Weitere Berichte und Referate

3. Tagung der 10. Synode der EKD (Magdeburg, 7. - 12. Nov. 2004)

Einbringung des Kirchengesetzes über den Haushaltsplan, die Umlagen und die Kollekten der EKD für das Haushaltsjahr 2005

Vizepräsident Klaus Winterhoff

09. November 2004

Es gilt das gesprochene Wort.

 
Frau Präses,
hohe Synode,

„Kinder sollten von ihren Eltern vor allem zwei Dinge mitbekommen: Wurzeln und Flügel“ (J.W. v. Goethe).
Was so nach Themenausschuss und Kirchentagslosung klingt, kann man auch für die Haushaltsplanung als Leitsatz gebrauchen und als Maßstab an Passiva und Aktiva einer kirchlichen Bilanz anlegen. Dem Missverständnis, dass der Haushalt unseren Wünschen Flügel verleihen könnte, will ich allerdings gleich zu Anfang entgegentreten.

Zunächst also zu den Wurzeln:

Wurzeln
Woher kommt das Geld, das uns die Finanzierung dieses Haushaltes ermöglicht?

Nach der Grundordnung (Artikel 33 Absatz 1) finanziert die EKD ihre Aufgaben durch Umlagen der Gliedkirchen.  Diese betragen nun im Jahr 2005  96.111.731 Euro. Das sind 1,3 Millionen Euro weniger als in 2004 und 6,5 Millionen Euro weniger als im letzten Rechnungsjahr, 2003. [Sie finden diese Angaben auf Seite 46 des Haushaltsplanentwurfes.] Diese Entwicklung folgt der allgemeinen Entwicklung der Steuerkraft der Landeskirchen - doch dazu später noch einmal mehr. Rechnet man die voraussichtlich von den Gliedkirchen zu erwartenden Zuweisungen für den kirchlichen Entwicklungsdienst in Höhe von 44,5 Millionen Euro bzw. die Entnahme aus den aus solchen Zuweisungen gebildeten Rücklagen von 25 Millionen Euro hinzu [Seite 24 des Entwurfes], kommt man leicht auf 165,6 Millionen Euro: Das sind 86 % dieses Haushaltes. Obwohl das nun durchaus  recht und billig ist, hält man staunend bei dieser Zahl inne: Soviel bringen die Gliedkirchen für die EKD - und das heißt doch: für die Arbeit der EKD - auf, und soviel bringen letztlich Sie alle auf - Sie, die Sie hier als Vertreter und Vertreterinnen der Gliedkirchen und als Kirchensteuerzahlende sitzen! Ihnen, den Gliedkirchen und allen Kirchensteuernzahlenden darf ich an dieser Stelle im Namen des Rates - und sicher auch dieser Synode - einen ganz herzlichen Dank sagen!

Die übrigen Einnahmen haben folgende Herkunft:

- 8,3 Millionen Euro Rücklagen-Entnahmen
- 5,6 Millionen Euro Kostenerstattungen und
- 12,8  Millionen Euro Sonstiges (Kollekten, Mieten, innere Verrechnungen, Zinserträge)

Damit sind die Einnahmen des insgesamt 192.325.876 Euro umfassenden Haushaltes zusammengefasst. Zumindest in Teil I, dem zentralen EKD-Haushalt. Addieren Sie noch Teil II, den Sonderhaushalt der Evangelischen Seelsorge in der Bundeswehr hinzu, 11.300.179 Euro, so erhalten wir dieses Haushaltspaket von 203, 6 Millionen Euro, das Ihnen der Rat der EKD hiermit zur Beratung vorlegt.

