen haben wir für die Tagung in Timmendorfer Strand verbraucht, 1.629,32 Euro waren daher bei einem Ausgleichspreis pro Tonne CO2 von 23 Euro zu zahlen. Hinweisen möchten wir in diesem Zusammenhang auf den Jahresbericht 2012 der Klima-Kollekte, der auf ihren Tischen ausliegt. Darin finden Sie auch eine Darstellung der Projekte, die mit diesen Mitteln gefördert werden.

3. Wittenberg - die Kundgebung zum Reformationsjubiläum 2017

Unsere Kundgebung „Am Anfang war das Wort“ hat eine große Breitenwirkung entfaltet. Dieser Theologische Impuls auf dem Weg zum Reformationsjubiläum 2017 wird in Gemeinden, Kirchenkreisen und Landeskirchen intensiv rezipiert. Bis heute sind mit dem Beschluss auch etwa 9.000 Exemplare des Readers zum Schwerpunktthema verbreitet worden. Weit mehr werden online abgerufen. Er wurde sogar in das Englische übersetzt. An diesem Beispiel können Sie bestens sehen, wie wichtig und gut es ist, dass die Synode theologische Akzente setzt, und dass sie dies vor allem aus eigener Entschlusskraft und mit dem ihr eigenen Gestaltungswillen tut. Genau dies wird auch bei den konkreten Debatten und Beschlüssen gefragt sein, für die wir hier zusammen gekommen sind.

Unsere Gremien, Werke, Einrichtungen und Ämter sind kein Selbstzweck. Für die Aufgabenerfüllung ist es daher absolut notwendig, immer wieder genau hinzusehen und zu fragen, ob das Ziel noch vor Augen ist. Und ob das Ziel selbst noch das richtige ist. Wesentliche Aufgabe der Synode ist es, in Zeiten der Veränderung den Gremien Richtlinien für ihre Arbeit zu geben und zur theologischen Orientierung des Protestantismus in Deutschland beizutragen. Die Synode spielt beim Navigieren des Kirchenschiffs eine zentrale Rolle.

Wir freuen uns, dass auch andere an der theologischen Profilierung arbeiten und noch mehr darüber, dass die Zusammenarbeit mit ihnen gut gelingt. Die Synode hatte uns gemahnt, den Blick auch über den deutschen Tellerrand zu richten. Das ist geschehen. Der internationale Kongress für das Reformationsjubiläum 2017 im vergangenen Monat in Zürich ist ein schönes Beispiel dafür, wie Zusammenarbeit gedeiht und Lust auf mehr machen kann. Sie hat darüber hinaus noch einmal deutlich vor Augen geführt, dass die Reformation eine vielschichtige europäische Bewegung war und der alleinige Focus auf Luther und Wittenberg zu eng wäre. Ihre aktuelle Bedeutung für die Kirche, die Politik und Kultur macht sie zu einem Ereignis von solch hohem Rang.

4. Brüssel – Stärkung des europäischen Miteinanders

In ähnliche Richtung geht auch unser Beschluss aus Timmendorfer Strand zur Stärkung des europäischen Miteinanders. Es hat sich ja gezeigt, dass wir die Gemeinschaft nicht verordnen können, sondern vorleben müssen. Das Europäische Haus muss mehr sein als ein ökonomischer Zweckverband. Dazu können die Kirchen einen wesentlichen Beitrag leisten. Gerade angesichts verstärkter sozialer Spannungen stehen die Kirchen ein für Solidarität und eine belastbare Gemeinschaft. Nein, es geht nicht um die „bleibende Stadt“, sondern um die Zukunftsfähigkeit der europäischen Integration. Wenn nicht die Kirchen darum ringen sollen, liebe Schwestern und Brüder, dass - wie Christus im Johannesevangelium sagt - „sie alle eins seien“ (Joh 17,21), wer dann?

5. Zwickau – NSU-Mordserie und Rechtsextremismus

Wie weit verbreitet und tief verwurzelt rechtsextreme, antidemokratische und antisemitische Positionen in unserer Gesellschaft sind, das hat der mittlerweile begonnene NSU-Prozess bereits in erschütternder Weise offengelegt. Mit unserem Beschluss auf der letzten Synode haben wir der Mordopfer gedacht und die Behörden aufgefordert, zügig und konsequent zu ermitteln. Wir waren der Ansicht, dass nur so verloren gegangenes Vertrauen in die Sicherheitsbehörden zurückgewonnen werden kann.

