3. Tagung der 12. Synode der EKD

Magdeburg, 3. bis 9. November 2016

Bericht des ständigen Haushaltsausschusses der Synode der EKD zum Haushaltsplan 2017

Angelika Weigt-Blätgen (stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses)

07. November 2016

Angelika Weigt-Blätgen

Sehr geehrte Frau Präses, hohe Synode!

Nachdem Prof. Barner Ihnen die Rahmen- und Strukturdaten des Haushaltsentwurfes 2017 erläutert hat, gebe ich Ihnen nun den jährlichen Bericht des Ständigen Haushaltsausschusses der EKD. Ich werde auf einige Punkte im Haushalt hinweisen, mit denen sich der Haushaltsausschuss intensiv befasst hat. Außerdem werde ich zum Jahresabschluss 2015 berichten.

1.   Haushalt 2017

Die Perspektiven, Ziele und Indikatoren für 2017 sowie die dafür vorgesehenen Mittelanmeldungen der Fachbereiche und Einrichtungen sind im April dieses Jahres in internen Budgetverhandlungen geprüft und abgestimmt worden. Anschließend wurden die zu erwartenden Erträge, die notwendigen Aufwendungen und Investitionen zusammengefasst und der Haushalt zum Ausgleich gebracht. Die Finanzabteilung des Kirchenamtes hat zudem zur Beratung des Entwurfes vielfältige Hintergrundinformationen erstellt. Der Rat hat im Mai Entscheidungen zu einigen offenen Fragen getroffen und der Ständige Haushaltsausschuss hat im Juni den Entwurf des der Synode vorzulegenden Haushalts beraten.

Die Entstehung des Haushalts erklärt, warum der Haushalt besser zu verstehen ist, wenn man ihn – eben nicht wie er vorliegt, sondern entsprechend seiner Entstehungsgeschichte – vom Einzelnen zum Allgemeinen hin anschaut: von den Handlungsobjekten zu den Handlungsfeldern, dann zu den Handlungsbereichen und erst dann zum Gesamtergebnishaushalt. So erschließen sich Systematik und Zusammenhänge des umfangreichen und differenzierten Haushaltes leichter.

Auf die Ziele und zugehörigen Finanzbedarfe in den Handlungsbereichen will ich an dieser Stelle nicht eingehen. Mit den wichtigsten Themen, mit denen sich der Haushaltausschuss in diesem Jahr befasst hat – ich nenne hier nur das anstehende Reformationsjubiläum – hat sich auch der Rat befasst. Diese Themen und die entsprechenden Beratungsergebnisse hat Ihnen Prof. Barner bereits erläutert.

Auf zwei Besonderheiten im vorliegenden Entwurf des Haushaltes will ich dennoch hinweisen sowie auf die vom Haushaltsausschuss ausgesprochenen Empfehlungen für die Verwendung der Kollekten eingehen.

Erstens weise ich hin auf die Änderungen im Haushaltsgesetz:

Im Haushaltsgesetz wird § 4 ergänzt. Nun sind auch die drei Sondervermögen Finanzausgleich, Risikofonds östliche Gliedkirchen und Heimkinderfonds als Sonderhaushalte mit eigener Rechnung in das Rechnungswesen der EKD aufgenommen. Eine Planung wird für diese jedoch sinnvollerweise nicht aufgestellt, da die EKD die eingehenden Mittel nur weiterleitet bzw. verteilt.

Mit § 6 wird – wie bisher – die EKD von der Synode ermächtigt, einen Überschuss oder Fehlbetrag des Haushaltsjahres vorab zu verwenden. Mit einer Umstellung der Absätze dieses Paragraphen wird nun klargestellt, dass zunächst der Überschuss im Handlungsbereich Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr an die Gliedkirchen ausgezahlt wird, bzw. ein Fehlbetrag aus der dort vorhandenen Ausgleichsrücklage entnommen wird. Ein danach verbleibender Überschuss der Gesamtergebnisrechnung wird dem Vermögensgrundstock zugeführt; ein Fehlbetrag der Allgemeinen Ausgleichsrücklage entnommen. Diese Maßnahmen führen dazu, dass die noch vorhandene Deckungslücke bei den Versorgungsrückstellungen kleiner ausgewiesen wird bzw. nicht größer wird.