Der Rat hat es sich nicht leicht gemacht: Nicht nur dass dieses Haushaltsvolumen um eine Million Euro niedriger als 2004 ist - vielmehr verbinden sich mit den damit verbundenen Mittelzuweisungen die Aufgaben und die Anforderungen, vor die sich die EKD gestellt sieht. Es verbinden sich  Erwartungen und Wünsche damit. Das alles war in Einklang mit den finanziellen Möglichkeiten zu bringen. Es war  abzuwägen oder auch auszuschließen. Doch zunächst einmal galt und gilt es, Kontinuität zu wahren, also auch den Wurzeln gerecht zu werden. Haushaltspolitik verlangt immer auch nach dem notwendigen Maß an Zuverlässigkeit und Beständigkeit, damit das, was begonnen ist, das, was läuft, das was berechtigte Erwartungen hegt, weitergehen kann, funktionieren, seine Aufgaben erfüllen. Schließlich wird nur einiges, von dem, was dieser Haushalt umfasst, von der EKD selbst verrichtet. Vieles wird anderen übertragen und in Vielem werden andere unterstützt, in dem was sie tun - im Auftrag der EKD oder im Interesse der EKD und ihrer Gliedkirchen.
Ich darf Ihnen hier nachfolgend in einer kurzen Zusammenfassung eine kleine Übersicht verschaffen:

Da ist zunächst die absolut größte Aktivität, die dieser Haushalt umfasst [ich beziehe mich hier zunächst immer nur auf den Zentralen Haushalt, den Teil I]:
Das sind die Zuweisungen für den Evangelischen Entwicklungsdienst e.V. in Höhe von 71,5 Millionen Euro [Seite 24], jener Aktivität, die nicht auf uns selbst gerichtet ist, sondern weg von uns weist, unsere gemeinsame Verantwortung für die EINE Welt. Wurzeln, die wir gemeinsam haben.

Die zweitgrößte Ausgabenposition lässt sich mit dem Begriff "Wurzeln" ohnehin bestens beschreiben: Es sind die Versorgungsverpflichtungen, die die EKD entweder selbst hat oder im Auftrag der Gliedkirchen wahrnimmt: Die Absicherung der Versorgung für diejenigen, die vor uns die Arbeit der Kirche getragen haben [zu finden auf den Seiten 48 und 49]: Ein Finanzbeitrag von insgesamt immerhin noch einmal 31,2 Millionen Euro.

Der dritte größere Schwerpunkt gilt noch einmal der Ökumene und der Auslandsarbeit. Fast 14 Millionen Euro werden dafür ausgegeben. Allein 8,9 Millionen Euro entfallen davon auf die finanzielle Unterstützung der mehr als 100 deutschsprachigen Auslandsgemeinden, der Partnerkirchen und der entsandten Pfarrerinnen und Pfarrer in aller Welt. [Einzelplan 3; ab Seite 17]

Wenn die nächstgrößere Position schon die Ausgaben für Leitung und Verwaltung, Synode, Rat, Kirchenamt usw. sind, bedeutet das keinesfalls, dass dies nun einen so hohen Stellenwert hat - ohnehin kann man an einem Geldbetrag allein schwerlich erkennen, wie die Bedeutung zu bemessen ist! Aber es braucht nun einmal 17,4 Millionen Euro, um die auch in dieser Hinsicht der EKD übertragenen Aufgaben in rechter Weise auszuführen! Schließlich ist das, was im Kirchenamt, in der Dienststelle des Bevollmächtigten bei Bundestag und Bundesregierung oder im Oberrechnungsamt usw. geleistet wird, mit dem Wort "Verwaltung" nicht einmal annähernd beschrieben! Es ist ein Dienstleistungszentrum. Denn gerade hier bündeln sich Auftrag und Selbstverständnis der EKD, wie es sich aus der Grundordnung ergibt - namentlich als eine wichtige Mittlerfunktion zwischen den Landeskirchen, zwischen Kirche und Gesellschaft, zwischen Kirche und Öffentlichkeit - und das bundesweit. [Zu finden auf den Seiten 35 - 43]

Dem besonderen Auftrag der Öffentlichkeitsarbeit hat der Rat von jeher besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Das soll künftig auch so bleiben. Wir müssen allerdings auch hier unserer Kräfte bündeln. Das ist mit der konsequenten Entwicklung des gep bereits wirksam eingeleitet, hat sich in der bisherigen Entwicklung der Zeitschrift "chrismon" bewährt und soll daher auch in diesem Sinne weiterentwickelt werden. Ich verweise insoweit nur auf die Ihnen vorliegende Vorlage zu "chrismon".
Auf den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit [die Seiten 26 -28] entfällt ein Volumen von 12,9 Millionen Euro.

