7. Tagung der 10. Synode der EKD, Bremen, 02. - 05. November 2008

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Einbringung des Kirchengesetzes zur Errichtung der Stiftung der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Wahrnehmung gesamtkirchlicher Verantwortung in Wittenberg

Direktorin Dr. Margit Rupp

03. November 2008

Frau Präses, hohe Synode,


was liegt näher, als zu Wittenberg Martin Luther zu zitieren: „Ich freue mich, dass Wittenberg (an Ansehen und Größe) wächst, hauptsächlich deshalb, weil es in meiner Abwesenheit wächst, damit es der Gottlose sehe und seine Zähne zusammenbeiße, und was er gerne wollte, verloren sei.“

Impulse zu setzen, damit Evangelische Kirche auf allen Ebenen wachsen möge, war und ist Intention und Anliegen von „Kirche der Freiheit“, unserem Reformprozess. Am 21. September haben wir die Lutherdekade „Luther 2017 - 500 Jahre Reformation“ mit einem Gottesdienst und einer Festversammlung in Wittenberg eingeleitet. Prälat Dorgerloh wurde in sein Amt als Beauftragter des Rates in Wittenberg eingeführt. Auch wurde der Grundstein für den Luthergarten - ein Beitrag des Lutherischen Weltbundes - gelegt.

Es war ein gelungener Auftakt für eine Vielzahl von Projekten, Veranstaltungen und Veröffentlichungen. Diese wollen einladen und begeistern, sich die Einsichten der Reformation über die im Glauben geschenkte Freiheit - in ihrer heutigen Faszinationskraft - neu zu erschließen.
Das Reformationsgedenken ist eng verbunden mit den Anliegen des Reformprozesses „Kirche der Freiheit“. Dafür steht insbesondere die Einrichtung des Zentrums für evangelische Predigtkultur in Wittenberg.

Zur Reformdekade und zum Reformationsjubiläum sowie darüber, wie beides sich gut miteinander verbindet, haben Sie auf dieser Synodaltagung schon einiges gehört, gelesen und beraten: Ich erinnere an den Bericht des Ratsvorsitzenden, den schriftlichen Bericht über den Reformprozess „Kirche der Freiheit“ und nicht zuletzt an den Haushaltsplanentwurf. In ihm ist das konkrete finanzielle Engagement in Wittenberg - für Lutherdekade und Predigtzentrum - genannt.

An dieser Stelle geht es nun darum, die rechtliche Basis für ein konzentriertes und zugleich ausstrahlungskräftiges Wirken in Wittenberg zu legen. Sie, hohe Synode, sind aufgerufen, mit dem Ihnen vorgelegten Gesetzentwurf, die Evangelische Wittenbergstiftung zum 1. Januar 2009 zu errichten.

Die Evangelische Wittenbergstiftung soll die vielfältigen gesamtkirchlichen Aktivitäten zur Lutherdekade und zum Reformprozess in Wittenberg bündeln. Einen Überblick über die wesentlichen Schwerpunkte der zukünftigen Arbeit gibt § 3 Abs. 2 des Gesetzesentwurfs. Im Vordergrund steht zum einen das Zentrum für evangelische Predigtkultur mit seiner auf das Reformationsgedenken bezogene Begegnungs- und Bildungsarbeit. Zum anderen geht es um die Nutzung der Schlosskirche in ihrer historischen und symbolischen Ausstrahlungskraft.

Wichtig für die Arbeit der Stiftung ist, dass sie von der Gemeinschaft der lutherischen und unierten Gliedkirchen sowie der gliedkirchlichen Zusammenschlüsse in der EKD getragen wird. Das kommt gleich in mehrfacher Hinsicht zum Ausdruck:

Zum einen werden die Gliedkirchen und gliedkirchlichen Zusammenschlüsse gemeinsam mit der EKD das Grundstockvermögen der Stiftung gem. § 5 des Gesetzentwurfs ausstatten. Die EKD wird 1,322 Mio. Euro Stiftungskapital geben. Die Gliedkirchen und gliedkirchlichen Zusammenschlüsse haben bisher Zustiftungen über 1,2 Mio. Euro zugesagt.

Zum anderen sollen Vertreter der Gliedkirchen und gliedkirchlichen Zusammenschlüsse in den Organen der Stiftung verantwortlich mitwirken. Diese Erwartung hat die Kirchenkonferenz bei der Beratung des Gesetzesentwurfs ausdrücklich bekräftigt. Danach sollen Gliedkirchen und gliedkirchliche Zusammenschlüsse, die mindestens 50.000 Euro zugestiftet haben, mit einem Vertreter bzw. einer Vertreterin im Kuratorium der Stiftung beteiligt sein. Dieses wird bei der Ausgestaltung der Stiftungssatzung in § 8 Abs. 1 berücksichtigt.

Der Rat wird auf der Grundlage des Errichtungsgesetzes Einzelheiten der Stiftung in der nach § 9 zu erlassenden Satzung konkretisieren. Dazu liegt Ihnen ein Entwurf als Anlage zur Gesetzesbegründung vor.

Der Gesetzesentwurf ist mit der zukünftigen Stiftungsaufsicht, dem Kirchenamt der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM), und mit dem Land Sachsen-Anhalt abgestimmt.
Denn die Errichtung einer kirchlichen Stiftung des öffentlichen Rechts bedarf nach Art. 8 Abs. 3 des Wittenberger Vertrages - des Evangelischen Staatskirchenvertrag Sachsen-Anhalt - auch der Genehmigung der Landesregierung.

Von Seiten des Landes gab es Überlegungen, die Eigenständigkeit der Stiftung noch stärker zu betonen. Daraus ergeben sich kleine redaktionelle Änderungen zu § 3 des vorliegenden Entwurfs, die aber keine inhaltliche Änderung bedeuten. Sie können im Rahmen der Beratung des Rechtsausschusses berücksichtigt werden.

Im Übrigen haben sowohl das Land Sachsen-Anhalt als auch die Stiftungsaufsicht den Gesetzesentwurf in der vorgelegten Fassung als genehmigungsfähig angesehen.

Die Kirchenkonferenz hat dem vorgelegten Gesetzesentwurf zugestimmt. Für den Rat bitte ich Sie herzlich, hohe Synode, die Evangelische Wittenbergstiftung mit diesem Gesetz auf den Weg zu bringen.

Vielen Dank!



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