Berichte

2. Tagung der 12. Synode der EKD, 8. bis 11. November 2015 Bremen

Bericht des des ständigen Haushaltsausschusses der Synode der EKD zum Haushaltsplan 2016

Prof. Dr. Friedrich Vogelbusch, Vorsitzender des Haushaltsausschusses

09. November 2015

Frau Präses,
hohe Synode,
liebe Schwestern und Brüder!

Zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode legt Ihnen der Ständige Haushaltsausschuss seinen Bericht zum Haushaltsentwurf für das kommende Kalenderjahr vor. Darum will ich hier zunächst etwas ausführlicher darauf eingehen, wie der Entwurf zustande kommt und wie der Haushaltsausschuss sich dabei eingebracht hat.

1. Der Prozess der Haushaltsplanung

Wie also ist der Ihnen vorliegenden Haushaltplan zustande gekommen?

Zunächst zu den Planprämissen:

Dank einer wirklich soliden und weitschauenden Arbeit auch in der vorangegangenen Legislaturperiode ist die EKD in der Lage, von verlässlichen Planungsgrundlagen für den EKD-Haushalt auszugehen. Das mit den Gliedkirchen vereinbarte Verfahren zur Ermittlung der Umfrage erlaubt eine valide und längerfristige Planung – sie schafft Planungssicherheit für alle Beteiligten, die EKD und die Gliedkirchen als Geber. So ermöglicht dieses Verfahren auch eine verlässliche mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2019. Die mittelfristige Finanzplanung wird regelmäßig überprüft und sich verändernden Erfordernissen angepasst. Damit kann kirchliche Arbeit vorausschauend gedacht werden. Dieses Herangehen kommt auch und besonders den Zuwendungsempfängern der EKD, den Werken und Einrichtungen, zugute.

Nun zum Entstehen des Ihnen vorgelegten Haushaltsplans:

  • Jeweils zu Beginn eines Jahres befasst sich der Rat mit den inhaltlichen Schwerpunkten der Arbeit der EKD und mit deren Zielen. Dies stellt – neben den finanziellen Voraussetzungen – den Rahmen für die Haushaltsplanung dar.
  • Auf Basis dieses Rahmens – und unter Zugrundelegung der Haushaltsanmeldungen der Zuwendungsempfänger – erstellt das Kirchenamt nach intensiven Beratungen mit den Fachabteilungen einen ersten Haushaltplanentwurf, gewissermaßen als Rohentwurf.
  • Diesen Entwurf bekommt der Rat in erster Lesung: Zur Bestätigung, Ergänzung und Korrektur.
  • Diesen Ratsentwurf bekommen dann gleich zwei weitere Gremien zur Mitberatung vorgelegt:

    1. dem Ständigen Haushaltsausschuss, der im Auftrag und für die Synode tätig wird
    und

    2. dem Finanzbeirat des Rates, einem Gremium, das mit Vertretern der Gliedkirchen, leitenden Juristen und Finanzreferenten, besetzt ist. Er berät einerseits den Rat im weiteren Verfahren und andererseits bringt er die besonderen Erwartungen der Gemeinschaft der Gliedkirchen ein.
  • Der so durchgesehene Entwurf wird erneut überarbeitet und vom Rat dann der Kirchenkonferenz zur Bestätigung vorgelegt - nachdem diese sich zuvor ein Votum der Finanzreferentenkonferenz eingeholt hat.
  • Dann erst bestätigt der Rat den endgültigen Entwurf, den er nun so dieser Synode – wie eben durch das Ratsmitglied Vizepräsident Klaus Winterhoff geschehen – vorlegt.
  • Nach den Beratungen in dieser Synode wird der Haushaltsplan als Gesetz verabschiedet. Die EKD kann dann mit den freigegebenen Geldern arbeiten.

Der Ständige Haushaltsausschuss hat sich also bereits im Sommer anlässlich einer mehrtägigen Sitzung mit dem Entwurf intensiv beschäftigt. Die Finanzabteilung des Kirchenamtes hat den Ausschuss dabei mit Rat und Tat sowie vielfältigen Hintergrundinformationen – die ja gerade für einen neuen Ausschuss unerlässlich sind – begleitet. Auf den einen oder anderen Beratungsschwerpunkt weise ich nachfolgend hin.

2. Der Haushaltsplan 2016

So mancher von Ihnen wird bei der Lektüre des Haushaltsplanes ein wenig gestöhnt haben: Ist das kompliziert! Ja, ist es. Aber einfacher geht es kaum – es ist ja auch eine komplexe Materie. Die schöne gedruckte Lesehilfe haben Sie nun alle vorliegen – leider konnte sie nicht zuvor versandt werden. Hier finden Sie schon ganz wesentliche Informationen zum Verständnis. Darum von mir an dieser Stelle nur ein kleiner Tipp: Man versteht den Haushaltsplan besser, wenn man ihn einmal nicht – wie er aufgebaut ist – vom Allgemeinen zum Einzelnen, sondern vom Einzelnen zum Allgemeinen anschaut, also von den Handlungsobjekten zu den Handlungsfeldern, dann zu den Handlungsbereichen und erst dann zum Gesamtergebnishaushalt schaut. So erschließen sich die Zusammenhänge leichter.

Ich möchte hier noch einmal das Wesentliche aufzeigen und bediene mich dabei einer Grafik ähnlich der aus der Lesehilfe (übrigens wundern Sie sich nicht, wenn das nicht "aufgeht": Das ist bei der Doppik ohnehin anders als bei der herkömmlichen Kameralistik – in dieser Grafik sind außerdem Rücklagenentnahmen oder -zuführungen ebenso außen vor geblieben wie innere Verrechnungen).

Sehr übersichtlich wird hier den zwei entscheidenden Fragen nachgegangen: Wo kommen die Mittel her? Wo gehen die Mittel hin?

Diese Grafik zeigt: Wesentliche Einnahmequelle sind die Umlagen von den Gliedkirchen. Und der größte Teil dieser Einnahmen, nahezu 62 Millionen Euro, geht unmittelbar und direkt an Brot für die Welt, den kirchlichen Entwicklungsdienst, die weltweite Ökumene und die Diakonie (wie Sie vielleicht wissen, seit einigen Jahren zusammengefasst im EWDE).

Ich denke, wir dürfen das auch getrost einmal unter diesem Blickwinkel sehen: Kirche ist eben kein Selbstzweck. Für die Menschen da zu sein, das ist eine ihrer Aufgaben. Und das tut sie. Wenn gerade in diesen Wochen die Thematik "Bekämpfung von Fluchtursachen" erneut in den Blickwinkel der öffentlichen Wahrnehmung rückt, zeigt dies, dass der kirchliche Beitrag nicht ganz klein ist. Er ist sicher umso bedeutender, als es gerade Brot für die Welt möglich ist mit seinen jeweils örtlichen Partnern ganz gezielt und konkret zu helfen. Wegen der großen Bedeutung gerade dieser Haushaltsaufwendungen ist übrigens der Vorsitzende des Haushaltsausschusses ständiger Gast im Aufsichtsrat des Evangelischen Werkes für Diakonie und Entwicklung (EWDE) und wirkt in seinem Finanzausschuss mit.

Aber dann ist die nächste Ausgabenposition schon mit "Leitung, Verwaltung, Versorgungsaufwendungen" überschrieben? Fast 35 Millionen Euro? Oh je! Doch nein, das muss uns nicht schrecken: Es ist die Aufgabe der EKD gesamtkirchliche Koordinierungs- und Dienstleistungsfunktionen zu übernehmen. Dafür ist sie ja da! Und darum schauen wir als Ausschuss auch hier genau hin, was und wie es geschieht. Hier sind denn auch die Kosten dieser Synode, des Rates, seiner Kammern usw. erfasst. Und es ist ja erfreulich, dass auch in diesen Bereichen mit und durch das Verbindungsmodell einiges in Bewegung gekommen ist. Strukturvereinfachung senkt ja nicht nur die Kosten, sie senkt den Arbeitsaufwand und macht so Ressourcen für die wichtigen inhaltlichen Aufgaben frei. Dies werden wir darum weiterhin gern, aufmerksam und auch kritisch begleiten.

Zwei Positionen möchte ich noch aus dieser sich eigentlich selbsterklärenden Grafik herausgreifen: Auf der Einnahmeseite den "Anteil an Kirchensteuern" in Höhe von 22 Millionen Euro. Hier handelt es sich um die Kirchensteuern der Soldaten, die verwaltungsmäßig zentral eingehen, aber natürlich den Gliedkirchen zustehen, in denen die Soldatinnen und Soldaten wohnen. Nach Abzug des Bedarfs für die Seelsorge an den Soldaten (ich verweise auf den Handlungsbereich 12 des Haushaltsplanentwurfs) mit ihren vielfältigen Aufgaben fließt der größte Teil, nämlich 12,7 Millionen an die Gliedkirchen zurück. Der Haushaltsausschuss hat zwei seiner Mitglieder in den Finanzausschuss des Handlungsbereiches Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr entsandt und sich selbst bereits im Sommer intensiv über die dortige Arbeit unterrichtet.

