Grußworte (Auswahl)

3. Tagung der 10. Synode der EKD (Magdeburg, 7. - 12. November 2004)

Renate Schmidt

Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

07. November 2004

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Frau Präses Rinke, sehr geehrter Herr Bischof Huber, sehr geehrter Herr Minister Paqué, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Lutz Trümper, sehr geehrte geistliche Würdenträger, meine sehr geehrten Herren, meine sehr geehrten Damen und natürlich sehr geehrte Mitglieder und Gäste dieser Synode! Ich bringe Ihnen die Grüße des Bundeskanzlers und des gesamten Bundeskabinetts.

„Der Staat ist um des Menschen willen da, nicht der Mensch um des Staates willen. Das gilt auch von einer Reform, die diesen Namen verdient. Die Reform ist um der Menschen willen da und nicht die Menschen um der Reform willen. Das Ziel besteht darin, das Leben der Menschen sicherer zu machen, ihnen Zuversicht für die eigene wie für die gemeinsame Zukunft zu geben.“ So Bischof Huber in seiner Rede am 30. September in Berlin.

Ich stimme diesen Worten zu, mache gleichzeitig aber auch ein kleines Fragezeichen. Natürlich gilt ohne jede Einschränkung, dass der Staat, dass die Politik, dass Reformen um der Menschen willen da sind und sein müssen. Aber - und hier kommt mein Fragezeichen - kann ein realistisches Ziel von Politik von heute wirklich sein, das Leben von Menschen überall sicherer zu machen, und kann Zuversicht wirklich nur aus dieser Sicherheit entstehen? Müssen wir heute nicht vielmehr lernen, mit mehr Unsicherheit fertig zu werden und darüber die Zuversicht nicht nur nicht zu verlieren, sondern vielleicht sogar ein Stück zusätzliche Zuversicht zu gewinnen? Kann nicht auch mehr Verantwortung für das eigene Leben - und das heißt auch mehr Freiheit - Zuversicht schaffen in die eigenen Fähigkeiten und in die eigene Stärke? Muss das nicht sogar so sein, weil mehr vom Staat organisierte Sicherheit und Solidarität zunehmend unmöglich wird? Haben wir uns nicht vielleicht zu sehr daran gewöhnt, dass Solidarität staatlich organisiert wird - in der Rentenversicherung, in der Pflege-, in der Arbeitslosen- und in der Krankenversicherung? Werden diese Einrichtungen, diese Versicherungen überhaupt noch als Zeichen und Ausdruck der Solidarität verstanden oder nicht längst als Einrichtungen, aus denen man möglichst mehr herausholen muss als man eingezahlt hat? Ist die persönlich geübte Solidarität darüber nicht ins Hintertreffen geraten?

Meine sehr geehrten Herren, meine sehr geehrten Damen, ich möchte nicht missverstanden werden. Ich möchte die genannten Versicherungszweige nicht etwa auflösen, sondern erhalten und den Gedanken der Solidarität in ihnen stärken. Dies ist zum Beispiel der Grund, warum ich für eine Bürgerversicherung plädiere und einkommensunabhängige Pauschalen ablehne. Ich möchte auch ganz klar und deutlich sagen, wessen eigene Fähigkeiten und Stärke nicht ausreichen, um aus einer misslichen Situation herauszukommen, wer Hilfe braucht, darf nicht zum Almosenempfänger werden, sondern muss die Hilfe bekommen, die er braucht - als Recht und nicht als Fürsorgeleistung.

Solidarität bedeutet aber auch, dass er oder sie alles in ihren Kräften Stehende tun muss, um von dieser Hilfe unabhängig zu werden. Nur dann wird die Solidarleistung auch von allen als gerecht empfunden werden. Gerechtigkeit hat die Politik, soweit sie das kann, herzustellen, auch und gerade dann, wenn soziale Sicherheit nicht mehr in demselben Umfang möglich ist. Und deshalb müssen wir Politikerinnen und Politiker uns immer wieder fragen: Ist das, was wir bei dem laufenden bisher größten und wahrscheinlich immer noch nicht ausreichenden Umbau des Sozialstaates tun, gerecht oder ist es das nicht?

