Kurze Meldungen - EP/Rechtsexreme Fraktion

(Evelyna Gisbrecht)

Ein Jahr nach den Europawahlen schließen sich Rechtsextreme und Rechtspopulisten im EU-Parlament zu einer Fraktion zusammen. Die Vorsitzende der französischen Front National (FN), Marine Le Pen, hat am 16. Juni 2015 in Brüssel die Gründung der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheiten“ verkündet. Die Bildung einer Fraktion war vor einem Jahr gescheitert, weil nicht wie vorgeschrieben mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Ländern zusammenkamen. Nun konnte Le Pen drei Abgeordnete aus Großbritannien und Polen vorstellen, die sich der neuen Fraktion anschließen. Durch eine Fraktion bekommen die Rechtsextremen und Rechtspopulisten nicht nur eine stärkere Öffentlichkeit, etwa durch mögliche Vorsitze in Ausschüssen oder Unterausschüssen. Sie können auch mit Zuschüssen in Millionenhöhe rechnen.