5. Tagung der 11. Synode der EKD

Timmendorfer Strand, 1. bis 7. November 2012

Bericht des ständigen Haushaltsausschusses der Synode der EKD zum Haushaltsplan 2013

Prof. Dr. Friedrich Vogelbusch, Vorsitzender des Haushaltsausschusses

06. November 2012

Friedrich Vogelbusch

Frau Präses, hohe Synode!
hiermit erstatte ich Ihnen den alljährlichen Bericht des Ständigen Haushaltsausschusses der Synode der EKD.
1. Haushaltsplanung 2013
Liebe Schwestern und Brüder, Sie alle wissen, dass zum 1. Januar 2013 im Kirchenamt der EKD und den dazugehörigen Einrichtungen ein neues Rechnungswesen eingeführt wird und deswegen der Haushalt, der uns Synodalen vorliegt und über den wir zu entscheiden haben, entsprechend verändert wurde. Wir alle hatten bereits auf den letzten Synodaltagungen die Möglichkeit, uns ausführlich am Stand des Projektes Resonanz über die Einführung der Doppik und die damit verbundene Auswirkungen zu informieren. Auf den Sitzungen des Ständigen Haushaltsausschusses der Synode war das Projekt Resonanz ein wiederkehrender Tagesordnungspunkt. An dieser Stelle möchte ich mich für den transparenten Informationsfluss und die vorzügliche und offene Einbindung durch die Projektverantwortlichen bedanken. Die Herausforderungen, die so eine Rechnungswesenumstellung mit sich bringt, begegnen uns beinah täglich in unseren Landeskirchen. Ich finde es ganz wunderbar, dass wir Ihnen so einen gelungen ersten doppischen Haushaltsplan der EKD vorlegen und guten Gewissens empfehlen zu können. Sicherlich werden Sie einiges nicht auf Anhieb finden. Auch hier bietet das Resonanzteam Unterstützung an. Zum Einen hat jeder von Ihnen mit dem Synodenversand die Broschüre „Lesehilfe zum Haushalt 2013 der EKD“ erhalten, die rundherum gelungen ist, zum Anderen ist auch auf dieser Tagung wieder ein Informationsstand im Foyer für Sie aufgebaut. Lassen Sie mich zur Einführung einige Erläuterungen machen:
Folie 2
Der doppische Haushalt ist in zwölf Handlungsbereiche gegliedert:
01 Leitung und Verwaltung
02 Recht
03 Finanzen
04 Kirchliche Handlungsfelder
05 Bildung
06 Öffentliche Verantwortung
07 Ökumene
08 Auslandsarbeit
09 Presse und Publizistik
10 Rechnungsprüfung und Datenschutz
11 Bevollmächtigter des Rates
12 Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr
Bitte beachten, dass die Nummerierung kein Indiz für die Wichtigkeit der Aufgaben ist, sondern lediglich eine laufende Nummer für die Handlungsbereiche darstellt. Die Handlungsbereiche wiederum sind in Handlungsfelder und diese wiederum in Handlungsobjekte unterteilt. Die den Handlungsobjekten nachgeordneten Arbeitsobjekte sind für die Gesamtdarstellung entbehrlich und werden im Haushalt deshalb nicht abgedruckt. Diese Einteilung löst die bisherigen Einzelpläne, Abschnitte und Unterabschnitte ab. In dieser Struktur wird gezeigt, wofür bzw. zu welchem Zweck Aufwendungen und Erträge anfallen.

