Bericht des Rates der EKD - Teil A (5. Tagung der 10. Synode der EKD, Würzburg, 5. - 9. November 2006)

Mit Würde begabt - zur Freiheit berufen

II. Bestrittene Menschenwürde - umstrittene Freiheit

1.

Wendet man den Blick nach Deutschland und schaut gezielter in die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, so ist zuallererst ein Wort des Dankes angezeigt. Seit bald sechzig Jahren eröffnet der Hinweis auf die Menschenwürde das Grundgesetz. In Artikel 1 Absatz 1 heißt es: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Von diesem Fundament her werden Grundrechte, insbesondere Freiheitsrechte entfaltet, deren verfassungsmäßige Verankerung in manchen anderen Staaten noch aussteht. Doch um das Verständnis wie um die Umsetzung der Menschenwürdegarantie muss immer wieder neu gerungen werden. Dafür ist eine unerlässliche Voraussetzung, dass die Menschenwürde nicht nur als Grundprinzip der staatlichen Ordnung, sondern ebenso als Grundprinzip des gesellschaftlichen Zusammenlebens anerkannt wird. An dieser Stelle ist auch der Beitrag der Kirchen in besonderer Weise gefragt. Sie haben eine besondere Verantwortung dafür, das Verständnis für Rang und Inhalt der Menschenwürde zu wecken und lebendig zu halten. Die Gründe dafür sind vielfältig; und sie nehmen, wie es scheint, an Dringlichkeit und Brisanz zu.

2.

Das betrifft zunächst und zuallererst den Begriff und die Reichweite der Menschenwürde. Einerseits scheint die Unantastbarkeit der Menschenwürde durch ihre grundgesetzliche Verbürgung felsenfest und selbstverständlich in unserer Verfassungsordnung verankert zu sein. Andererseits sah sich Ernst-Wolfgang Böckenförde, der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, bereits vor drei Jahren zu der öffentlichen Äußerung veranlasst: „Die Würde des Menschen war unantastbar“ (FAZ, 3. September 2003). Böckenförde brachte die Sorge zum Ausdruck, dass die Menschenwürde ihren einzigartigen Status verliert und als Rechtsgut von relativer Bedeutung neben anderen interpretiert wird. Ausdrücklich wird in solchen Zusammenhängen gesagt, dass inzwischen auch die historischen Gründe zu relativieren seien, deretwegen unsere Verfassungsordnung der Menschenwürde einen so hohen Rang gibt – nämlich die abgrundtiefe Missachtung von Menschenwürde und Menschenrechten in der Zeit der nationalsozialistischen Diktatur. Zugleich wird mit einer solchen Herabstufung der Menschenwürde aber auch ihre universale Geltung in Frage gestellt. Sie wird nämlich zu einer abhängigen Variablen der jeweiligen politischen und gesellschaftlichen Konstellation, der jeweiligen wissenschaftlichen Fortschritte und gegebenenfalls auch der jeweiligen wirtschaftlichen Interessen.

Mit der Unbedingtheit des Menschenwürdeprinzips ist das unvereinbar. Für den christlichen Glauben hat die Menschenwürde deshalb einen unbedingten Charakter, weil sie sich weder aus bestimmten Eigenschaften noch aus bestimmten Leistungen des Menschen ableitet. Es ist eine Würde, die dem Menschen von Gott zuerkannt wird. Sie gilt universal, also auch für den, der sich für ihre Begründung und Herleitung auf andere Quellen als die Quellen des Glaubens beruft. Zu den Konsequenzen dieser Würde gehört, dass der Mensch in keiner Phase seines Lebens nur unter dem Gesichtspunkt seiner Nützlichkeit oder Brauchbarkeit betrachtet werden kann; er darf deshalb niemals bloß als Mittel zum Zweck angesehen werden. Sondern er ist, wie es bei Immanuel Kant heißt, stets zugleich als „Zweck in sich selbst“ anzusehen. Die Berufung auf diese „Selbstzweckformel“ hat das Nachdenken über die Menschenwürde in Deutschland lange Zeit geleitet; auch wenn sie inzwischen von manchen kritisch eingeschätzt wird, kann man nicht sagen, dass ihr ein vergleichbar plausibles Konzept zur Seite gestellt worden wäre.