Es wird Sie nicht überraschen, wenn ich sage: Ja, es ist gerecht. Es ist gerecht, wenn die aus Steuermitteln bezahlte Arbeitslosenhilfe, das neue Arbeitslosengeld II, nicht mehr einkommensabhängig gezahlt wird. Es war höchst ungerecht, dass gut verdienenden Angestellten aus den Steuermitteln gerade auch von Verkäuferinnen und Busfahrern eine Arbeitslosenhilfe finanziert wurde, die höher lag als deren eigenes Bruttoeinkommen. Es ist richtig und es ist gerecht, Arbeit, auch schlecht bezahlte Arbeit, für Empfänger und Empfängerinnen von Arbeitslosengeld II anzubieten, wie es die Bundesregierung mit den Zusatzjobs tut. Die große Nachfrage nach solchen Tätigkeiten auf beiden Seiten - bei den künftigen Arbeitslosengeld II-Beziehern und -Bezieherinnen und bei den Wohlfahrtsorganisationen - zeigt dies. Es ist gerecht zu sparen, was nur höchst unzureichend gelingt. Und es ist im Wortsinn „notwendig“, nämlich Not zu wenden.

Dazu ein Beispiel. Für die Haushalte im Bundeshaushalt, die für die Zukunft wichtig sind, also für Bildung und Forschung, für Umwelt, für Entwicklungszusammenarbeit und für meinen eigenen für Familien, Senioren, Frauen und Jugend haben wir zusammen gerade einmal 44 Prozent dessen zur Verfügung, was wir jährlich an Zinsen für unsere Schulden auf Bundesebene zu zahlen haben.

Ja, es ist gerecht und auch solidarisch, wenn die Renten langsamer steigen werden und es auch nicht selten Nullrunden geben wird. Denn es ist in Deutschland weitgehend gelungen, Altersarmut zu beseitigen. Bei den über 65 Jährigen beziehen rund ein Prozent Sozialhilfe. Mit der sozialen Grundsicherung im Alter und bei Behinderung haben wir den Schlussstein unter die 1983 von Heiner Geißler erkannte Altersarmut gesetzt.

Heute heißt das brennende Thema Kinder- und Familienarmut. Erstmals hat die Bundesregierung ein Instrument entwickelt, das geeignet ist, Kinderarmut zu bekämpfen. Ich habe darauf gedrungen, denn es ist unvorstellbar, dass wir nichts anzubieten haben, wenn 1,1 Millionen Kinder von Sozialhilfe und rund 300.000 bis 500.000 von der heutigen Arbeitslosenhilfe leben. Und der Hinweis, dass das auch vor 1998 so war, darf nicht zu einem Sich-Abfinden führen. Familien werden deshalb ab dem 1. Januar 2005 einen Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro pro Kind erhalten, wenn die Eltern so wenig verdienen, dass es zwar für sie selbst ausreicht, aber nicht auch für ihre Kinder. In einem ersten Schritt werden wir 150.000 Kindern damit vom Arbeitslosengeld II unabhängig machen und wir werden, weil das notwendig ist, dieses Instrument fortentwickeln.

Damit, meine sehr geehrten Herren, meine sehr geehrten Damen, bin ich mittendrin in dem „Miteinander der Generationen“. Wir leben in einer Zeit, in der vieles, was in der Vergangenheit selbstverständlich gewesen sein mag, nicht mehr selbstverständlich ist. Milieus mit festen Traditionen und klaren Vorstellungen, wie Leben aussehen sollte, haben nicht mehr viel Bindungskraft. Den Menschen geht damit ein Stück Heimat, ein Stück Geborgenheit verloren.

Die Kirchen sind gefordert, den Menschen Antworten auf grundlegende Sinn- und Lebensfragen anzubieten und für ein gemeinsames Leben nach diesen Sinnvorgaben zu werben. Aufgabe der Politik ist es, dafür zu sorgen, dass Strukturen erhalten bleiben oder entstehen, die den Wünschen der Menschen nach einem sinnvollen Leben entsprechen. Das gilt in ganz besonderer Weise auch für das Leben von Menschen im Miteinander der Generationen, in den Familien; denn keiner lebt - wie Sie schreiben - für sich allein.

Mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit in unserer Gesellschaft ist Voraussetzung dafür, dass wir die Herausforderungen, vor denen wir stehen, meistern können. Deshalb ist es gut, dass - wie in den Kirchen schon seit langem -, aber auch in Wirtschaft und Gesellschaft die Erkenntnis wächst, dass wir eine familienfreundliche Gesellschaft brauchen, wenn wir dauerhaft Wohlstand in Deutschland sichern wollen. Denn wir haben in Deutschland zu wenig Kinder. Wir haben in der Zwischenzeit in der Europäischen Union die niedrigste Geburtenrate und vor allen Dingen haben wir weltweit die höchste Kinderlosigkeit.

Wir brauchen deshalb eine nachhaltige Familienpolitik. Wir brauchen ein öffentliches Klima, in dem Kinder willkommen sind, ein Klima, in dem aus Kinderwünschen, die nach wie vor vorhanden sind, „Kinderwirklichkeiten“ werden. Wir müssen es Müttern erleichtern, erwerbstätig zu sein. Die Frauen in Deutschland waren noch niemals zuvor so gut ausgebildet und qualifiziert und sie wollen ganz selbstverständlich etwas, was für Männer schon immer möglich war: ihre Qualifikationen beruflich verwirklichen und trotzdem Kinder und Familie haben. Wir müssen Vätern die Chance verschaffen, sich konkret an der Familienarbeit zu beteiligen, ohne dass das eine Absage an jedweden Erfolg im Beruf bedeutet.

Damit eine bessere Balance von Familienleben und Arbeitswelt gelingen kann, ist für die Bundesregierung der Ausbau der Kinderbetreuung eines der wichtigsten Reformprojekte dieser Legislaturperiode. Obwohl die Zuständigkeit für den Ausbau der Kinderbetreuung bei Kommunen und Ländern liegt, will der Bund helfen und Anstöße geben - mit 4 Milliarden Euro für den Ausbau der Ganztagsschulen, mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) und 1,5 Milliarden Euro jährlich für den Ausbau der Kinderbetreuung für die unter Dreijährigen. Das sind allein in dieser Legislaturperiode 7 Milliarden Euro.

Wir hätten uns viel Ärger ersparen können, wenn wir dieses Geld in die Rentenversicherung gesteckt hätten; in die Zukunft investiert hätten wir damit nicht. Denn bei der Kinderbetreuung sind wir genauso wie bei der Geburtenrate Schlusslicht in Europa. Das ist schlecht für die Eltern, aber noch schlechter für die Kinder, denn nirgendwo entscheidet die Herkunft eines Kindes so sehr über seine Bildungschancen wie bei uns in Deutschland.

Die Kirchen leisten hier Vorbildliches. Ich verweise nur auf die Erklärung des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland: „Wo Glauben wächst und Leben sich entfaltet - Der Auftrag evangelischer Kindertageseinrichtungen“. Sie macht deutlich, wie Kirchen das Heranwachsen von Kindern begleiten und fördern, wie sie Familien in ihrer Aufgabe stärken und mit ihrem Dienst an Kindern und Familien zur Sinnstiftung, zur Wertevermittlung, ja zur Chancengleichheit in unserer Gesellschaft und damit zu einem guten Miteinander der Generationen beitragen. Ich hoffe, dass dieses so bleibt und hierbei keine Einschränkungen vorgenommen werden.

Aber, meine sehr geehrten Herren, meine sehr geehrten Damen, es muss uns heutzutage auch darum gehen, Lebensläufe zu entzerren, Karrieremöglichkeiten auch jenseits des angeblich für dieses Ziel zu hohen Lebensalters von 40, 45 Jahren zu eröffnen, damit junge Eltern sich Zeit für ihre Kinder nehmen können und dann, wenn die Kinder nicht mehr so große zeitliche Ansprüche stellen, wieder die zeitlichen Prioritäten im Beruf setzen können. Denn so wichtig die materiellen Rahmenbedingungen für die Familien auch sind - „Zeit“ ist das Zauberwort für ein Gelingen des Familienlebens: Zeit für die Kinder, Zeit für die Partnerschaft, Zeit für den Beruf, Zeit, auch einmal eine Überstunde machen zu können ohne Sorge, ob die Erzieherin nicht wieder vorwurfsvoll auf die Uhr schaut, und Zeit natürlich auch für sich selbst.

