Neue Starthilfe für Maßnahmen gegen EU-Jugendarbeitslosigkeit

(Doris Klingenhagen)

Die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (Youth Employment Initiative, YEI) wurde 2013 von der EU-Kommission ins Leben gerufen, um EU-Mitgliedstaaten wie Griechenland, Spanien, Portugal, Kroatien und Italien mit einer Jugendarbeitslosigkeit von über 25 Prozent, besonders zu unterstützen. Um eine schnellere Bereitstellung der Gelder in den Ländern zu ermöglichen, hat die Europäische Kommission am 4. Februar 2015 eine Zusatzklausel zur Verordnung des Europäischen Sozialfonds (ESF) vorgeschlagen. Diese Klausel zielt darauf, die Vorfinanzierung von 1 bzw. 1,5 Prozent auf 30 Prozent zu erhöhen. Damit würden den betroffenen Ländern, die nicht die nötigen finanziellen Mittel haben, um Projekte vorzufinanzieren, in 2015 eine Milliarde Euro mehr zur Verfügung stehen. Die EU-Kommission verspricht sich von der schnelleren Bereitstellung der Mittel, bis zu 650.000 jungen Menschen zu Jobs zu verhelfen und auch der EU-Jugendgarantie einen neuen Schub zu verleihen, mit der sich die Mitgliedsstaaten verpflichtet haben, jungen Menschen unter 25 Jahren innerhalb von vier Monaten eine Arbeit, ein Praktikum oder eine Ausbildung zu verschaffen (EKD-Europa-Informationen Nr. 142). Die EU-Beschäftigungskommissarin Marianne Thyssen betonte zu dieser Initiative: „Es geht um Starthilfe, damit die konkreten Projekte vor Ort auch anlaufen können. Wir können nicht länger auf Lösungen warten.“

Im Rahmen der Beschäftigungsinitiative wurden 3,2 Milliarden Euro aus einer spezifischen EU-Haushaltslinie für die EU-Jugendarbeitslosigkeit bereitgestellt und mit 3,2 Milliarden Euro aus den ESF-Zuweisungen der Mitgliedstaaten ergänzt. Die Mittel wurden für den Zeitraum von 2014 bis 2015 vorgezogen. Bisher ist der Mittelabruf dieser Gelder nur mäßig und die Umsetzung der Beschäftigungsinitiative geht nur schleppend voran. Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission die Initiative für eine höhere Vorfinanzierung ergriffen. Im EU-Parlament stößt dies auf große Zustimmung. Vertreter und Vertreterinnen der Mitgliedsstaaten haben zu diesem Vorschlag bereits mündlich ihre Zustimmung zum Ausdruck gebracht.

Weitere Infos unter:
http://ekd.be/ESF-Jugendbeschaeftigungsinitiative