5. Tagung der 11. Synode der EKD

Timmendorfer Strand, 1. bis 7. November 2012

Einbringung des Kirchengesetzes zur Änderung der Grundordnung der EKD

Landesbischof Jochen Bohl

05. November 2012

Sieben Jahre nach der letzten Änderung der Grundordnung der EKD liegt der Synode wieder ein Kirchengesetz vor, durch das die Grundordnung an verschiedenen Stellen geändert werden soll. Es handelt sich dabei um eine Reihe von Änderungen unterschiedlichen Inhalts, die sich in den vergangenen Jahren sozusagen angesammelt haben. Die Einzelheiten sind in der Ihnen vorliegenden Gesetzesbegründung beschrieben. Im Rahmen dieser Einbringung möchte ich Einzelnes herausgreifen und die drei wichtigsten Punkte kurz benennen.

Kernpunkt dieses Änderungsgesetzes ist es, die durchgehend geschlechtergerechte Formulierung der Grundordnung umzusetzen und zugleich inhaltlich einen Beitrag zu leisten zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit bei der Besetzung der Gremien der EKD. Damit wird einer der Aufträge aus einem Maßnahmeplan erfüllt, den der Rat in seiner Sitzung im Oktober 2011 unter Bezugnahme auf die von der EKD-Synode in Bad Krozingen 1989 verabschiedeten Leitlinien im Interesse der Förderung der Geschlechtergerechtigkeit in der EKD aufgelegt hat.

Eine wichtige Ergänzung wird für Artikel 9 der Grundordnung vorgeschlagen, in dem es um die Kompetenz der EKD geht, Richtlinien aufstellen zu können. Solche Richtlinien sind für die Gliedkirchen zwar nicht verbindlich, sie haben aber eine nützliche rechtsvereinheitlichende Wirkung. Durch die bisher abschließende Aufzählung der Kompetenzbereiche in Artikel 9 der Grundordnung ist es allerdings nicht möglich, andere alle Gliedkirchen interessierende Regelungen durch Richtlinien nach Art. 9 GO zu treffen. Der Gesetzentwurf sieht an dieser Stelle eine entsprechende Öffnung vor, die das künftig ermöglicht.

Schließlich möchte ich auf zwei Ergänzungen in Artikel 26 a Absatz 4 und Artikel 29 Absatz 2 der Grundordnung hinweisen, die das Kirchenrechtliche Institut der EKD im Rahmen eines Gutachtens aus dem Jahr 2008 angemahnt hat. Dabei geht es jeweils um die Zustimmung der Kirchenkonferenz im Fall bestimmter Kirchengesetze bzw. bei dem Erlass von gesetzesvertretenden Verordnungen durch den Rat der EKD. Die näheren Erläuterungen dazu entnehmen Sie bitte der Gesetzesbegründung.

Im Ergebnis liegt der EKD-Synode 2012 ein Kirchengesetz zur Änderung der Grundordnung vor, das zum einen Ausdruck der Ernsthaftigkeit der Bemühung der EKD um die Förderung der Geschlechtergerechtigkeit ist und zum anderen ein gutes Licht auf die weiter wachsende Zusammenarbeit der Gliedkirchen und die der Organe innerhalb der EKD wirft. Mit Zustimmung der Kirchenkonferenz legt der Rat der Synode dieses Gesetz zur Beschlussfassung vor.