Konsultation zur Blue Card-Richtlinie – Ladenhüter soll reformiert werden

(Julia Maria Eichler)

Seit dem 27. Mai 2015 führt die Europäische Kommission eine Konsultation über die Zukunft der sog. Blue Card-Richtlinie (2009/50/EG) durch. Die Richtlinie von 2009 ist das Schlüsselinstrument der EU, um hochqualifizierte Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern anzuwerben. Die Richtlinie regelt die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen und deren Familienangehörigen zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung auf EU-Ebene (EKD-Europa-Informationen Nr. 129). Durch diese Harmonisierung und die Schaffung eines einheitlichen Rechtsstatus soll die Zulassung und Mobilität von Drittstaatsangehörigen mit einem Hochschulabschluss oder höheren beruflichen Qualifikationen erleichtert werden.

Die Konsultation ist Teil der Europäischen Migrationsagenda (EKD-Europa-Informationen Nr. 148) und soll dazu beitragen, Europa für Fachkräfte attraktiver zu gestalten. Die Blue Card konnte allerdings bislang wenig bewirken. In den zwei Jahren nach In-Kraft-Treten der Richtlinie wurden lediglich 16 000 „Blaue Karten“ an hochqualifizierte Drittstaatsangehörige ausgestellt. Angesprochen werden mit der Konsultation in erster Linie Arbeitnehmer aus Drittstaaten, Arbeitgeber und Behörden/Organisationen, die unmittelbare Erfahrungen mit den Verfahren und Problemen von Drittstaatsangehörigen bei der Arbeitsaufnahme haben. Die Kommission möchte nähere Informationen darüber gewinnen, wie die Verfahren in den jeweiligen Mitgliedstaaten ablaufen, welche Hindernisse bestehen und welche Akteure beteiligt werden. Welche Erfahrungen haben Arbeitgeber bei der Suche nach Arbeitnehmern aus Drittstaaten gemacht? Wie haben Zuwanderungswillige die notwendigen Informationen erhalten? Eine Ausweitung des Anwendungsbereiches auf wenig oder nicht qualifizierte Arbeitnehmer oder auf Flüchtlinge und Personen mit anderem internationalen Schutzstatus, wie dies von der EKD und anderen christlichen Organisationen gefordert wird, strebt die Kommission allerdings mit dem Neuanlauf nicht an.

Den Fragebogen finden Sie hier:
http://ekd.be/EU-Blue-Card