Gedenken ist auf Zukunft ausgerichtet. Als wir im November letzten Jahres der Opfer der NSU-Mordserie gedachten, haben wir mit einem weiteren Beschluss auf den zunehmenden Rechtsextremismus aufmerksam gemacht. Wir haben Christinnen und Christen, Bürgerinnen und Bürger zu Zivilcourage aufgerufen, um der rechtsextremen, antidemokratischen und antisemitischen Gewalt argumentativ entgegenzutreten, die sich wieder offen auf der Straße zeigt.

In Aufnahme unseres Synodenbeschlusses hat der Rat der EKD eine Sichtung der bestehenden Untersuchungen zu rassistischen und rechtsextremen Haltungen in Kirche und Gesellschaft in Auftrag gegeben. In den bekannten Studien wird der mögliche Zusammenhang von religiöser Identität und menschenfeindlicher Orientierung wenn überhaupt nur oberflächlich behandelt. In dieser Frage bleiben wir wachsam. Denn wie es der Ökumenische Rat der Kirchen schon vor vielen Jahren klar benannt hat: Rassismus ist Sünde und widerspricht dem Evangelium. Der Abschlussbericht der Sichtung mit Empfehlungen zum kirchlichen Umgang mit den Ergebnissen liegt ihnen vor.

Seit dem 1. November 2013 arbeitet Dr. Christian Staffa an diesem Thema als Studienleiter in der "Arbeitsstelle für demokratische Kultur und Kirche", die in der Evangelischen Akademie zu Berlin verortet ist.

Ganz im Sinne unserer Synodalberatung hat sich der Ratsvorsitzende in Vorträgen und Predigten anlässlich des Themenjahres "Reformation und Toleranz" mehrfach zum traurigen Erbe judenfeindlicher Äußerungen in der evangelischen Kirche bekannt, auch und gerade in Luthers Schriften.

6. Magdeburg und Erfurt - Neujustierung des kirchlichen Arbeitsrechts

Besonders seit der Synode in Magdeburg beschäftigt uns das Thema des kirchlichen Arbeitsrechtes, also die Frage, unter welchen rechtlichen Bedingungen Menschen in Einrichtungen der evangelischen Kirche und ihrer Diakonie arbeiten sollen. Die Synode hatte im November 2011 den Rat gebeten, ihr bis 2013 einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der die Rechte der Mitarbeitervertretungen stärkt. Der Entwurf liegt uns jetzt vor. Er nimmt zugleich diese zwischenzeitlichen Urteile des Erfurter Bundearbeitsgerichtes vom 20. November 2012 auf. Die evangelische Kirche und ihre Diakonie gehen bewusst auf die Gewerkschaften zu, weil wir im Interesse unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch im Hinblick auf die Weiterentwicklung des Sozial- und Gesundheitswesens durchaus gemeinsame Ziele verfolgen. Gestern hatte ich im Zusammenhang mit der ver.di-Demonstration Gelegenheit, unsere Position zu verdeutlichen. Eckpunkte des uns vorliegenden Kirchengesetzes sind:

  • Kirchliche Tarifverträge und der Dritte Weg über Arbeitsrechtliche Kommissionen sind gleichberechtigte Modelle für die Arbeitsrechtsregelung
  • Gewerkschaften erhalten im Dritten Weg gute Möglichkeiten der koalitionsmäßigen Betätigung. Sie sind in den Einrichtungen willkommen, um zu informieren und zu werben.
  • Die Rechte der Mitarbeitervertretungen werden gestärkt.

Liebe Schwestern und Brüder, in den Dienststellen und Einrichtungen muss das von den Sozialpartnern vereinbarte Arbeitsrecht unverändert zur Anwendung gelangen. Gemeinsam mit dem Rat haben wir ja erkannt, dass in den Jahren 2005 bis 2011 in diversen und damit zu vielen Fällen diakonische Dienstgeber Entgelte und andere Arbeitsbedingungen einseitig geregelt haben. Das darf nicht sein. Es muss stets der Anspruch der Kirche und ihrer Diakonie sein, die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fair zu regeln. Und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den kirchlichen und diakonischen Einrichtungen leisten hervorragende Arbeit, die ein wesentlicher Teil unserer Verkündigung der Guten Nachricht ist.

