Integration der Roma: Kommission bewertet die Umsetzung der nationalen Aktionspläne
(Maike Bannick)
Am 23. Mai 2012 hat die Europäische Kommission einen Bericht über die Situation der Roma verabschiedet, in dem eine Bilanz der Umsetzung des europäischen Rahmens zur Integration der Roma vom April 2011 gezogen wird: Der EU-Rahmen stellt einen Orientierungspunkt für die nationalen Integrationskonzepte dar und erleichtert den Zugang zu möglichen Finanzunterstützungen. Zwar lobt die Kommission die Versuche der Mitgliedstaaten, Fortschritte zu erzielen, jedoch bedarf es insgesamt noch intensiverer Anstrengungen, um eine ganzheitliche Verbesserung für die Roma zu schaffen. In Anlehnung an die speziellen Ausgangssituationen eines jeden Landes sollen deshalb spezifische Integrationsziele festgelegt werden. Positiv wird in dem Bericht vermerkt, dass alle Mitgliedstaaten bereits nationale Kontaktstellen gegründet haben, um die Realisierung des Rahmenplans zu kontrollieren. Jedoch haben bisher nur zwölf Mitgliedsländer einen Finanzrahmen für die geplanten Maßnahmen entwickelt. Aus wirtschaftlicher Sicht erlangen die Mitgliedstaaten durch den Ausschluss der Roma weniger Einnahmen als eigentlich möglich wäre: Zum Teil wäre ein jährlicher Nutzen von einer halben Milliarde Euro möglich. Zudem ist die Integration der Roma ein wichtiger Schritt, um die Ziele der Europa-2020-Strategie umzusetzen.
Im Rahmen des Berichts werden die vier Aktionsbereiche angesprochen, in denen für einen Ausbau der wirtschaftlichen und sozialen Integration der Roma besonderer Handlungsbedarf besteht. Dazu zählen Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Wohnraumsituation. Für diese Felder werden in dem Bericht spezifische Umsetzungshinweise aufgeführt. Zudem können sich die Mitglieder von der Kommission beraten lassen.
Derzeit leben in der EU etwa zehn bis zwölf Millionen Roma und stellen damit die größte Minderheit in der Union dar. Auch wenn ihr Bevölkerungsanteil variiert, sind Roma in nahezu allen europäischen Ländern angesiedelt. Ein Großteil von ihnen erfährt Diskriminierung und Ausgrenzung und viele werden an der Ausübung ihrer Rechte gehindert. Sie haben mit erkennbar schlechteren sozialen und wirtschaftlichen Konditionen zu kämpfen als die übrigen Bürger. Da die Ungleichbehandlung der Roma auf viele Ursachen zurückzuführen ist, sind umfassende Aktionen unumgänglich, um Fortschritte der Integration zu erzielen.
Die Kommission wird weiterhin jährlich über den aktuellen Stand der Integration der Roma in der EU informieren.
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