Dann noch dieses: 16,2 Millionen Euro werden für die Pressearbeit und die Publizistik aufgewandt (siehe im Handlungsbereich 9). Davon werden dem Gemeinschaftswerk für Evangelische Publizistik 13,1 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Auch dies ist eine zentrale Gemeinschaftsaufgabe, der sich hier die EKD auftragsgemäß stellt. Ein solches Volumen ist allemal eine besondere Aufgabe für den Haushaltsausschuss hier genau hinzusehen. So hat er u.a. den Auftrag erteilt, eines der publizistischen Unternehmen, die Film- und Fernsehproduktionsgesellschaft EIKON einer genauen inhaltlichen und wirtschaftlichen Analyse zu unterziehen. Er wird sich auf seiner nächsten Sitzung mit den Ergebnissen befassen. Wir werden Ihnen hierüber berichten. Es ist gewiss wichtig, dass die evangelische Kirche auch und gerade in den modernen Medien auf der Höhe der Zeit steht!

Die schon genannte Lesehilfe stellt auf Seite 20 eine sehr interessante Frage:

Haben wir genug Geld?

Wirft man eine Blick auf die Bilanz (auf Seite 10 des Haushaltsplanentwurfes, in der Lesehilfe auf Seite 13 zusammengefasst), gewinnt man rasch den Eindruck: Ja, übergenug! Das sieht ja nach viel Geld aus! Nur, ganz so einfach ist es nicht. Geld hat immer einen Zweck – sollte es jedenfalls haben! – und hier ist der Zweck, die Ausfinanzierung der Rücklagen. Diese wiederum dienen der Erfüllung bestimmten widmungsgemäßer Aufgaben, vor allem aber der Risikovorsorge, der Zukunftsvorsorge und der Versorgungssicherung, einer der größten Posten. Also: Ohne angemessene Rücklagen (bzw. Rückstellungen) geht es nicht. Rücklagen sollen aber nur in der Höhe bestehen, wie sie durch entsprechende Finanzmittel gedeckt sind. Die Rechnung auf Seite 20 in der Lesehilfe zeigt: Die Rücklagen der EKD sind nahezu finanzgedeckt. Der Ständige Haushaltsausschuss hat es sich zur Aufgabe gemacht – auch das gehört auch zu seinem Auftrag – Höhe und Entwicklung der Rücklagen genau zu überwachen. Er war es auch, der dazu die notwendige Normierung festgelegt hat. Diese Rücklagen hier entsprechen dem (vgl. die Erläuterungen in der Lesehilfe auf den Seiten 17/18). Sie sind ausreichend – aber keinesfalls zu hoch.

Aber auch die bilanziellen Rückstellungen für die Sicherstellung der Versorgung - wir dürfen ja nicht unsere Verpflichtungen künftigen Generationen aufbürden - müssen durch Finanzmittel gedeckt sein: Die aber sind es nicht. Die Deckungslücke beträgt rund 31,5 Millionen Euro. Ein Manko. Dies ist jedoch unseres Erachtens nicht besorgniserregend: Es gibt eine langfristige Planung und Überwachung dieser Entwicklung. Auch hier sieht der Ausschuss genauer hin. Diese Finanzlücke erscheint mittelfristig beherrschbar.

Nun noch ein Wort zu weiteren Beratungsschwerpunkten des Ausschusses:

Dies war erstens das Reformationsjubiläum 2017, das uns auch vor nicht unerhebliche finanzielle Herausforderungen stellt. Die Gliedkirchen haben mit einer Sonderumlage, die seit einigen Jahren geleistet wird, 12 Millionen Euro für die zentralen Vorhaben in Wittenberg zur Verfügung gestellt. Der Beitrag der EKD selbst wird gewiss das gleiche Volumen erreichen. Die Finanzierung ist insgesamt ein Konstrukt von Eigenbeiträgen, Spenden, Sponsoring, auch öffentlichen Zuschüssen usw. Ich denke, wir dürfen uns auf ein richtig großes Fest in Wittenberg im Jahr 2017 freuen – gewissermaßen einen langen Reformationssommer! Besonders erfreulich ist für mich persönlich, dass dabei auch und gerade die weltweite Ökumene im Vordergrund steht. Kein Fest der Selbstgenügsamkeit, sondern eines der Offenheit. Und dazu gehört im Übrigen die Partnerschaft mit unseren katholischen Geschwistern.
In diesem Zusammenhang sind zweitens die Bau- und Strukturentwicklungsmaßnahmen um das Schlosskirchenensemble zu Wittenberg zu nennen. Trotz insgesamt beträchtlicher Aufwendungen für den Ausbau und die Sanierung von Schlosskirche und anschließenden Arbeitstrakten haben wir nur geringere anteilige Investitionskosten zu tragen – aber in der Folge durchaus einige Lasten: In Erwartung, dass das neue Ensemble - geradezu ein Kirchencampus an prominentester Stelle – hervorragende vielfältige Arbeitsmöglichkeiten bietet. Wir wollen uns als evangelische Kirche am Ursprungsort der Reformation würdig präsentieren.

Besonders erfreulich war drittens für den Haushaltsausschuss die Entgegennahme des Abschlussberichtes des Oberrechnungsamtes (ORA) zur Fusion des Evangelischen Entwicklungsdienstes in Bonn und dem Diakonischen Werk mit Sitz in Stuttgart zum Evangelischen Werk für Diakonie und Entwicklung (EWDE) in Berlin, also die Verbindung von innerer und äußerer Diakonie. Wir hatten das ORA um eine begleitende Prüfung dieses Vorhabens gebeten. Der vereinbarte Kostenrahmen als Beitrag der EKD von 17 Millionen Euro wurde exakt eingehalten! Die inhaltlichen und finanziellen Synergieeffekte übertreffen bereits heute die Erwartungen – und es gab keine Beanstandungen! Hier ist eindrucksvoll gezeigt worden, dass Kirche auch das kann: Gute Inhalte mit Wirtschaftlichkeit zu verbinden und nicht zuletzt hochkomplexe Prozesse steuern! Der Haushaltsausschuss dankt an dieser Stelle allen Verantwortlichen und allen Beteiligten für ihr Engagement und ihre gewiss nicht kleinen Mühen!

3. Kollektenempfehlungen

Für das Haushaltsjahr 2016 sieht das Haushaltsgesetz (§ 5) wieder die Ausschreibung von drei gesamtkirchlichen Kollekten vor. Die Erhebung dieser in den Gliedkirchen einzusammelnden Kollekten beruht auf Artikel 20 Absatz 2 der Grundordnung der EKD. Mit den erforderlichen Kollektenempfehlungen hat sich der Haushaltsausschuss bereits im Frühjahr befasst, um den Gliedkirchen durch einen inhaltlichen Beschluss für die dortige Arbeit Planungssicherheit zu geben. In seinen Beratungen hat der Haushaltsausschuss den folgenden Kollektenzwecken zugestimmt:

Die Kollekte für die gesamtkirchlichen Aufgaben der EKD ist 2016 dem Thema "Vielfalt leben – Projekte zur Inklusion und Integration" gewidmet. Der Bedarf an inklusiven Projekten steigt stetig, wie die aktuelle Situation zeigt. Barrieren zwischen Menschen überwinden und Menschen mit Behinderungen stärken ist eine wichtige Aufgabe, die auch der Unterstützung der Kirche bedarf. Mit der Erarbeitung von Handreichungen für Kindergärten, Schulen und kirchlichen Einrichtungen und mit Hilfe verschiedener Projekte sollen Hilfestellungen für die Umsetzung geschaffen werden.

Die Kollekte für Ökumene und Auslandsarbeit stellt das Zusammensein und den Gemeinschaftsgedanken in den Vordergrund. Anlässlich des Reformationsjubiläums sollen Christen und Gemeinden aus der gesamten Ökumene und vielen Ländern der Welt die Möglichkeit bekommen, vor Ort in Wittenberg das Erbe der Reformation zu erleben. Da eine Teilnahme an den Projekten vor Ort oftmals finanziell nicht möglich ist, sollen Chöre, Gemeindegruppen usw. eine Förderung erhalten.

