Hasselfeldt lobt "hervorragende Leistung" der Kirchen für Flüchtlinge

Köln (epd). Die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat das Engagement der Kirchen in der Flüchtlingshilfe als "hervorragende Leistung" gewürdigt. "Die darf man nicht unterschätzen", sagte Hasselfeldt im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. Zu den von den Kirchen scharf kritisierten Äußerungen von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte Hasselfeldt, ein Generalsekretär müsse auch gelegentlich zugespitzt formulieren. Für sie sei die Debatte erledigt.

Scheuer hatte gesagt: "Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese, der über drei Jahre da ist. Weil den wirst Du nie wieder abschieben. Aber für den ist das Asylrecht nicht gemacht, sondern der ist Wirtschaftsflüchtling." Später erklärte Scheuer, der Ausspruch sei "eine bewusste Zuspitzung" in einem längeren Gesprächsbeitrag gewesen. Die Kirchen nannten Scheuers Aussagen unverantwortlich und mit christlichen Maßstäben nicht vereinbar.

Unterschiede zwischen den Bundesländern

Hasselfeldt kritisierte im Deutschlandfunk Unterschiede zwischen den Bundesländern bei Duldungen und Abschiebungen. "Es ist schon auffällig, dass zum Beispiel die Zahl der Geduldeten, nicht anerkannten Flüchtlinge in manchen Ländern, beispielsweise in Bremen oder auch in Nordrhein-Westfalen, wesentlich höher ist als zum Beispiel derjenigen in Bayern", sagte die CSU-Politikerin: "Nicht nur um einige Tausend, sondern um ein Mehrfaches." Die Länder hätten eine wichtige Verantwortung, die wirklich Schutzbedürftigen von denen zu unterscheiden, die nicht schutzbedürftig sind und dann in ihre Heimatländer wieder zurückgeschickt werden.

Der Bund habe eine ganze Reihe von Beschlüssen gefasst, um Abschiebungen zu erleichtern, beispielsweise dass Abschiebungen nicht mehr angemeldet werden müssen. "Aber das muss auch angewandt werden", sagte Hasselfeldt: "Und in manchen Ländern, in manchen Bundesländern wird das nicht so angewandt, wie es der Geist des Gesetzes hergibt."

4. Oktober 2016