Wir haben die Gewerkschaften eingeladen, sich mit uns gemeinsam für gute Arbeitsbedingungen einzusetzen. Dies geht über die Festlegung der Gehälter hinaus. Wir müssen dramatisch mehr Menschen für Berufstätigkeiten in der Erziehung, in der Pflege und in der Betreuung gewinnen. Dies kann nur mit gesamtgesellschaftlich guten Arbeitsbedingungen und besserer gesellschaftlicher Anerkennung der Tätigkeiten erfolgen, ein Ziel, dass keiner der Sozialpartner allein erreichen wird, aber dem alle gemeinsam ein gutes Stück näher kommen können. In Magdeburg hat die Synode Richtung und Kurs im kirchlichen Arbeitsrecht vorgegeben. Nun wünschen wir uns sehr, dass sich die Gewerkschaften auch beteiligen.

7. Lampedusa - Umgang mit Flüchtlingen

Im Timmendorfer Strand haben wir einen Beschluss gefasst zu einem Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland, der die Menschenwürde achtet. Mit dem syrischen Bürgerkrieg und den dramatischen Ereignissen um die italienische Insel Lampedusa ist eine weitere Verschärfung der Flüchtlingsfrage verbunden. Darauf ist schon der Ratsbericht eingegangen. Nach Schätzungen des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR haben seit 2011 pro Jahr mindestens 1.500 Menschen bei der Überfahrt von Afrika nach Europa ihr Leben verloren. Das ist eine Tragödie, vor der sich die Kirchen nicht verschließen können und dürfen.

Geld zirkuliert weltweit, ohne nennenswerte Hindernisse. Handel wird weltweit betrieben. Wenn aber Menschen aus politischen Gründen, aus Krieg, Verzweiflung oder Hunger ihr Land verlassen müssen, dann werden Grenzen so unüberwindlich, dass sie ihr Leben aufs Spiel setzen, um eine Zukunft zu haben.

Es ist gut, dass unsere kirchliche und diakonische Flüchtlingsarbeit akute Hilfe und langfristige Maßnahmen zur Begleitung und Integration von Flüchtlingen und Migranten anbietet. Aber darüber hinaus brauchen wir eine Neuausrichtung der europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik. Die daraus entstehenden Lasten müssen solidarisch von den Mitgliedsstaaten getragen werden. Zu rasch sehen wir unseren Wohlstand bedroht. Zu unüberwindlich scheinen die Hindernisse zu sein. Zu wenig sind wir in der Lage, die Ursachen zu bekämpfen, wegen derer sich Millionen von Menschen auf den Weg machen, unfreiwillig, und ihre Heimat verlassen müssen. Nur um zu überleben. Dabei waren wir in unserer Geschichte oftmals selbst darauf angewiesen, dass andere uns Schutz und Zuflucht gewährten. Viele Kirchengemeinden sind aus einer Fluchtgeschichte heraus entstanden. Das wollen wir nicht vergessen.

Über Berlin, Wittenberg, Brüssel, Magdeburg und Erfurt sind wir gedanklich bis Lampedusa gegangen. Zum Ende unseres Berichtes kehren wir nach Hannover zurück, und blicken herüber nach Leuenberg.

8. Hannover und Leuenberg - Zusammenwirken in der EKD

Seit langer Zeit beschäftigt die Synode sich mit dem Verbindungsmodell, so auch im vergangen Jahr. Die Synode hat deutlich signalisiert, dass sie mehr will als die Bewahrung des status quo. Zu offensichtlich sind die Probleme, die inzwischen wahrgenommen werden: Die verbundenen Tagungen werden von vielen als zu lang empfunden, die Koordination der Zeitpläne ist schwierig. Wir merken das deutlich auf unserer Düsseldorfer Tagung. Wenn auf der EKD-Synode Wahlen hinzukommen oder die notwendige Debatte über die Orientierungshilfe, wird die Zeit für eine solide Bearbeitung unserer Themen einfach zu knapp. Wir arbeiten dann schnell mit Redezeitbegrenzungen. Das ist ausgesprochen unbefriedigend. Auch die dringend notwendige Ausschuss- und Gruppenarbeit kommt zu kurz. Auf der anderen Seite: Vielfach wird Arbeit doppelt und dreifach erledigt. Auch im Kirchenamt ist die Zusammenarbeit mit den integrierten Ämtern der VELKD und UEK nicht effektiv genug. Und unseren Gemeindegliedern - geschweige denn der Öffentlichkeit - sind die innerprotestantischen konfessionellen Differenzen nur schwer zu verdeutlichen. An der Ostsee wurde von der „neuen EKD“ gesprochen. Und es hat dazu wegweisende Impulse aus der Synode gegeben, besonders aus der Generalsynode der VELKD. Dass wir das Zukünftige suchen und noch nicht gefunden haben, das tritt beim Verbindungsmodell noch deutlicher hervor als an allen anderen Punkten unseres Berichtes.