Zweitens weise ich hin auf die Zusammenfassung der geplanten Einnahmen und Ausgaben im Gesamtergebnishaushalt und im Investitions- und Finanzierungshaushalt sowie auf den Stellenplan:

Auf der Seite 9 des Haushaltsplanes finden Sie den Gesamtergebnishaushalt. Hier sehen Sie die über alle Handlungsbereiche der EKD geplanten Summen der Ertrags- und Aufwandszeilen für 2017 (in der 3. Spalte) sowie die weitergehende Planung bis 2020. In der ersten Spalte ist zum Vergleich das "Ist 2015" vorangestellt und die Planung 2016.

Zur Planung der ordentlichen Erträge für 2017 lässt sich sagen, dass von einer weiteren Steigerung der Umlagen aufgrund der Erhöhung der Kirchensteuereinnahmen in den Gliedkirchen in den letzten drei Jahren ausgegangen werden darf. Die Gesamtsumme der ordentlichen Aufwendungen in 2017 ist die höchste der gezeigten Haushaltsjahre. Dies liegt insbesondere am Reformationsjubiläum 2017. In 2018 liegt sie wieder nahe am "Ist 2015", steigt in den Folgejahren jedoch weiter an, wenn auch bei weitem nicht in dem Ausmaß wie 2017. Die Sonderstellung des Reformationsjubiläums 2017 zeigt sich am deutlichsten in der Zeile "Ergebnis nach Verrechnung", die dem Ergebnis der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung ohne vorgezogene Ergebnisverwendung entspricht. Dort wird nicht, wie in den sonstigen Haushaltsjahren, ein Überschuss angezeigt, sondern ein Fehlbetrag. Das heißt, dass in 2017 mehr Rücklagenentnahmen stattfinden als Zuführungen zu Rücklagen. Angesichts der besonderen Bedeutung des Reformationsjubiläums wird dieses Vorgehen von allen an den Beratungen Beteiligten als gerechtfertigt angesehen.

Auch im Jahr 2017 stehen wieder einige Investitionsmaßnahmen an. Insbesondere sind für die Weiterentwicklung des evangelischen Engagements in Jerusalem vom Rat der EKD Investitionsmaßnahmen für die nächsten drei Jahre beschlossen worden; sie sollen aus dem laufenden Haushalt finanziert werden (vgl. Erläuterungen zum Haushalt 2017, S. 48 unten: Evangelisch in Jerusalem).

Detaillierte Informationen zur inhaltlichen Planung 2017 und zu den dafür nötigen Ressourcen finden Sie bei den einzelnen Handlungsbereichen, -feldern und -objekten. Haushaltstechnische und weitergehende Informationen, z.B. zu den einzelnen Zeilen des Gesamtergebnishaushaltes gibt Ihnen zudem der Erläuterungsband (S. 10 ff.).

Den Stellenplan finden Sie auf der Seite 197 des Haushaltsplanes. Die Entwicklung des Stellenplans ist ein wiederkehrendes Thema in unseren Sitzungen. Viele Projekte im Arbeitsauftrag der EKD lassen sich nur durch zusätzliche befristete Stellen durchführen. Jedoch hat sich auch der Arbeitsumfang in regulären Handlungsfeldern in einzelnen Bereichen erhöht, so dass eine personelle Verstärkung notwendig wird. Beispielsweise finden Sie im Stellenplan jeweils befristete Projektstellen zur Umsetzung der Intensivierung des Verbindungsmodells, zur Digitalisierung in theologischen Arbeitsbereichen, für die internationale Vernetzung evangelischer Schulen sowie für Flüchtlingspolitik und Umgang mit Menschenrechtsverletzungen. Die Stelle "Verwaltungsleitung Jerusalem" wurde zu einer kaufmännischen Geschäftsführung in Jerusalem ausgebaut und die Rechnungsprüfung wurde aufgrund zusätzlicher Aufgaben verstärkt. Seien Sie versichert – der Haushaltsausschuss wird die Entwicklung des Stellenplans weiterhin stets mit der erforderlichen Sorgfalt begleiten.