Wie viel tut die EKD für den Bereich der Sozialarbeit? Der Einzelplan 2 - Kirchliche Sozialarbeit - [die Seiten 15 und 16] nimmt sich zunächst scheinbar bescheiden aus: 6,6 Millionen Euro. Bei näherer Betrachtung wird jedoch klar, hier handelt es sich um einen arbeitsteiligen Prozess; beträgt doch der Beitrag für das Diakonische Werk, den evangelischen Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege, 5,5 Millionen Euro. Dies als Systemansatz betrachtet, weist  in die richtige Richtung: Der Schwerpunkt kirchlicher Sozialarbeit kann in diesem Haushalt nicht gefunden werden, sondern in den Hunderten, ja Tausenden Haushalten der diakonischen Einrichtungen und der Kirchengemeinden selbst!
Darf ich an dieser Stelle all jenen, die dort ihren aufopferungsvollen Dienst, für uns, als Teil der Kirche, versehen, einmal "Danke!" sagen?
3,9 Millionen Euro werden für die allgemeinen kirchlichen Dienste ausgegeben [ab Seite 6]. Hier möchte ich nur auf zwei Aktivitäten besonders hinweisen:
Dem Rat ist es wichtig, die Gemeinschaft der Gliedkirchen in der EKD zu stärken und ebenso wichtig ist es ihm, die gemeinschaftliche Verantwortung der EKD für die Ausbildung der kirchlichen Berufsbilder in Theologie und Kirchenmusik zur Geltung zu bringen.
Darum beteiligt sich die EKD bereits seit geraumer Zeit an den Kosten der kirchlichen Hochschulen für Kirchenmusik [0280.7490 - Seite 6] und ab dem nächsten Jahr auch der kirchlichen Theologischen Hochschulen [0622.7490 - Seite 7]. Ich sehe das vielleicht zu schlicht, aber je enger die Affinität einer Ausbildung zum Gottesdienst, umso stärker haben wir sie – natürlich im Rahmen der gebotenen Kapazität – auch finanziell abzusichern.

10,4 Millionen Euro umfasst der Anteil der sogenannten besonderen kirchlichen Dienste [ab Seite 9] wie dem Dienst an der Jugend [Seite 9] oder der Männer- und Frauenarbeit [ab Seite 9].

Schließlich werden noch einmal 8,3 Millionen Euro für Bildungswesen und Wissenschaft ausgegeben [ab Seite 29]. An dieser Stelle sollte ich vielleicht etwas zu den sozialethischen Aktivitäten sagen: [Abschnitt 57, Seite 34] Dabei geht es um die künftige Finanzierung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der EKD. Dieses ist inzwischen von Bochum nach Hannover umgezogen und in dem Gebäudekomplex der Ev. Fachhochschule Hannover gemeinsam mit dem bisherigen Pastoralsoziologischen Institut der hannoverschen Landeskirche zu einem neuen Institut, dem sog. "SI", zusammengeführt worden. Damit hat der Rat der EKD konzeptionell auf die Frage reagiert, wie zukünftig das arbeitsweltbezogene, sozialpolitische und sozialethische Engagement der evangelischen Kirche gestärkt werden kann. Diese Absicht wird auch in der Finanzierung des neuen Instituts deutlich, indem ab 2005 die Hälfte der bisher der Ev. Sozialakademie Friedewald zugewandten Mittel, also immerhin ein Betrag von 273.000 Euro, zur Durchführung von Projekten bereitgestellt wird.

Nur wenig ist zum Teil II dieses Haushaltes, dem Sonderhaushalt Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr hinzuzufügen: Mit diesem Haushalt wird die Seelsorge an den Soldaten und Militärangehörigen wirksam unterstützt. Eine Aufgabe, die angesichts der vermehrten Auslandseinsätze der Bundeswehr an Bedeutung gewonnen hat.

Soweit zu den Wurzeln. Zu dem, was regelmäßig, zuverlässig, mit großem Einsatz und ordentlich geschieht. Schließlich wird meistens dort, wo das Ordentliche geschieht, auch das Außerordentliche getan.


