Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung der Synode

09. November 2015

Beschluss

der 12. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland

auf ihrer 2. Tagung

zur

Änderung der Geschäftsordnung der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland

Vom 9. November 2015

Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland hat gemäß Artikel 26 Absatz 2 Satz 3 der Grundordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland folgende Änderung ihrer Geschäftsordnung beschlossen:

Artikel 1
Änderung der Geschäftsordnung der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland

Die Geschäftsordnung der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 1994 (ABl. EKD S. 517), zuletzt geändert durch Beschluss vom 12. November 2013 (ABl. EKD S. 455), wird wie folgt geändert:

1. § 24 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:
aa) Satz 1 wird durch die folgenden Sätze 1 und 2 ersetzt:
"Die Synode hat Ständige Ausschüsse (§ 25 Abs. 1). Darüber hinaus kann sie nichtständige Ausschüsse bilden und kann vorbereitende Ausschüsse (§ 26) haben."
bb) Die bisherigen Sätze 2 und 3 werden Sätze 3 und Satz 4.
b) In Absatz 3 Satz 1 werden nach dem Wort "können" die Wörter "an den Ausschusssitzungen" eingefügt.


2. § 25 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

"(1) Ständige Ausschüsse sind der
1. Ausschuss Schrift und Verkündigung,
2. Rechtsausschuss,
3. Haushaltsausschuss,
4. Nominierungsausschuss

Die Synode kann auf Vorschlag des Präsidiums ihrer ersten oder der folgenden Tagung weitere Ständige Ausschüsse für die Dauer der Wahlperiode einsetzen."
b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:
aa) Nach Satz 1 wird folgender Satz 2 eingefügt:

"Über einen Wechsel der Ausschusszugehörigkeit während der Wahlperiode entscheidet die Synode auf Vorschlag des Nominierungsausschusses."

bb) Der bisherige Satz 2 wird Satz 3.


3. § 26 wird wie folgt gefasst:

"§ 26 Vorbereitender Ausschuss

(1) Das Präsidium kann zur Vorbereitung einer Tagung der Synode im Benehmen mit dem Rat einen vorbereitenden Ausschuss bilden. Das Präsidium beruft dessen Mitglieder. Ist der Bereich eines Ständigen Ausschusses berührt, erfolgt die Berufung im Benehmen mit diesem Ständigen Ausschuss.

(2) Mindestens die Hälfte der Mitglieder des vorbereitenden Ausschusses muss Mitglied der Synode sein."

Artikel 2
Inkrafttreten

Die Änderung der Geschäftsordnung tritt mit Wirkung vom 9. November 2015 in Kraft.


Bremen, den 9. November 2015

Die Präses der Synode
der Evangelischen Kirche in Deutschland

Dr. Irmgard Schwaetzer