Im Präsidium ist uns rasch klar gewesen, dass wir dann, wenn wir ein besseres Zusammenwirken zwischen EKD, UEK und VELKD erreichen wollen, mit dem Präsidium der VELKD-Generalsynode und dem Vorstand des Präsidiums der UEK-Vollkonferenz gemeinsam nach einer Lösung suchen müssen. Und diese nur miteinander finden und vor allem erreichen werden!

Im Januar dieses Jahres haben sich daher die Präsidien bzw. der Vorstand zum Gespräch in Berlin getroffen. Das hat das gegenseitige Vertrauen gestärkt und die Einsicht, dass nur im Zusammenspiel der verbundenen Synodaltagungen ein Fortschritt erreicht werden kann, der auch nachhaltig ist. Ich habe es jedenfalls so in Erinnerung, dass wir voller Enthusiasmus aus diesem Treffen gegangen sind. Dass dieser Enthusiasmus seitdem einigen Schwankungen unterworfen war, gehört wohl zu den Mühen des politischen, in diesem Fall kirchenpolitischen Geschäfts. Uns hat das nicht entmutigt.

Gemeinsam wurde verabredet, eine Perspektivgruppe aus den unterschiedlichen Leitungsorganen zu bilden, die den Weiterentwicklungsprozess hin zu vertiefter und verdichteter Gemeinschaft stärkt und steuert. Das war eine gute Entscheidung. Die Perspektivgruppe hat mit großer Einmütigkeit und gewachsenem Vertrauen ihre Arbeit aufgenommen. Sichtbares Zeichen dafür ist, dass kein Mitglied mehr das Kirchesein der EKD in Frage stellt. Ob die Leuenberger Konkordie oder die Weiterarbeit an der Bekenntnisfrage Katalysator für das vertiefte Zusammenwirken sein werden, wird sich zeigen. Wichtig ist aber, dass es ein zentral von der Perspektivgruppe gesteuerter Weg bleibt. Driftet der Prozess auseinander, ist mit einer grundlegenden Beschlussfassung 2014 kaum mehr zu rechnen.

Liebe Schwestern und Brüder, ich bin mir ganz sicher, dass wir aus der Schubkraft dieses Prozesses hin zu mehr Verbindlichkeit im Zusammenwirken erheblich mehr „neue EKD“ entwickeln werden, als zu Beginn der Wahlperiode der 11. Synode zu ahnen war. Von ihnen auf der EKD-Synode, zugleich Mitglieder der Generalsynode oder Vollkonferenz, gingen die entscheidenden Impulse aus, die uns weiter bringen. - Es ist ja hin und wieder räsoniert worden, welche Gestaltungskraft die Synode eigentlich in der EKD hat. Aber gerade hier, beim Verbindungsmodell, können wir Synodalen deutlich machen, dass Richtlinienkompetenz von der Synode wahrgenommen wird.

Dass es dabei Widerstände zu überwinden und Ängste zu berücksichtigen gibt, wissen wir alle. Die gilt es ernst zu nehmen. Und es darf gerade deshalb nicht aus dem Blick geraten, warum wir uns auf die Suche nach einer neuen Struktur gemacht haben. Um besser und überzeugender im Namen des Protestantismus in Deutschland sprechen zu können - und damit die Arbeit der Gemeinden, Kirchenkreise und Landeskirchen zu unterstützen. Denn wir bezeugen auch mit unserer Ordnung, dass wir allein Christi Eigentum sind und auf ihn hoffen.

So wie es in der 3. These der Barmer Theologischen Erklärung heißt:
"Die christliche Kirche (...) hat mit ihrem Glauben wie mit ihrem Gehorsam, mit ihrer Botschaft wie mit ihrer Ordnung mitten in der Welt der Sünde als die Kirche der begnadigten Sünder zu bezeugen, dass sie allein sein Eigentum ist, allein von seinem Trost und von seiner Weisung in Erwartung seiner Erscheinung lebt und leben möchte."

9. „Wir haben hier keine bleibende Stadt, sondern die zukünftige suchen wir.“

Wir sind viele Orte abgeschritten auf unserer Reise, die uns von Timmendorfer Strand hier nach Düsseldorf geführt hat. Aber Düsseldorf wird auch nur eine Etappe sein. Wie auch Dresden, wo wir uns 2014 treffen. Denn die künftige (!) Stadt suchen wir. Und die ist nicht aus Steinen und Beschlüssen gebaut. Gott sei Dank!