Kurze Meldungen - EP/Rechtsextreme

(Katrin Hatzinger)

Nachdem ein erster Anlauf zunächst gescheitert war, gibt es seit Juni 2015 nun erstmals eine rechtsextreme Fraktion im EP. Ein Jahr nach den Europawahlen haben sich Rechtsextreme und Rechtspopulisten im EU-Parlament zu der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheiten“ zusammengeschlossen. Dazu gehören Abgeordnete aus acht Ländern, neben Vertretern des Front National, Abgeordnete der niederländischen Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders, der Lega Nord aus Italien, der FPÖ aus Österreich und des Vlaams Belang aus Belgien sowie eine ehemalige UKIP-Abgeordnete aus England, ein S&D Abgeordneter aus Rumänien und zwei polnische Abgeordnete der rechtsextremen Partei KNB. Durch den Fraktionsstatus bekommen die Rechtsextremen und Rechtspopulisten nicht nur eine stärkere Öffentlichkeit, etwa durch mögliche Vorsitze in Ausschüssen oder Unterausschüssen, sondern können auch mit Zuschüssen in Millionenhöhe rechnen.