Wir hätten diese Zeit heute und tun dennoch so, als ob wir noch die Lebenserwartung meiner Elterngeneration hätten und alles, was ein Erwachsenenleben ausmacht, in den Zeitraum zwischen dem 20. und dem 40. Lebensjahr hineinpressen müssten: Berufsausbildung abschließen, Karriere machen, Familie gründen, Haus bauen, Apfelbaum pflanzen und was man sich sonst noch so vorgenommen haben mag. Welch ein Unsinn vor dem Hintergrund einer durchschnittlichen Lebenserwartung von bald 80 Jahren!

120 Möglichkeiten gäbe es, um die Biographiebausteine Ausbildung, Berufsleben, Haushaltsgründung, Heirat und Kinder miteinander zu verbinden. Das hat der Bevölkerungswissenschaftler Herwig Birg errechnet. In Deutschland ist insbesondere für Frauen nahezu nur eine bekannt: Auf eine bei Akademikerinnen und Akademikern lange Ausbildung folgt die Phase der Etablierung im Beruf genau dann, wenn die Entscheidung für Kinder getroffen werden müsste. Die Folge ist bekannt: die weltweit höchste Kinderlosigkeit.

Wenn aber Lebensläufe entzerrt werden sollen, erfordert dies nicht nur Tätigwerden der Politik, sondern es erfordert die Mitwirkung der Wirtschaft. Sie ist nämlich mit zuständig für das Gleichgewicht von beruflichen und privaten Verpflichtungen, für die Möglichkeit, karriereunschädlich Teilzeit zu arbeiten, nicht nur für Mütter, sondern gerade auch für Väter.

Deshalb habe ich Mitte letzten Jahres die Allianz für die Familie ins Leben gerufen, in der sich die Spitzenverbände der Wirtschaft und die Gewerkschaften für eine bessere Balance von Familie und Beruf einsetzen. Die Allianz agiert dabei unter dem Motto „Familie bringt Gewinn“: den Familien selbst, den Unternehmen, denn Investitionen in Familie bringen sogar betriebswirtschaftlichen Gewinn, und der gesamten Gesellschaft, denn ohne Kinder und ihre Familien verarmt unsere Gesellschaft ideell und materiell gleichermaßen.

Meine sehr geehrten Herren, meine sehr geehrten Damen, Familienfreundlichkeit beginnt vor Ort, in den Kommunen, wo sich der Alltag der Menschen abspielt. Aus der Allianz für die Familie ist deshalb auch Anfang dieses Jahres meine Initiative „Lokale Bündnisse für Familie“ hervorgegangen. Diese Initiative ist auf eine unerwartet große Resonanz gestoßen. In Kürze wird das 100. Bündnis gegründet. An 220 Orten wird durch ein Servicebüro meines Ministeriums beraten.

In den Bündnisorten leben rund 15 Millionen Menschen. Das heißt, in Orten und Regionen mit rund 15 Millionen Menschen wird regelmäßig, kontinuierlich und mit konkreten Ergebnissen über Familie und Kinder geredet und für sie gehandelt. In allen 220 Orten leben sogar rund 25 Millionen Menschen. Das ist ein wichtiger Schritt zu einem Mentalitätswechsel hin zu mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit. Meine Bitte an Sie ist: Rufen auch Sie zur Gründung solcher Initiativen auf, wo sie noch nicht bestehen.