Zusammenfassend ist zu berichten: Der Haushaltsausschuss hat sich insbesondere mit der finanziellen Entwicklung der Vorhaben zum Reformationsjubiläum 2017, mit den Bauvorhaben in Wittenberg sowie den Planungen im Heiligen Land beschäftigt. Außerdem hat sich der Ausschuss mit weiteren Immobilienangelegenheiten intensiv auseinandergesetzt. Über die Beteiligungen der EKD, über die Mittelverwendung bei den institutionellen Zuwendungsempfängern sowie die Verwendung der Kollektenmittel lässt sich der Haushaltsausschuss regelmäßig berichten.

Auch für das Haushaltsjahr 2017 sieht das Haushaltsgesetz wieder die Ausschreibung von drei gesamtkirchlichen Kollekten vor. Die Erhebung dieser in den Gliedkirchen einzusammelnden Kollekten beruht auf Artikel 20 Absatz 2 der Grundordnung der EKD. In seinen Beratungen hat der Haushaltsausschuss die folgenden Kollektenzwecke beschlossen:

Die Kollekte für besondere gesamtkirchliche Aufgaben der EKD wird eingesetzt für den "Aufbau digitaler Netzwerke des Glaubens für junge Menschen".

Der Zukunftsausschuss der Synode hatte den Aufbau eines solchen Netzwerks in den Blick genommen und den Ausschuss für Diakonie, Bildung und Jugend einbezogen; nun soll eine "Konfi-Bibel-App" erstellt und online gestellt werden.

Die Kollekte für die Ökumene und Auslandsarbeit der EKD soll für die "Stärkung lebendiger Gemeindearbeit im Ausland" verwendet werden.

Die EKD möchte mit dieser Kollekte die Auslandsgemeinden, Partnerkirchen und weitere interessierte Kirchen bei ihren Aktivitäten zum Reformationsjubiläum unterstützen und sie damit in ihrem geistlichen und spirituellen Leben stärken.

Zugleich zeichnet sich in der Gesellschaft zunehmend der Bedarf an engagierten und fachkundigen Personen ab, die durch den Interreligiösen Dialog einen wichtigen Beitrag zu einem friedvollen und konstruktiven Miteinander in einer multireligiös geprägten Gesellschaft leisten. Die EKD möchte auf dieser Grundlage Begegnungsprojekte auf allen Ebenen, in den Gemeinden und Kirchen, auf europäischer und globaler Ebene fördern.

Die dritte Kollekte ist wieder für die Arbeit des Evangelischen Werkes für Diakonie und Entwicklung vorgesehen, für Projekte zum Thema "Wachsende Vielfalt in unserer Gesellschaft -– Diakonische Arbeit fördert die Integration und gestaltet das kulturelle, soziale und religiöse Miteinander".

In bewährter Tradition bittet die EKD alle Gliedkirchen auch im Jahre 2017, zusätzlich eine freiwillige Kollekte für die Projekte der Deutschen Bibelgesellschaft vorzusehen: für die Übersetzung und Verbreitung der Bibel weltweit; denn alle Menschen sollen die Chance haben, Gottes Wort hören, lesen und verstehen zu können. Und für die bibelmissionarischen Aufgaben im eigenen Land soll die Kollekte dienen, damit die Vertrautheit mit den Texten und der Botschaft der Bibel unter den Menschen in Deutschland gefördert wird.

Die Kollekten auf Kreuzfahrtschiffen werden zu gleichen Teilen für folgende Zwecke verwendet:

1. Projekte zur Klimagerechtigkeit

2. Sozialprojekt "German Church School" in Addis Abeba

3. Projekt "Nachbarschaftszentrum Klong Toey" in Thailand.


2.   Entlastung des Jahresabschlusses 2015

Nach Artikel 33 Absatz 3 der Grundordnung der EKD gehört zu den Aufgaben des Ständigen Haushaltsausschusses die Vorbereitung der Entscheidung über die Entlastung durch die Synode. Das Ergebnis der Prüfung durch das ORA sowie einen zusammengefassten Jahresabschluss finden Sie in der Druckvorlage VII / 1. Der Bestätigungsvermerk fällt wieder sehr positiv aus, es gibt keine Einwendungen.