Auf der Seite 8 des Haushalts finden Sie den Gesamtergebnishaushalt. Hier sehen Sie die unterschiedlichen Ertrags- und Aufwandsarten. Ab der Seite 11 finden Sie die einzelnen  Handlungsbereiche ausgewiesen, am Beispiel des Handlungsbereichs „Öffentliche Verantwortung“ möchte ich Ihnen die neue Struktur erklären. Die Abbildungen finden Sie auch in besserer Lesbarkeit auf Seite 7 der Lesehilfe.  
Folie 3
1
Alle Handlungsbereiche sind mit vier Ziffern benannt und durch die blaue Farbe gekennzeichnet. 2
In den Perspektiven des Handlungsbereiches werden die mittel- bis langfristigen Herausforderungen und (strategischen) Ziele dieses kirchlichen Leistungsbereichs beschrieben. 3
Diese Spalten sind für die kommenden Haushalte vorgesehen. Auf Grund der Softwareumstellung können im Haushaltsplan 2013 weder die Ergebnisse des Jahres 2011 noch die Plandaten 2012 abgebildet werden. Sollten Sie Fragen zu einzelnen Werten haben, können Sie gerne an den Informationsstand im Foyer gehen, die dortigen Mitarbeiter können Ihre Fragen sicherlich schnell beantworten. 4 + 5
Bitte lassen Sie sich nicht verwirren: Erträge haben im Haushalt ein negatives Vorzeichen, Aufwände ein positives. Dies ist der eingesetzten Software geschuldet. Interpretieren Sie es so: Die positiv gezeigten Aufwendungen sind die Mittel, über die wir als Budgetorgan positiv entscheiden können. Diese Aufwände stehen im Mittelpunkt unseres Handelns, denn mit diesen Geldern werden kirchliche Aufgaben finanziert. 6
Die Personalaufwendungen der EKD werden im Wesentlichen im Handlungsbereich 01 „Leitung und Verwaltung“ veranschlagt. Anhand von Durchschnittssätzen werden die Personalkosten anschließend an die Handlungsbereiche verrechnet. Diese Verrechnung nach Durchschnittssätzen fördert zum Einen den angebrachten Personaleinsatz – unabhängig von persönlichen und familiären Verhältnissen, zum Anderen wird durch diese Erfassung sehr viel realistischer gezeigt, wie viel Ressourcen den Handlungsbereichen für ihre Arbeit zur Verfügung stehen. 7
Entnahmen von Rücklagen und Kollekten werden nach dem ordentlichen Ergebnis und nach der Verrechnung angezeigt, da sie eine Form von Ergebnisverwendung sind. 8
Für jeden Handlungsbereich ist eine verantwortliche Person benannt. In der Lesehilfe und den Erläuterungen finden Sie nähere Informationen zu den Berichtszeilen 9 bis 13. 14
Der Saldo (Bilanzergebnis) entspricht in etwa dem bisherigen „Nettozuschussbedarf“. Auch hier bitte nicht über das Vorzeichen wundern: Überschüsse sind als Erträge mit einem negativen Vorzeichen versehen. In der Planung müssen nur der Saldo im Gesamtergebnishaushalt und der Saldo im Handlungsbereich 12 (aufgrund des gesonderten Finanzkreislaufes der Militärseelsorge) ausgeglichen sein. 15
Die Stellenübersicht zeigt die Verteilung auf die Organisationseinheiten des Bereichs. Der Stellenplan am Ende des Haushalts (Seite 120) zeigt auch die Stellenwertigkeiten. Ich komme darauf später noch zu sprechen.  
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Hier sehen Sie, dass es in diesem Handlungsbereich sechs Handlungsfelder gibt, die nachfolgend detaillierter beschrieben werden.
Folie 4
1
Alle Handlungsfelder sind mit sechs Ziffern benannt und durch die grüne Farbe gekennzeichnet. 2
Die Beschreibung fasst die mit diesem Leistungsbündel verbundenen Absichten, Aufgaben und Maßnahmen zusammen. 3
Auch für jedes Handlungsfeld ist ein Verantwortlicher benannt. 4
Die Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen der folgenden Handlungsobjekte zeigt, wie viele Ressourcen für dieses Handlungsfeld insgesamt zur Verfügung gestellt werden. 5
Alle Handlungsobjekte sind mit acht Ziffern benannt, jedes stellt ein Budget dar. Von dieser Regel sind fünf Ausnahmen vorgesehen, die im § 3 des Haushaltsgesetzes aufgeführt sind. 6

Liebe Schwestern und Brüder – Mit der Umstellung auf die kirchliche Doppik wird nicht nur ein Rechnungswesen verändert: Ein wichtiges Anliegen ist die zielorientierte Haushaltsplanung. Zwecke und Inhalte sollen auch im Haushalt stärker in den Vordergrund rücken. Die formulierten Ziele verdeutlichen Anlass und Grund, warum Mittel für diesen Zweck bereitgestellt werden sollen. In dem bisherigen kameralen Haushalt haben Sie in erster Linie die Sach-und Personaltitel gesehen, die sogenannten Inputs. Nach dem neuen Paradigma werden neben den Inputs nun auch die Outputs dargestellt. Dies ist der eigentliche Kern des neuen Haushaltsplans. Die formulierten Ziele und Indikatoren sind als Richtschnur für die Arbeit der Organe zu sehen sind und dienen der Selbstbindung der Verwaltung. Um die erhoffte Verbesserung der Steuerungsprozesse zu erreichen, gilt es nun, diesen gesamtkirchlich eingeschlagenen Weg in der Praxis einzuüben. Der Umgang mit Zielen und Indikatoren erfordert gemeinsames Lernen.