Zwar kann man nicht die Antwort auf jede sich stellende praktische Frage aus dem Menschenwürdeprinzip ableiten; aber man muss alle Antworten, die man auf die Frage nach dem Umgang mit dem Menschen und seiner persönlichen Freiheit findet, am Menschenwürdeprinzip prüfen. Es muss geklärt werden, ob diese Antworten mit der Menschenwürde vereinbar sind; die Auskunft, es gebe Phasen oder Situationen des menschlichen Lebens, in denen eine solche Prüfung am Maßstab der Menschenwürde einfach suspendiert werden könne, ist deshalb ungenügend.

3.

Von daher darf die Geringschätzung von Leiden und Tod, wie sie sich in dem Missbrauch der Gebeine Verstorbener durch deutsche Soldaten in Afghanistan zeigt, nicht mit dem Argument verharmlost werden, es handle sich um pubertäre Anwandlungen, die, wie man schon immer wisse, bei Soldaten im Kriegseinsatz besonders ungehemmt durchbrechen. Aber zugleich müssen wir darauf achten, dass die Empörung über ein moralisch unvertretbares Verhalten, das uns auf jenen Fotos aus Afghanistan entgegentritt, nicht zum Alibi wird für resignierte Gleichgültigkeit gegenüber der Erschütterung moralischer Vorstellungen im eigenen Land.

Könnte es sein, dass wir uns über den mangelnden Respekt gegenüber Toten in Afghanistan umso ungehemmter empören, weil wir eine vergleichbare Empörung gegenüber dem Umgang untereinander nicht mehr aufzubringen wagen? Den alltäglichen Rassismus, aber auch die verborgenen Formen von Gewalt und sexuellen Übergriffen in Familien, Lebensgemeinschaften und Arbeitsverhältnissen meine ich, wenn ich sage: Die Achtung vor der Menschenwürde muss auch in der Nähe und nicht nur in der Ferne bewährt werden.

4.

Die Menschenwürde bildet den entscheidenden Bezugspunkt in Fragen des alltäglichen Verhaltens. Sie bildet zugleich die Grundlage für die Institutionalisierung von Freiheitsrechten. Doch auch in dieser Hinsicht ist sie umstritten. In zugespitzter Form stellt sich gegenwärtig die Frage, wie die unterschiedlichen Freiheitsrechte – die Religionsfreiheit, die Freiheit der Meinungsäußerung und die Kunstfreiheit werden dabei am häufigsten genannt – miteinander vereinbar gehalten werden können. Die Fälle mehren sich, in denen das Verhältnis dieser Freiheiten zueinander als konflikthaft wahrgenommen oder dargestellt wird. Die einen erklären ihr Recht auf freie Religionsausübung für eingeschränkt, weil religiöse Zeichen und Gefühle verletzt werden. Die anderen sehen die Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit gefährdet, weil sie aufgefordert werden, auf religiöse Empfindlichkeiten Rücksicht zu nehmen. Ein Prozess ist in Gang gekommen, in welchem ich nicht nur eine schleichende Veränderung einer gesellschaftlichen Gefühlslage sehe, sondern eine Veränderung in Bezug auf die gesellschaftliche Substanz – eben die Freiheit.

5.

Von vielen Seiten wird in einer solchen Lage eine Erneuerung des Wertebewusstseins gefordert. Den Kirchen wird dabei eine Rolle angesonnen, die mir schon einmal den Stoßseufzer entlockt hat, wir seien keine „Bundesagentur für Werte“. Aber wichtiger als ein solcher Stoßseufzer ist es, unsere Verantwortungsbereitschaft auf diesem Feld zu bekräftigen. Wir haben deshalb auch zum „Bündnis für Erziehung“ Ja gesagt und dazu beigetragen, dass es in Gang kommen konnte. Auf der Seite unserer Kirche gebührt dafür Landesbischöfin Margot Käßmann ein besonderer Dank.

Die Kirchen tragen für mehr als die Hälfte aller Kindertageseinrichtungen in Deutschland Verantwortung. Wenn die Erziehungsaufgabe in diesem Bereich zum Thema gemacht wird, dürfen wir uns als Kirchen nicht entziehen; denn entscheidende Bildungsprozesse haben ihren Ort in den frühen Lebensjahren. Dass auch andere in diese Diskussion einbezogen werden, versteht sich von selbst; ein „Alleinvertretungsanspruch“ liegt, wie jeder weiß, insbesondere evangelischem Selbstverständnis ziemlich fern. Inzwischen wurde das „Bündnis für Erziehung“ in „Verantwortung Erziehung“ umbenannt und in die Geschäftsführung des Bundesforums Familie übergeben. Ich hoffe, diese organisatorische Weiterentwicklung wird dem Anliegen, um das es geht, gut tun.