Meine sehr geehrten Herren, meine sehr geehrten Damen, aber die Bereitschaft der Wirtschaft, beim Auflösen des Lebensstaus zu helfen, wie der Bildungsforscher Paul Baltes das beschriebene Phänomen nennt, ist auch und besonders für die Älteren gefragt. Davon sind wir noch weit entfernt, wenn nach einer Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in 40 Prozent der Betriebe in Deutschland kein Arbeitnehmer, keine Arbeiternehmerin über 50 Jahre mehr arbeitet. Ich halte dies für eine Verschleuderung von menschlichem Know-how und menschlicher Lebenserfahrung.

Wir brauchen die Älteren. Wir brauchen sie im Erwerbsleben, wir brauchen sie in den Familien und wir brauchen sie in der Gesellschaft. Wie Professor Opaschowski vom BAT-Forschungsinstitut festgestellt hat, ist der Generationenzusammenhalt heute größer denn je. Natürlich kriselt es in den Familien manchmal zwischen den Generationen und nicht mehr alle leben unter einem Dach. Aber Sie haben trotzdem regelmäßig Kontakt und die Konflikte sind heute seltener als früher. Nicht einmal 10 Prozent der 40- bis 85 Jährigen erwähnen Generationenkonflikte. Von wegen Krieg der Generationen!

Trotzdem wird im Alltag der Familien deutlich, dass sich qualitativ etwas verändert. Zunehmend gibt es neben der Sorge der Eltern für Kinder eine neuartige Sorgendimension: von Jüngeren für Ältere. Verantwortungen und Verpflichtungen massieren sich für die so genannte „Sandwich-Generation“. Die Generation der 20- bis 55 Jährigen wird erdrückt, wenn sie für alle anderen allein verantwortlich sein soll. Deshalb brauchen wir die jungen Alten, meine Generation, die der gewonnenen Jahre, auch als Aktive im Ehrenamt und in generationsübergreifenden Freiwilligendiensten. Wir sind gerade dabei, dafür die richtigen Strukturen zu schaffen.

Professor Opaschowski kommt in seiner Untersuchung zu einem zweiten Ergebnis: Die künftige Altersversorgung wird auf drei Säulen beruhen. Die erste, die erarbeitete - das ist die gesetzliche Rentenversicherung -, ist nur dazu da, uns vor Armut abzusichern, und nicht mehr. Die zweite, die ersparte - das sind Lebensversicherungen, Riester-Rente und Ähnliches -, sichert unseren Lebensabend. Die dritte, die erlebte - also unsere Familie, und, falls wir keine Familie haben, ein möglichst rechtzeitig aufgebauter generationsübergreifender Freundeskreis -, ist unsere soziale Altersversicherung, die uns nicht mutterseelenallein werden lässt.

Professor Opaschowski sagt: Defizite bei den ersten beiden können durch die dritte Säule aufgefangen werden. Defizite in unserer sozialen Altersversicherung aber nicht durch die ersten beiden, denn Liebe und Zuneigung kann man sich - Gott sei Dank! - nicht kaufen.

Ich freue mich, dass die EKD zusammen mit der katholischen Kirche in den kommenden drei Jahren in der jährlichen „Woche für das Leben“ die Frage nach der Bereitschaft zu Kindern und dem Aufwachsen von Kindern unter dem Leitwort „KinderSegen - Hoffnung für das Leben“ widmen wird. Denn für Kinder braucht man Zuversicht, also Hoffnung und Optimismus. Wenn von Kindern nahezu ausschließlich als materielle Last, als Armutsrisiko, als Mühsal und Plage die Rede ist, wenn es leichter ist, als allein stehendes Paar mit einem Bernhardiner eine Wohnung zu finden, denn als Familie mit zwei oder drei Kindern, und wenn Kinderlärm als störender empfunden wird als Verkehrslärm, dann dürfen wir uns nicht wundern, wenn vernünftige Menschen diese Lasten und diese Risiken nicht auf sich nehmen wollen.

Sprechen also wir, die wir Kinder haben - das ist dann jenseits jeglicher Politik -, ein
bisschen häufiger von Kindern als das, was sie für mich, für uns alle an erster Stelle sind: eine Freude, für die es sich lohnt zu leben, zu arbeiten, Politik zu machen und auch einmal ein Wochenende in einer EKD-Synode zu verbringen, der ich einen segensreichen Verlauf wünsche.



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