Da die Indikatoren in den Handlungsbereichen im Rahmen der Haushaltsaufstellung sehr unterschiedlich definiert worden sind, ist in diesem Haushaltsplan auf ihren Abdruck verzichtet worden. Wir warten gespannt auf den Haushaltsplanentwurf 2014. (7 und 8: Hier finden Sie den Zahlenteil des Handlungsobjekts.)
Folie 5
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Bei einigen Handlungsobjekten finden Sie Haushaltsvermerke ausgewiesen, in denen besondere Zweckbindungen (z.B. bestimmte Festlegungen für Zuwendungsempfänger) definiert werden. 10
Die Aufstellung zeigt, welche Rücklagen einem Handlungsobjekt zugeordnet sind. Einen Überblick über alle EKD-Rücklagen finden Sie auf Seite 125 des Haushaltsplans. Folie 6

Um alle geplanten und genehmigungspflichtigen Aktivitäten darzustellen, wird zusätzlich zum Ergebnishaushalt ein eigenständiger Gesamtinvestitions- und Finanzierungshaushalt aufgestellt. Bisher wurden Ihnen selbstverständlich auch Investitionen mit dem kameralen Haushaltsplan vorgelegt, nur waren diese wie laufende Auszahlungen im Verwaltungshaushalt abgebidet. Der Gesamtinvestitions- und Finanzierungshaushalt zeigt geplante Investitionen wie den Verkauf von Immobilien, aber auch die Gewährung von Darlehen und deren Rückzahlung. Bei den Handlungsbereichen, die investiv tätig werden, wird die jeweilige Summe, bei den betroffenen Handlungsobjekten der jeweilige Auszug mit Erläuterung abgedruckt. Dieser Ausweis ist beispielsweise beim Handlungsobjekt IT-Dienstleistung bis in die mittelfristige Finanzplanung zu erkennen (S. 31).
Die Investitionen werden Sie dann auch später in der Bilanz der EKD z. B. als Anlagevermögen wiederfinden.
Folie 7
Die Eröffnungsbilanz wird zum Stichtag 1. Januar 2013 erstellt und dem Rat der EKD im ersten Halbjahr 2013 vorgelegt. Gleichwohl wurden bereits jetzt Vermögenspositionen wie z. B. Gebäude bewertet, um in dem ersten doppischen Haushalt Abschreibungen einplanen zu können. Abschreibungen erfassen die erwartbare Wertminderung von Vermögensgegenständen. Für jeden Vermögensgegenstand (z. B. einen Dienstwagen) wird die voraussichtliche Nutzungsdauer festgelegt. Was dann jährlich als Abschreibungen bei den betroffenen Handlungsobjekten als Aufwand gebucht wird, führt zu einer Zuführung zur Substanzerhaltungsrücklage in Höhe der Abschreibungen.
Des Weiteren wurde ein Versorgungsgutachten in Auftrag gegeben, um die Pensionslasten und Beihilfeverpflichtungen der EKD einplanen zu können. Die daraus resultierenden Verpflichtungen finden Sie in der sog. Rückstellungsübersicht auf der Seite 127 des Haushalts – die Gesamtsumme beträgt rund 260 Mio. Euro.
Folie 8

Liebe Schwestern und Brüder, auf Seite 120 des Haushalts ist der Stellenplan für 2013 abgedruckt. Die Entwicklung des Stellenplans war ein Schwerpunktthema auf unserer Sitzung im Juni 2012. Aufgrund der abwechslungsreichen Anforderungen an die EKD, dem Verbindungsmodell, vieler Projektstellen und Bildung neuer unselbstständiger Einrichtungen war es nicht immer einfach den Gesamtzusammenhang im Auge zu behalten, aber genau das hat sich der HHA zur Aufgabe gemacht. Seien Sie beruhigt, der Stellenplan der EKD läuft nicht aus dem Ruder, als Beispiel habe ich Ihnen die Analyse 2004 bis 2013 mitgebracht, die dies verdeutlicht. Auf die 2013 einzurichtenden Stellen für die neuen Aufgaben im Bereich Datenschutz, Servicetelefon und Kirchen-App hat Bruder Winterhoff Sie schon hingewiesen.
Folie 9
Ich möchte noch zwei Hinweise geben:
 
