Grußwort von OKR'in Katrin Hatzinger zum virtuellen Fachgespräch „Connecting EU with Youth – Wie ein (besserer) Dialog gelingen kann“ am 3. Februar 2021

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Gäste,

 

ich freue mich, Sie und Euch heute zu unserer Veranstaltung „Connecting EU with Youth – Wie ein (besserer) Dialog gelingen kann“ begrüßen zu dürfen.

 

In guter Tradition ist das heutige Fachgespräch eine gemeinsame Veranstaltung des EKD-Büros Brüssel mit der Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V.(aej). Vor mehr als 10 Jahren haben wir gemeinsam die Stelle der Referentin für europäische Jugend- und Bildungspolitik hier in Brüssel geschaffen und ich freue mich, dass die aktuelle Stelleninhaberin, Dorothee Ammermann, dieses Fachgespräch vorbereitet hat und auch die Moderation übernehmen wird. Vielen Dank dafür. An dieser Stelle auch ein herzlicher Gruß und ein herzliches Dankeschön für die gute Zusammenarbeit an den aej-Generalsekretär Michael Peters und die Mitglieder aus dem aej-Vorstand, die sich eingeschaltet haben.

 

Die heutige Veranstaltung ist den EU-Jugendzielen gewidmet, insbesondere wird es um das EU-Jugendziel Nummer 1 „Die EU mit der Jugend zusammenbringen“ gehen.

 

Die EU-Jugendziele wurden in den Jahren 2017 und 2018 von jungen Menschen in Europa im Rahmen des sog. Strukturierten Dialogs erarbeitet. In Diskussionsrunden, Projekten, Konferenzen und via Onlineumfragen haben zehntausende junge Menschen ihre Meinungen und Vorschläge zusammengetragen. Aus diesen Ideen wurden im Rahmen der EU-Jugendkonferenz durch die EU-Jugendvertreter die europäischen Jugendziele formuliert.

Sie fassen in 11 Themen zusammen, was junge Menschen in Europa bewegt und was sie sich von der europäischen Politik wünschen und erwarten. Sie umfassen ein sehr breites Themenspektrum und reichen von Fragen der Gleichberechtigung, über Inklusion, Bildung und psychische Gesundheit bis hin zu Themen wie die Förderung ländlicher Räume oder Nachhaltigkeit.

 

Seit 2019 sind die europäischen Jugendziele auch Teil der zweiten EU-Jugendstrategie, dem Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in der EU. Dabei sollen die europäischen Jugendziele den Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene als Anregung dienen, um Politik im Sinne junger Menschen zu gestalten.

Begleitet wird jedes der EU-Jugendziele von einer rahmenden Einleitung und einem Katalog mit spezifischen Forderungen.

Im Kontext des EU-Jugendziels Nummer 1 „die EU mit der Jugend zusammenbringen“, soll unter jungen Menschen das Gefühl gefördert werden, Teil des europäischen Projektes zu sein. Insofern sollen vermehrt Brücken zwischen der EU und jungen Menschen geschlagen werden, um „Vertrauen zurückzugewinnen und die Beteiligung junger Menschen zu erhöhen“, wie es dort heißt.

Das EU-Jugendziel Nummer 1 liegt darin, jungen Menschen die Funktionsweise der EU, ihre Prinzipien und Werte näherzubringen. Zugleich adressiert das EU-Jugendziel aber auch Probleme, die aus Sicht der Jugend bestehen, wie z.B. die unzureichende Berücksichtigung der Lebenswirklichkeit junger Menschen in EU-Politiken oder Demokratiedefizite in EU-Entscheidungsprozessen.

Um diesen Herausforderungen zu begegnen, wird z.B. gefordert, junge Menschen in allen Phasen der politischen Willensbildungs- und Entscheidungsfindung der EU-Politik wirkungsvoll zu beteiligen und zu diesem Zweck einen Dialog zwischen den wesentlichen Akteuren der EU und der Jugend sicherzustellen. Außerdem sollen bestehende Beteiligungsmechanismen verbessert beziehungsweise ausgebaut werden. Gleichzeitig geht es darum, einen gleichberechtigten Zugang zu unparteiischen und jugendgerechten Informationen über die Funktionsweise der Europäischen Union herzustellen.

Weiterhin setzt sich das EU-Jugendziel Nummer 1 dafür ein, das Budget der europäischen Jugendprogramme – also Erasmus+ und Europäischer Solidaritätskorps – zu erhöhen und ihre Wirkung zu stärken. Außerdem fordert das Jugendziel Demokratiedefizite, fehlende Transparenz und Sichtbarkeit auf EU-politischer Ebene anzusprechen. Dabei sollen folgende Fragen in den Blick genommen werden: Wie kann die EU demokratischer und ihre Politik für junge Menschen nachvollziehbarer werden? Wie kann die EU für die Jugend sichtbarer werden?

Als EKD-Büro Brüssel und Arbeitsgemeinschaft der evangelischen Jugend unterstützen wir das Anliegen, den Dialog zwischen der EU und jungen Menschen zu intensivieren. Wir setzen uns ein für ein transparentes, bürgernahes und demokratisches Europa, für ein Europa, das jungen Menschen auf Augenhöhe begegnet und sie ernst nimmt. Für ein Europa, das seine Bürgerinnen und Bürger, egal ob jung oder alt in die politische Willensbildung einbezieht.

Europa näher an die Menschen zu bringen, ist ein Anliegen, dass wir aus vollem Herzen unterstützen. Deshalb wird es höchste Zeit, dass die Konferenz zur Zukunft Europas ihre Arbeit aufnimmt. Wir sind der Auffassung, dass die Konferenz gerade im Angesicht der Erfahrungen aus der Corona-Krise neue Ideen für die Vertiefung des europäischen Einigungswerks liefern könnte. Daneben könnten von ihr wichtige Impulse ausgehen, um nötige institutionelle Reformen anzustoßen und das europäische Wir-Gefühl zu stärken. Deshalb wünschen wir uns von alle beteiligten EU-Institutionen, einen wirkungsvollen Beteiligungsprozess, der zu tatsächlich wirksamen politischen Richtungsentscheidungen führt.

Dabei ist es uns ein Anliegen, dass Kirchen, Religionsgemeinschaften und zivilgesellschaftliche Organisationen – insbesondere auch Jugendorganisationen – in die Konferenz zur Zukunft Europas eingebunden werden, gerade bei den dezentralen Veranstaltungen in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten. Denn v.a. dort ist die Europadebatte dringend nötig.

Eine Aufgabe von Jugendpolitik ist es, jungen Menschen die Chance zu geben, ihre eigene Gegenwart und Zukunft zu bestimmen. Dafür ist nicht zuletzt die finanzielle Ausstattung der entsprechenden EU-Jugendprogramme maßgeblich. Trotz des großen Einsatzes des Europäischen Parlaments ist es leider nicht gelungen, das Ziel einer Verdreifachung des Budgets von Erasmus+ in der neuen Haushaltsperiode zu erreichen. Natürlich freuen wir uns dennoch über den Mittelaufwuchs für das Gesamtprogramm, für den Bereich Erasmus+ Jugend in Aktion und das Europäischen Solidaritätskorps hätten wir uns aber deutlich mehr Mittel gewünscht.

Sie merken es bereits, hinter dem schlichten Satz: „Die EU mit der Jugend zusammenbringen“ verbirgt sich doch Einiges. Ich freue mich sehr, dass wir jetzt die Gelegenheit haben, über mögliche Wege, dieses Ziel mit Leben zu füllen mit einer berufenen Runde diskutieren können. Herzlich begrüßen möchte ich daher die beiden jüngsten deutschen männlichen Abgeordneten des aktuellen Europäischen Parlaments: Niklas Nienaß von Bündnis 90/Die Grünen und Moritz Körner von der FDP sowie Max Schön. Er ist einer der drei deutschen Jugenddelegierten im EU-Jugenddialog. Schön, dass Sie drei heute dabei sein können, auch wenn Herr Nienaß sich ein bisschen früher verabschieden muss.

Uns allen wünsche ich einen erkenntnis- und aufschlussreichen Nachmittag und darf nun weitergeben an die Moderatorin, Dorothee Ammermann, Referentin für europäische Jugend- und Bildungspolitik hier im EKD-Büro Brüssel.