Kurze Meldungen - KOM/Konsultation Arbeitszeitrichtlinie
(Julia Maria Eichler)
Seit dem 1. Dezember 2014 führt die Europäische Kommission eine öffentlichen Konsultation zur Arbeitszeitrichtlinie (2003/88/EG) durch. Bis zum 15. März 2014 können sich nun Interessenvertreter und Privatpersonen dazu äußern, wie die Richtlinie den Bedürfnissen von Arbeitnehmern, Unternehmen, öffentlichen Diensten und Verbrauchern in der gesamten EU am besten angepasst werden kann. Bereits im März 2010 führte die Kommission eine Zweiphasen-Konsultation der Sozialpartner gemäß Art. 154 AEUV durch (siehe EKD-Europa-Informationen Nr. 136, 139). Da die zunächst angestrebte Überarbeitung der Richtlinie durch Vereinbarung der Sozialpartner Anfang 2013 aber gescheitert ist, setzt die Kommission nun ihre Arbeit an der Richtlinie fort. Die Richtlinie dient der Festlegung gemeinsamer Mindeststandards für den Schutz der Arbeitnehmer vor Gesundheits- und Sicherheitsrisiken in der gesamten EU, die durch überlange und unangemessene Arbeitszeiten oder unzureichende Ruhe- und Erholungszeiten verursacht werden.