• Studienstelle Genderfragen
Die Neuausrichtung des Frauenstudien- und Ausbildungszentrums soll in Form der Evangelischen Studienstelle für Genderfragen in Kirche und Theologie erfolgen. Aus diesem Grund wurde die Zuwendung an das Comenius-Institut um den anteiligen Betrag in Höhe von 267.000 Euro vermindert und die Mittel für 2013 im Handlungsobjekt „Soziale Ordnung   Studienstelle für Genderfragen in Kirche und Theologie“ neu ausgewiesen.
• Kompetenzzentren
Im Rahmen des Reformprozesses sind mehrere Kompetenzzentren („Mission in der Region“; „Qualität im Gottesdienst“; „Zentrum für Predigtkultur“) etabliert worden. Die Errichtung war zunächst befristet bis 2014 geplant, die Ansätze wurden daher in der mittelfristigen Planung auf null gestellt. Nach der Evaluierung wird über die weiteren Entwicklungen entschieden. Von anderen weiteren Details möchte ich Sie dieses Jahr „verschonen“. Bruder Winterhoff hat Ihnen bereits die Rahmen- und Strukturdaten erläutert, die diesem Entwurf des Haushaltsplanes zugrunde liegen. Wie jedes Jahr wurde der Entwurf des Haushaltsplans im Rat der EKD, im Finanzbeirat, im Haushaltsausschuss, bei den Finanzreferenten und in der Kirchenkonferenz beraten, so dass ich Ihnen den ersten doppischen Haushaltsplan der EKD guten Gewissens zur Beschlussfassung vorlegen kann.
Darüber hinaus möchte ich Ihnen aber noch von einigen anderen Punkten unserer Haushaltsausschusssitzungen berichten, die uns intensiv beschäftigt haben:
• Finanzanlagen der EKD
Der Haushaltsauschuss lässt sich regelmäßig über die Finanzanlagen der EKD unterrichten. Die Kasse der EKD verwaltet darüber hinaus die Kapitalanlagen der Kassengemeinschaft der EKD, also auch weiterer Rechtsträger. Daher kommt dem angemessenen Umgang und der Beurteilung der Anlagestrategie und der Kapitalmarktrisiken ein hoher Stellenwert zu. Die Anlagen der EKD erfolgen nach ethisch nachhaltigen Grundsätzen – ganz im Sinne der Debatte vom Sonntag zum Ratsbericht – und sind sehr konservativ ausgerichtet. Daher können wir von geringen Risiken ausgehen: Die Finanzkrise hat uns hier nicht betroffen. Allerdings werden wir die Folgen – und wenn es nur niedrigere Renditen wären – auch in den nächsten Jahren spüren und mit zu tragen haben.
• Begleitung Fusionsprozess Diakonisches Werk – Ev. Entwicklungsdienst
Der Fusionsprozess war aufgrund seiner erheblichen finanziellen Tragweite in jeder unserer Sitzungen ein Beratungsgegenstand. Wir sind froh und dankbar, dass das neue Werk einen guten Start hingelegt hat und erwarten mit Spannung die nächsten Finanzzahlen.
2. Kollektenempfehlung
Für das Haushaltsjahr 2013 sieht das Haushaltsgesetz wieder die Ausschreibung von drei gesamtkirchlichen Kollekten vor. Die Erhebung dieser in den Gliedkirchen einzusammelnden Kollekten beruht auf Artikel 20 Absatz 2 der Grundordnung der EKD. In seinen Beratungen hat der Haushaltsausschuss den folgenden Kollektenzwecken zugestimmt:
Die Kollekte für die gesamtkirchlichen Aufgaben der EKD  wird eingesetzt für das Projekt „Schulanfänger mit dem Evangelium überraschen – Unterstützung der Produktion und Verteilung einer Einschulungs-Fibel“.
Die Einschulung stellt für Kinder und ihre Familien einen großen Einschnitt auf ihrem Lebensweg dar und sollte kirchlich so intensiv wie möglich begleitet werden. Auf diesem „Schul-Weg“ kann es für Kinder wertvoll sein, wenn sie von der christlichen Überzeugung erfahren, dass ihr Weg begleitet ist. Die Einschulungsfibel soll in der Schultüte der Erstklässlerinnen und Erstklässler stecken und neben einem altersgerechten Lesebuch und einer Hör-CD auch eine Elternbroschüre enthalten. Lesebuch und CD werden von Gott erzählen und die Kinder auf ihrem Schulweg begleiten.
Die Kollekte für die Auslandsarbeit und Ökumene der EKD soll für das Projekt „Ökumene- Religionsfreiheit und Fortbildung von Ehrenamtlichen in Auslandsgemeinden“ verwendet werden.

In den letzten Jahren hat die Bedrängung und Verfolgung von Christen und Angehörigen anderer religiöser Minderheiten weltweit zugenommen. Mit der Kollekte möchte sich die EKD für die Durchsetzung des Menschenrechtes auf Religionsfreiheit für Menschen engagieren, die aus religiösen Gründen bedrängt und verfolgt sind. Dabei werden bestehende Initiativen von Gebeten und Gottesdiensten sowie politischer Anwaltschaft erweitert. Zugleich soll mit dieser Kollekte die Aus- und Fortbildung von Ehrenamtlichen in Auslandsgemeinden unterstützt werden.
Die dritte Kollekte ist wieder für die Arbeit des Evangelischen Werkes für Diakonie und Entwicklung bestimmt.
Projekte zur „Gesellschaftlichen Integration von Menschen mit schweren gesundheitlichen und sozialen Problemen und Stärkung sozialer Teilhabe“ sollen mit dieser Kollekte gefördert werden.
In bewährter Tradition bittet die EKD alle Gliedkirchen auch im Jahre 2013, zusätzlich eine freiwillige Kollekte für die Projekte der Deutschen Bibelgesellschaft vorzusehen: Für die Übersetzung und Verbreitung der Bibel weltweit; denn alle Menschen sollen die Chance haben, Gottes Wort hören, lesen und verstehen zu können. Aber auch für die bibelmissionarischen Aufgaben im eigenen Land, damit die Vertrautheit mit den Texten und der Botschaft der Bibel unter den Menschen in Deutschland gefördert wird.
3. Entlastung der Jahresrechnung 2011
Mit Blick auf den Tagesordnungspunkt VII unserer Synodaltagung komme ich zum Thema Entlastung der Jahresrechnung. Nach Artikel 33 Absatz 3 der Grundordnung der EKD gehört zu den Aufgaben des Ständigen Haushaltsausschusses die Vorbereitung der Entscheidung über die Entlastung von Rat, Kirchenamt und Verwaltung des Haushalts Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr durch die Synode.

Dem entsprechend hat sich der Haushaltsausschuss in seiner diesjährigen Sommersitzung intensiv mit dem Prüfungsbericht des Oberrechnungsamtes für das Jahr 2011 befasst.

Im Ergebnis hat der Haushaltsausschuss in seinen Beratungen festgestellt, dass die Mittel ordnungsgemäß verwendet wurden. In Übereinstimmung mit dem Votum des Oberrechnungsamtes der EKD hat der Haushaltsausschuss deshalb einstimmig beschlossen, der Synode die Entlastung des Rates der EKD, des Kirchenamtes und der Verwaltung des Haushalts Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr für die Haushaltsführung, Kassenführung und Rechnungslegung für das Rechnungsjahr 2011 zu empfehlen.

Das Präsidium wird über die Entlastung im Anschluss an diese Rede abstimmen lassen.
4. Schlussbemerkungen
Den Ihnen vorgelegten Haushaltsplanentwurf hat der Haushaltsausschuss in seiner Sommersitzung ausführlich beraten. Vor diesem Hintergrund übermittele ich der Synode die Empfehlung des Haushaltsausschusses, dem Haushaltsplan 2013 zuzustimmen.

Wir danken dem Finanzbeirat und insbesondere seinem Vorsitzenden, Herrn Vizepräsidenten Winterhoff, für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung sowie für die wertvollen Hinweise und Impulse, die letztlich auch in die Beratungen für den Ihnen vorliegenden Haushalt eingeflossen sind.

Ein weiteres Wort des Dankes gilt auch den Mitwirkenden im Kirchenamt und dem Oberrechnungsamt der EKD. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!