Kurze Meldungen - EU-Ombudsfrau/Transparenz von „Trilogen“

(Evelyna Gisbrecht)

Die Europäische Ombudsfrau, Emily O‘Reilly, hat im Mai 2015 eine Untersuchung zur Transparenz von „Trilogen“ eröffnet, in der Absicht die EU-Gesetzgebung insgesamt transparenter zu machen. Triloge sind informelle Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission mit dem Ziel, frühes Einvernehmen zu EU-Gesetzen zu erreichen. Die Ombudsfrau fordert Details zu den Treffen, Dokumente zu laufenden Trilogen, Protokolle oder Notizen und Teilnehmerlisten. Sie erklärte, dass in den Trilogverhandlungen Übereinkünfte erzielt werden, die jeden EU-Bürger betreffen. Im EU-Gesetzgebungsverfahren müssen Parlament und Rat gemeinsam Gesetzesvorschläge der Kommission annehmen. Diese Prozedur kann sich über bis zu drei Lesungen erstrecken. Seitdem Triloge häufiger abgehalten werden, werden rund 80 % der EU-Gesetze in erster Lesung angenommen. In den vergangenen fünf Jahren fanden ungefähr 1500 Trilogverhandlungen statt.