Die dritte Kollekte der Diakonie Deutschland rückt die Frage "Gehören wir wirklich dazu?" in den Mittelpunkt. Neben Beratung für Eltern und Alleinerziehende und Konzeptionen für ambulantes Wohnen sollen auch Entwicklungsprozesse in diakonischen Einrichtungen und Kirchengemeinden hin zu einem inklusiven Miteinander und die Organisation und Öffentlichkeitsarbeit zu Willkommensprojekten eine Offenheit gegenüber Fremden und Neuem fördern.

Wie schon in den Vorjahren bittet die EKD auch 2016 die Gliedkirchen darum, für die Projekte der deutschen Bibelgesellschaft eine Kollekte vorzusehen und weiterhin die Verbreitung und Übersetzung der Bibel zu ermöglichen: Wir erwarten ja voll Spannung die neue Revision der Lutherbibel, gewissermaßen der Taufurkunde unserer Sprache. Und natürlich wollen wir helfen, die Bibel in aller Welt zu verbreiten!

4. Die Entlastung der Jahresrechnung 2014

Mit Blick auf den nächsten Tagesordnungspunkt unserer Synodaltagung komme ich zum Thema "Entlastung der Jahresrechnung". Nach Artikel 33 Absatz 3 der Grundordnung der EKD gehört die Vorbereitung der Entscheidung über die Entlastung von Rat, Kirchenamt und Verwaltung des Haushalts Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr durch die Synode, zu den Aufgaben des Ständigen Haushaltsausschusses. Daher hat der Haushaltsausschuss die Aufgabe, bereits im Laufe des Jahres genauer hinzuschauen. Bis Ende März eines jeden Jahres erstellt das Kirchenamt den Jahresabschluss. In seiner turnusgemäßen Märzsitzung lässt sich der Haushaltsausschuss über Abschlussangelegenheiten informieren. Er begleitet und entscheidet in der Folge über Vollzüge, die seiner Mitwirkung bedürfen. In diesem Jahr waren das Fragen zu einzelnen Einrichtungen und Umwandlungen von Rücklagen.

Das Oberrechnungsamt der EKD prüft die Haushalts- und Vermögensrechnung sowie schwerpunktmäßig wichtige Vollzüge des Verwaltungshandelns. Es fasst das Ergebnis in seinem Bericht zusammen, der dem Haushaltsausschuss zur Beratung vorgelegt wird.

Dementsprechend hat sich der Haushaltsausschuss – da gerade neu zusammengesetzt erst dieser Tage – mit dem Prüfungsbericht des Oberrechnungsamtes für das Jahr 2014 befasst. Gravierende Beanstandungen gab es dabei nicht.

Im Ergebnis hat der Haushaltsausschuss in seinen Beratungen festgestellt, dass die Mittel ordnungsgemäß verwendet wurden. In Übereinstimmung mit den Voten des Oberrechnungsamtes der EKD hat der Haushaltsausschuss deshalb einstimmig beschlossen, der Synode die Entlastung des Rates der EKD, des Kirchenamtes und der Verwaltung des Haushalts Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr für die Haushaltsführung, Kassenführung und Rechnungslegung für das Rechnungsjahr 2014 vorzuschlagen.

Im Hinblick auf den nachfolgenden Tagesordnungspunkt unserer Synodaltagung lege ich hiermit der Synode diesen Vorschlag zur Beschlussfassung vor.

5. Schlussbemerkungen

Abschließend möchte ich dem Finanzbeirat und insbesondere seinem Vorsitzenden, Herrn Vizepräsidenten Klaus Winterhoff für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung danken. Wir danken für die wertvollen Hinweise und Impulse, die letztlich auch in die Beratungen für den Ihnen vorliegenden Haushalt eingeflossen sind.

Ein weiteres Wort des Dankes gilt nicht zuletzt den Mitarbeitenden aus dem Kirchenamt und dem Oberrechnungsamt der EKD. Der Haushaltsplan folgt natürlich den Leitlinien der Mittelfristigen Finanzplanung und den Vorgaben des Rates, der Kirchenkonferenz, des Haushaltsausschusses und der Synode. Aber es ist sicher auch richtig, darauf hinzuweisen, dass ohne die sorgfältige Arbeit der hauptamtlichen Beteiligten dieser Haushalt nicht in der vorliegenden soliden Fassung gelingen könnte.

Für Ihre Aufmerksamkeit dankt Ihnen der Vorsitzende des – ehrenamtlich tätigen – Haushaltsausschusses dieser Synode.