6.

Wer die Wertebasis des gesellschaftlichen Zusammenlebens stärken will, damit Würde und Freiheit auch morgen und übermorgen ihren Entfaltungsraum behalten, muss sorgsam mit den Institutionen der Sozialkultur umgehen. Erneut haben wir Anlass, das am Umgang mit dem Sonntag zu verdeutlichen. Nachdem die Zuständigkeit für Fragen der Ladenöffnung durch die Föderalismusreform auf die Bundesländer übergegangen ist, kündigen sich regional höchst unterschiedliche Reaktionen an. Manche Bundesländer scheinen gewillt zu sein, die bisher möglichen vier verkaufsoffenen Sonntage pro Jahr zu reduzieren – aus Respekt gegenüber dem Verfassungsgebot, den Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage, wie Artikel 140 Grundgesetz in Verbindung mit Artikel 139 der Weimarer Reichsverfassung sagt, „als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“ zu achten. Andere Bundesländer dagegen meinen, die Umsatzchancen des Handels steigern zu können, indem sie die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage erweitern und dabei auch alle Adventssonntage einbeziehen. Der besondere Schutz des Sonntags wird dadurch in sein Gegenteil verkehrt.

Ein solches Vorhaben nimmt den Menschen nur noch als Konsumenten wahr. Der Eindruck drängt sich auf, dass die Pflicht zum Schutz des Sonntags, die sich aus den entsprechenden Verfassungsbestimmungen ergibt, bei solchen Vorhaben überhaupt nicht im Bewusstsein ist. Eine derartige Aushöhlung des Sonntagsschutzes mitsamt der unterschiedslosen Nivellierung der Adventszeit entspricht, wie Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio dieser Tage deutlich gemacht hat, keineswegs der Religionsneutralität des Staates. Sondern ein solches Verhalten bevorzugt eine religionslose, ja atheistische Einstellung. Das ist gerade kein Ausdruck von Religionsneutralität, sondern von religiöser Parteinahme, wenn auch in antireligiöser Absicht.

Das Echo folgt auf dem Fuß in der Art und Weise, in der die Wirtschaft für die verkaufsoffenen Sonntage wirbt.

Es gibt da ein Kaufhaus, das in seiner Werbung ein leeres Kirchenschiff verwendet, und dazu schreibt: "Kein Wunder"! und dann das offene Kaufhaus anpreist. Da gibt es das andere Kaufhaus, das mit den Sätzen wirbt „Unser Wort zum Sonntag: sonntags geöffnet“. Und da gibt es das dritte Kaufhaus, das ausdrücklich schreibt: „Werte bewahren! Sonntagsverkauf“. Das ist eine Grundhaltung, die auch im Bereich der Wirtschaft antireligiösen Haltungen den Vorrang vor einem verantwortlichen Umgang mit dem uns vertrauten Sozialgut der Kultur des gefeierten Sonntags gibt - und das unter der zynischen Überschrift „Werte bewahren“.

Als evangelische Kirche treten wir dem mit Klarheit entgegen. Wir sagen deutlich, der Sonntag ist als Tag des Gottesdienstes, der Muße und der Besinnung zu erhalten. Und die Adventssonntage sind notwendige Ruhepunkte in einer von Unruhe geprägten Zeit; sie sind Tage der Erwartung und der Vorbereitung. Wir wollen nicht zulassen, dass das Menschenbild in unserer Gesellschaft auf Konsumentengröße gestutzt wird. Und wir brauchen bei einer solchen Entwicklung einen weiteren und weitsichtigeren Blick.

Es reicht nicht, die erweiterten Kaufmöglichkeiten für Kauflustige im Blick zu haben, sondern auch diejenigen müssen im Blick sein, die als im Handel Beschäftigte während der Adventszeit rund um die Uhr im Einsatz sein sollen oder sich als Selbstständige selbst unter unerträglichen Druck setzen müssen, um bei dieser Art von Konkurrenzkampf mithalten zu können. Und ebenso dürfen diejenigen nicht in den Schatten der Aufmerksamkeit geraten, die alles andere als „kauflustig“ sind, weil ihnen dazu nämlich die Voraussetzungen fehlen.

7.