Flügel
Um den Herausforderungen der Zukunft gerecht zu werden, bedarf es der Flügel. Und sie müssen auch benutzt werden. Diskussionen über das Fliegen helfen nicht. Wir werden angestammte Gefilde aufzugeben haben. Eine flügellahme Kirche ist im übrigen eine contradictio in adjectio. Dabei werden unsere finanziellen Flügel in erheblichem Maße gestutzt: Eingangs hatte ich bereits auf den Rückgang der Zuweisungen zum Haushalt verwiesen. Diese kommen nicht von ungefähr: Die evangelische Kirche hatte schließlich im letzten Jahr einen Rückgang der Steuerkraft von gut 80 Millionen Euro zu verkraften und wird in diesem Jahr mit einem weiteren Rückgang um etwa 300 - 350 Millionen Euro rechnen müssen. Das stellt uns alle naturgemäß vor keine leichte Aufgabe. Nun, wir haben das allerdings erwarten müssen. Schließlich waren die mit der Steuerreform der Bundesregierung verbundenen Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger durchaus in unserem Sinne. Auch wenn sich zeigt, dass der erhoffte Aufschwung im Land für den Arbeitsmarkt, die Schaffung von Arbeitsplätzen, eben - bisher jedenfalls - nicht eingetreten ist. Wenn es den Menschen im Land schlecht geht, kann es der Kirche auch nicht gut gehen.

Die Kirchen haben zwar immer noch - Gott sei Dank - viel Geld, aber sie sind eben nicht reich, wie manche glauben machen wollen, vielmehr reicht das Geld nicht mehr, um die Aufgaben künftig, so wie wir das bisher gewohnt waren, zu erfüllen. Wir gehen in den nächsten Jahren von einem nicht unerheblichen Rückgang unserer Finanzkraft aus. Ursache dafür sind nicht nur die gegenwärtigen Steuerreformmaßnahmen oder die hohe Arbeitslosigkeit, sondern eben auch die demografische Entwicklung in unserem Land. In einem Land mit einer der niedrigsten Geburtenraten der Welt, ergeben sich auch für die Kirche ernste Konsequenzen: Nur Kinder, die geboren sind, können getauft werden.
Es wird Zeit, dass wir umdenken.

Der Rat hat es als eine seiner vordringlichen Aufgaben gesehen, sich mit den daraus resultierenden Fragen zu beschäftigen. Es geht um die Frage, wie wir unsere Aufgaben künftig so gestalten, dass wir auch mit geringeren Finanzmitteln das tun können, was uns wichtig ist und was uns vordringlich scheint. Der Rat hat sich dabei klar gemacht, dass der Grundsatz "Weiter so, wie bisher" keinesfalls angemessen erscheint. Nach einer über lange Zeit erfolgreichen Entwicklung  der alten Bundesrepublik und 15 gemeinsamen Jahren nach der Wiedervereinigung zeigt sich, dass viele der bisherigen Lösungsansätze einer Überprüfung bedürfen. Darin stimmen Haushaltsausschuss und Finanzbeirat überein. Im Anschluss an die Beratungen der Gremien hat der Rat für seine Arbeit sechs Grundsätze formuliert. Die Kirchenkonferenz hat diesen Überlegungen zugestimmt.

Für den weiteren Diskussionsprozess stelle ich sie hier in vollem Wortlaut vor:

Sechs Grundsätze einer mittelfristigen Finanzpolitik des Rates
(Beschluss des Rates vom 2. Juli 2004)

I. Angesichts der strukturellen Neugestaltung wird zukünftig die Begründungspflicht umgekehrt: Nicht mehr die lange oder gute Tradition einer Aufgabe ist ausschlaggebend, sondern die zukünftige Bedeutung. Bei jeder finanziellen Unterstützung durch die EKD muss die Frage überzeugend beantwortet werden können, ob es für die Zukunft des Protestantismus in Deutschland von herausragender Bedeutung sei, diese Aufgabe fortzusetzen. Was würde der evangelischen Kirche fehlen, wenn es diese Aufgabe nicht mehr gäbe ? Dieses Kriterium führt in allen Bereichen der EKD zu einer generellen Überprüfung der Aufgaben und Unterstützungen; am Ende werden diejenigen Bereiche definiert, die ganz oder überproportional gekürzt werden sollten.

