Kurze Meldungen - Religionsfreiheit/EAD

(Christopher Hörster)

Die geplanten Leitlinien für Religions- und Gewissensfreiheit, die vor allem den EU-Delegationen in Drittstaaten Orientierung für den Umgang mit Religions- und Gewissensfreiheit bieten sollen (siehe EKD-Europa-Informationen Nr. 141), werden voraussichtlich erst Ende Mai 2013 verabschiedet. Die Mitgliedstaaten haben in einer ersten Besprechung am 13. März 2013 in der Arbeitsgruppe des Rates für Menschenrechte (COHOM) die Leitlinien grundsätzlich begrüßt, allerdings noch einige, insbesondere sprachliche, Überarbeitungen gefordert. Am 27. März ist ein nochmaliges Treffen mit Vertretern von Kirchen und zivilgesellschaftlichen Akteuren geplant, die COHOM-Ratsarbeitsgrupe soll dann in ihrer informellen Sitzung am 17. April abschließend über die Leitlinien beraten. Der Außenministerrat der EU könnte die Leitlinien dann in seiner Sitzung am 27. Mai verabschieden.