Es ist vielleicht kein Zufall, dass die geschilderten Initiativen zu einer erweiterten Ladenöffnung am Sonntag sich zeitlich mit der „Unterschicht-Debatte“ verbunden haben. Mit Hilfe eines in meinen Augen unangemessenen Wortes hat diese Debatte gezeigt, wie dringlich das Thema ist, das diese Synode ins Zentrum rücken wird: das Thema von Armut und Reichtum in unserem Land. Denn das ist in meinen Augen die richtige Bezeichnung des Themas. Gerade angesichts einer wachsenden Zahl armer Menschen wirkt die Aufforderung zu noch mehr Konsum geradezu zynisch und befördert den Eindruck eines Zwei-Klassen-Menschenbildes.

Damit finden wir uns nicht ab. Wenn inzwischen, wie Wilhelm Heitmeyer und seine Forschungsgruppe ermittelt haben, 86 Prozent der Deutschen davon überzeugt sind, dass in unserer Gesellschaft immer mehr Menschen an den Rand gedrängt werden, dann ist damit das Zwei-Klassen-Menschenbild in der Wirklichkeit schon längst angekommen. Wenn innerhalb eines Jahrzehnts das Nettoeinkommen des unteren Viertels der Bevölkerung um die Hälfte sinkt, während es im reichsten Viertel um mehr als ein Viertel steigt, dann wird es immer schwerer, für alle verbindlich zu sagen, was das sein soll: Würde und Freiheit.

Der Begriff der „Unterschicht“ bestätigt, was gerade unsere Kritik herausfordern muss. Denn mit ihm werden Menschen scheinbar an ihre derzeitige schwierige Lage so angekettet, als lasse sich daran nichts ändern. „Abgehängtes Prekariat“ ist unter diesem Gesichtspunkt überhaupt nicht besser. Damit lenkt die Diskussion von der Aufgabe ab, gerade Menschen in schwierigen Lebenssituationen den Zugang zu Arbeits- und Lebensmöglichkeiten zu eröffnen. Es gehört zu Freiheit und Würde jedes Menschen, die Chance zu haben, durch sein eigenes Bemühen Arbeit und Bildung zu erlangen. Nur eine Gesellschaft, die Beteiligungsgerechtigkeit als Wert anerkennt, kann den Teufelskreis von Armut und Abhängigkeit durchbrechen. Und nur eine Gesellschaft, die aus diesem Grund Befähigungsgerechtigkeit zum entscheidenden Maßstab für den Umgang mit der jungen Generation macht, wird dagegen ankämpfen, dass das Bildungssystem Benachteiligungen verfestigt, statt sie zu überwinden. Eine "Unterschichten-Debatte" dagegen bestärkt den Eindruck, dass wir zwischen Menschen erster und zweiter Klasse unterscheiden und die gleiche Würde aller Menschen gerade missachten. Betroffene, soweit sie noch nicht alle Perspektiven haben fahren lassen, empfinden das als diskriminierend.

8.

Die christlichen Kirchen können nicht für sich reklamieren, dass in ihnen der Gedanke der gleichen Menschenwürde aller stets bewusst gewesen oder widerstandslos akzeptiert worden wäre. Die Idee der Menschenwürde musste vielmehr oftmals gerade gegen den Widerstand von Theologie und Kirche durchgesetzt werden. Erst die Erfahrung massivster Menschenrechtsverletzungen im 20. Jahrhundert hat zu einer Neuorientierung geführt, die sich in der Gestalt eines bemerkenswerten ökumenischen Lernprozesses vollzogen hat. Unaufgebbarkeit der ökumenischen Perspektive findet hier einen entscheidenden Grund: an dem  gemeinsamen und wechselseitigen Lernprozess in Fragen von Menschenwürde und Menschenrechten. Dabei traten die Wurzeln eines Menschenbildes, das sich an Würde und Freiheit der einzelnen menschlichen Person orientiert, gerade auch im reformatorischen Denken immer deutlicher hervor.

Weder ein verschämtes Verschweigen christlicher Wurzeln noch die unkritische Inanspruchnahme der Menschenrechte für die christliche Tradition hilft hier weiter.  Verfehlt wäre es auch, „die Menschenwürde unter die Tabuisierungskraft der Religion zu stellen“ (U. Barth). Vielmehr hat die evangelische Kirche gute Gründe dafür, im selbstkritischen Umgang mit der eigenen Geschichte ihren Beitrag zu dieser Debatte eigenständig und konstruktiv einzubringen.

 



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