II. Es gehört zu den schwierigsten Aufgaben dieses Prozesses, gewachsene Strukturen und Verbände in ihrer historischen Bedeutung zu würdigen und dennoch zu prüfen, ob sie für die Zukunft des Protestantismus in ihrer vorhandenen Struktur und Aufstellung weiterhin hilfreich sein können. Die Erfahrungen lehren dabei, dass eine vorgehaltene stabile Infrastruktur immer genügend Spielräume lassen muss, um Mittel für Projekte und Innovationen zur Verfügung zu haben.

III. Zukünftig haben alle diejenigen Bereiche finanzielle Priorität, die - neben den durch die Grundordnung zugewiesenen Aufgaben - die EKD als Dienstleister und Beförderer der missionarisch einladenden Gliedkirchen ausweisen.

IV. Wie bisher stellen die theologische Grundlagenarbeit, insbesondere die ethische Positionierung, das sozial- und bildungspolitische Engagement, die Pflege der ökumenischen Beziehungen und die Auslandsarbeit die kontinuierlichen Hauptaufgaben der EKD dar. In dieser Ratsperiode soll darüber hinaus besonders die kulturelle Kompetenz des Protestantismus Schwerpunkt der zu finanzierenden Aufgaben sein.   

V. Nicht nur aufgrund der prinzipiell unsicheren Perspektiven für die Finanzentwicklung, sondern auch, um auch späteren Zeiten Handlungsspielräume zu erhalten, ist es erforderlich, mehr als das aktuell Unausweichliche zu kürzen.

VI. Die finanziellen Auswirkungen des Verbindungsmodells namentlich auf das Kirchenamt können erst nach dem Abschluss der Verhandlungen benannt werden.


Es geht also im Wesentlichen um zwei Dinge, oder genauer um zwei Prozesse: Um die Zukunft  des Protestantismus und um die Entfaltung der Kompetenz des Protestantismus. Und - wenn Sie einem Finanzmann erlauben, das hinzuzufügen - geht es natürlich auch darum, die Mittel zur Erreichung und Entfaltung dieser Ziele mit höchstmöglicher Wirksamkeit einzusetzen! Diese Grundsätze recht betrachtet - insbesondere die Umkehr der Begründungspflicht - stellen eine Zäsur dar: Wenn man nach vorn denken muss, soll man nicht hinten stehen bleiben! Trotzdem bleibt es natürlich zugleich bei der Kontinuität, wo sie sich bewährt hat, eben bei Wurzeln und Flügeln!

Der Rat hat nun zunächst diese Grundsätze im Sommer bereits allen Werken und Einrichtungen - soweit sie haushaltstechnisch als Zuwendungsempfänger erscheinen - mitgeteilt. Ziel war, eine frühest mögliche Beteiligung der Betroffenen zu ermöglichen, um dadurch Gestaltungsräume nicht zu gefährden. Zugleich hat der Rat das Kirchenamt gebeten, im Zusammenwirken mit den Betroffenen Konzepte zu entwickeln und dem Rat für die weitere Beratung vorzulegen. Im weiteren Verfahren werden die Synode, vornehmlich in Gestalt des Haushaltsausschusses, die Kirchenkonferenz und der Finanzbeirat in die Überlegungen einbezogen werden. Es muss uns daran gelegen sein, eine möglichst breite Zustimmung für die Zukunftsplanung zu erhalten und das in möglichst kurzer Zeit. Das setzt gegenseitiges Vertrauen in die jeweilige Handlungskompetenz der Organe voraus. Es geht darum, das Notwendige zu tun, um die künftigen Aufgaben unserer Kirche erfolgreich zu meistern. Die bislang erfolgreichen Gespräche mit der UEK und der VELKD zeigen ebenso wie die vielfältigen Überlegungen und Strukturmaßnahmen in den Gliedkirchen, dass die evangelische Kirche handlungsfähig ist - oder, um im Bild zu bleiben, in der Lage, auch die ihr gegebenen Flügel zu benutzen.

Wir sollten dieses tun, in der Verantwortung für die Zukunft, für die uns anvertrauten Menschen und - vor allem! - in der Demut und in der Dankbarkeit gegen den, der uns Flügel gab:
Denn, "die auf den HERRN harren, kriegen neue Kraft, dass sie auffahren mit Flügeln wie Adler, dass sie laufen und nicht matt werden, dass sie wandeln und nicht müde werden."      [Jesaja 39, 31]



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