Die Ergebnisse der Haushaltrechnung 2015 sind als Gesamtergebnishaushalt in der Druckvorlage aufgeführt und im Haushalt 2017 detailliert für jedes Handlungsobjekt jeweils in der Spalte "Ist 2015" zusammengefasst. Im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten wurde unter Bezugnahme auf § 6 Haushaltsgesetz 2015 ein Betrag von 482.646,48 Euro aus dem Handlungsbereich 2012, Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr, an die Gliedkirchen erstattet und 4.231.915,70 Euro dem Vermögensgrundstock zugeführt.

In der Druckvorlage VII / 1 sehen Sie auf Seite 3 die Bilanz der EKD zum Stichtag 31.12.2015. Die EKD-Bilanz ist – in Übereinstimmung mit den gliedkirchenübergreifenden Standards für das kirchliche Finanzwesen – grundsätzlich aufgebaut wie eine kaufmännische Bilanz, sie gibt jedoch zusätzliche Auskünfte: Bei den Aktiva werden die Sachanlagevermögen zusätzlich unterschieden in nicht realisierbare Vermögensgegenstände. Nicht realisierbare Vermögensgegenstände sind die im Eigentum der EKD stehenden Kirchen sowie Orgeln, Glocken und Kulturgüter. Außerdem realisierbare Vermögensgegenstände, die zwar der kirchlichen Arbeit dienen, aber grundsätzlich ohne besondere Umwidmung verkauft werden könnten. Unter IV. werden die Sonderrechnungen als eine Bilanzierungshilfe aufgezeigt, denn eine vollständige Konsolidierung, das heißt ein Einbeziehen der Bestände dieser Sonderrechnungen in die jeweiligen Bilanzpositionen, findet (noch) nicht statt. Dabei handelt es sich um Sondervermögen wie Finanzmittel des Risikofonds östliche Gliedkirchen oder des Heimkinderfonds sowie um das Reinvermögen eines Sonderhaushaltes, die der Tagungsstätte Marienheide im Handlungsbereich Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr. Finanzanlagen werden in der EKD-Bilanz im Anlagevermögen ausgewiesen, da sie zum Großteil der mittel- bis langfristigen Vorsorge dienen.

Bei den Passiva findet sich kein Eigenkapital, sondern das Reinvermögen. Es zeigt an, wie viele Anteile des Vermögens unter der Verfügungsgewalt der EKD stehen – darunter die Rücklagen, die aus Liquiditätsvorsorge nur in der Höhe ausgewiesen werden dürfen, wie Finanzmittel vorhanden sind. Über manche Vermögensanteile, wie zum Beispiel die Sondervermögen oder zweckgebundene Spenden und Vermächtnisse sowie zweckgebundene Investitionszuschüsse, kann die EKD nicht uneingeschränkt verfügen; sie sind aber auch keine Schulden wie Rückstellungen und Verbindlichkeiten. Solche Vermögensanteile stehen daher nicht im Reinvermögen, sondern unter den Sonderposten.

Eine Erläuterung der wesentlichen Bilanzpositionen können Sie der Broschüre "Haushalt 2017 und Bilanz für das Jahr 2017" entnehmen. Ich möchte Sie hier nur auf einen wesentlichen Aspekt bei der Betrachtung des Vermögens der EKD aufmerksam machen:

Versorgungsverpflichtung der EKD

Die notwendigen Rückstellungen für die Versorgung der Beamtinnen und Beamten der EKD und deren Beihilfe in der Ruhestandszeit wurden durch ein versicherungsmathematisches Gutachten berechnet und sind bei den Passiva der Bilanz ausgewiesen. Zur Finanzierung dieser Verpflichtungen, deren Höhe 2015 252,9 Millionen Euro beträgt, tragen bei der EKD insbesondere zwei Versorgungskassen mit einem ermittelten Betrag von 72 Millionen Euro und eigene Finanzanlagen bei. Die Absicherung bei den Versorgungskassen ist wie ein Vermögensgegenstand auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen, damit die getroffene Vorsorge deutlich wird. Die Bilanzanalyse "Finanzdeckung der Passivpositionen" im Anhang zum Jahresabschluss zeigt auf, dass zurzeit zur vollständigen Kapital-Finanzierung der Versorgung noch 22,8 Millionen Euro fehlen, einschließlich der Deckungslücke bei der Ost-pfarrerversorgung in Höhe von 5,9 Millionen Euro. Zu deren Schließung tragen jedoch die Gliedkirchen der EKD mit der jährlichen Ostpfarrer-Umlage bei. Die gesamte Deckungslücke konnte in den letzten Jahren deutlich reduziert werden, indem überschüssige Mittel des Haushaltsergebnisses nicht mehr der Ausgleichsrücklage, sondern dem Vermögensgrundstock zugeführt wurden.

Zudem wurden in 2015 auf Beschluss des Haushaltsausschusses zum Ausgleich des Budgets "Versorgung" 6,7 Millionen Euro der Ausgleichsrücklage entnommen. Diese Maßnahme hat folgenden Grund: Bei der Haushaltsplanung 2015 waren die Prognosezahlen aus dem Versorgungsgutachten 2013 für die Berechnung der Veränderung der Versorgungsverpflichtungen verwendet worden. Zum Jahresabschluss 2015 lag das nachfolgende Gutachten mit Stichtag 31.12.2014 vor. In die darin berechneten Versorgungsverpflichtungen waren zwei zwischenzeitlich erfolgte Erhöhungen der Versorgungszahlungen eingerechnet. Durch diese Erhöhung der Versorgungsverpflichtungen wurden die Zuführungen zu den Versorgungsrückstellungen gegenüber der Planung massiv erhöht, die als Aufwand in das Budget "Versorgung" fließen – dies geriet dadurch ins Minus und musste ausgeglichen werden. Bilanziell führt diese Entnahme aus der Ausgleichsrücklage dazu, dass die Deckungslücke der Versorgung durch die Erhöhung der Versorgungsrückstellungen nicht größer wurde. Die Rücklagenmittel wurden also nicht verausgabt, sondern sie wurden zur bedarfsgerechten Vorsorge eingesetzt.

Möglicherweise erschließt sich Ihnen nicht alles, was ich vorgetragen habe, allein durch Ihr Zuhören. Die Mitglieder des Haushaltsreferates der EKD stehen Ihnen gern für Fragen zum Jahresabschluss 2015 oder zum Haushalt 2017 zur Verfügung.

Im Ergebnis hat der Haushaltsausschuss festgestellt, dass eine ordnungsgemäße Verwendung der Mittel bestätigt werden kann. Der Haushaltsausschuss empfiehlt daher der Synode, dem Rat der EKD die Entlastung für die Haushaltsführung, Kassenführung und Rechnungslegung für das Rechnungsjahr 2015 zu erteilen.

Das Präsidium wird über die Entlastung im Anschluss an diese Rede abstimmen lassen.

3.   Schlussbemerkungen

Mit großem Dank können wir auf vieles zurückblicken, was unter der Beteiligung des Haushaltsausschusses im zurückliegenden Haushaltsjahr auf den Weg gebracht werden konnte.

Wir danken dem Kirchenamt, dem Oberrechnungsamt der EKD und dem Finanzbeirat, insbesondere seinem Vorsitzenden, dem Leiter der Kirchenverwaltung der EKHN, Herrn Oberkirchenrat Striegler, für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung bei den Beratungen des Ständigen Haushaltsausschusses. Bei allen personellen Veränderungen im Kirchenamt und im Ständigen Haushaltsausschuss war stets eine intensive, sachbezogene und von gegenseitigem Vertrauen geprägte Arbeit möglich.

Den Ihnen vorgelegten Haushaltsentwurf hat der Haushaltsausschuss ausführlich beraten. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Synode, der Empfehlung des Haushaltsausschusses zu folgen und dem Haushalt 2017 zuzustimmen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und darf Ihnen abschließend die Grüße von Prof. Vogelbusch, dem Vorsitzendenden des Ständigen Haushaltsausschusses, ausrichten, der heute nicht anwesend sein kann.