Europäisches Parlament entscheidet zu "Erasmus für Alle" Anfang 2013
(Doris Klingenhagen)
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend und Sport (CULT) hat am 26. November 2012 über den Bericht von Doris Pack (CDU) für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des EU-Programms "ERASMUS FÜR ALLE" für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport abgestimmt. Er bestätigte mit großer Mehrheit die Grundlinien des Berichtsentwurfs.
Im Berichtsentwurf, der am 20. Juli 2012 veröffentlicht wurde, wird der von der Zivilgesellschaft in die Diskussion eingebrachte neue Namen "YES Europe - The European Program for Youth, Education and Sport" unterstützt. Unter diesem Programmtitel sollen die einzelnen Programme in den Bereichen Bildung, Jugend und Sport mit ihren bisherigen Namen inhaltlich erhalten und im Detail stärker ausgeführt werden. Damit soll die bereits erreichte Sichtbarkeit der verschiedenen Sektoren in Anknüpfung an die bewährte Programmpraxis über 2014 hinaus gewährleistet bleiben. Außerdem setzt sie sich für eine Vereinfachung der bisherigen Programme "Lebenslanges Lernen" und JUGEND IN AKTION sowie für die von der Kommission vorgeschlagenen programmübergreifenden Aktionstypen ein: Lernmobilität von Einzelpersonen, Zusammenarbeit zur Förderung von Innovation und bewährte Verfahren und die Unterstützung politischer Reformen. Doris Pack nimmt in dieser Hinsicht eine gemeinsame Haltung mit dem Ministerrat gegenüber der EU-Kommission ein. In Bezug auf ein eigenständiges Jugendkapitel besteht ebenfalls Einvernehmen mit dem Ministerrat. Dem Jugendkapitel weist sie eine eigene Budgetlinie zu.
Der Ausschuss stimmte für den neuen Namen sowie für ein Fixbudget für den Bereich Jugend von 8 Prozent der Gesamtmittel. Für die Hochschulbildung sind 40 Prozent vorgesehen, für die berufliche Bildung 22 Prozent, für die Schulbildung 15 Prozent und für die Erwachsenenbildung 6 Prozent. Überraschend hat der Ausschuss weitere 5 Prozent der Gesamtmittel für cross-sektorale Projekte zwischen Jugend, Ausbildung und Schule eingeführt. Die finanzielle Aufteilung der Mittel bleibt jedoch weiter vom Mehrjährigen Finanzrahmen abhängig, der zwischen den Mitgliedstaaten stark umstritten ist. Die Förderung der europäischen Netzwerke soll laut Ausschussbeschluss ebenfalls erhalten bleiben. Abgelehnt hat der Ausschuss jedoch die Einführung eines je eigenen programmbegleitenden Ausschusses für die Sektoren Bildung, Jugend und Sport. Das Europäische Parlament wird auf der Grundlage des Votums des CULT-Ausschusses seinen Beschluss voraussichtlich im Februar 2013 fassen.
Hier der Link zum Berichtsentwurf: